Am 15. März 1921 erschoss Soghomon Tehlirian den Drahtzieher des Völkermords an den Armeniern in Berlin. Die Tat hatte völkerrechtliche Folgen.
Thema
Alexander Dobrindt
Die Talkrunde bei „Anne Will“ brachte eine neue Erkenntnis: Nicht auf den Kanzler, auf die Handlungsfähigkeit des Staates kommt es an.
In Dresden gerät eine Demonstration von Corona-Leugnern außer Kontrolle. Polizisten werden attackiert. In Stuttgart wird ein Fernsehteam angegriffen.
Alle 240 Unionsabgeordneten haben bestätigt, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Corona-Krise erzielt zu haben. Das teilte Ralph Brinkhaus mit.
Die Polizei hat 2020 so viele politisch motivierte Delikte festgestellt wie seit 2001 nicht mehr. Vor allem Rechts- und Linksradikale schlagen zu.
Die Union steht durch die Maskenaffäre unter Druck. Die Fraktionsführung fordert jetzt Offenheit von jedem Abgeordneten.
Update
Bedroht, geschlagen, vergewaltigt: Anstieg von häuslicher Gewalt in Brandenburg um 20 Prozent
In Brandenburg hat häusliche Gewalt während der Pandemie zugenommen. Auch auf andere Kriminalitätsbereiche wirkt sich der Corona-Lockdown aus.
Die Union steht weiter unter Druck. Der Koalitionspartner und die Opposition fordern nun eine Verschärfung der Regeln für Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Der Coronakrise hat in Brandenburg Auswirkungen auf die Kriminalität. Während etwa Einbrüche 2020 zurückgingen, stieg die häusliche Gewalt massiv.
In einem Jahr stehen in Frankreich Präsidentschaftswahlen an. Die Chancen der Rechtspopulistin Marine Le Pen sind so gut wie nie zuvor.
Brandenburgs CDU-Innenminister Michael Stübgen will Polizisten, Juristen und Lehrer einem Verfassungscheck unterziehen. Was bringt das?
Das französische Kabinett billigt die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identaire. Die Gruppe will Einspruch dagegen einlegen.
Die wichtigsten Termine, die interessantesten Themen und News. Alles, worüber Potsdam am Mittwoch spricht, im PNN-Newsletter "Potsdam HEUTE".
Mit einer Prüfung beim Verfassungsschutz will Brandenburgs Innenminister Stübgen feststellen lassen, ob es unter Bewerbern für Beamtenstellen extremistische Anzeichen gibt. Die Grünen im Landtag sagen, worauf es ihnen ankommt.
Das Land Berlin will die Aufnahme von Geflüchteten gerichtlich durchsetzen. Die SPD im Bundestag unterstützt das – und will das Aufenthaltsgesetz ändern.
Zuletzt meldete das Land eine Sieben-Tage-Inzidenz von 765. Das Gesundheitssystem ist stark überlastet. Die Gründe dafür reichen bis zum Sommer zurück.
Schere und Kamm sind die neuen Machtinstrumente. Aber wie werden sie genutzt? Eine Analyse zum Haareraufen.
Außerdem: Nüßlein lässt Amt als Unionsfraktionsvize ruhen. Berlins sechstes Impfzentrum öffnet. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
In der Debatte um Hass und Gewalt gegen Frauen verlangen immer mehr Politiker Reformen. Auch eine Änderung des Strafgesetzbuches ist im Gespräch.
In Deutschland ist Gewalt und Hass gegen Frauen Alltag – online wie offline. Was kann die Gesellschaft dagegen tun?
Der Hassprediger Abu Walaa und drei Mitstreiter haben junge Leute radikalisiert und in IS-Kampfgebiete geschickt. Jetzt wurden die Urteile gesprochen.
Am Dienstag wurde ein Stufenplan für Corona-Lockerungen in Brandenburg vorgestellt. Die Besprechungsunterlage hatte vorher zu einer Kontroverse im brandenburgischen Kabinett geführt.
1,5 Millionen neue Wohnungen und Mieterschutz: Innenminister Seehofer spricht von einer „stolzen Bilanz“. Die Opposition sieht den Bund hingegen „gescheitert“.
Die Partei sieht durch vertrauliche Vorab-Informationen über Urteile an ausgewählte Journalisten ihr Recht auf faire Verfahren in Karlsruhe verletzt.
In den Nachbarländern Tschechien und Österreich lösen die von Innenminister Horst Seehofer angeordneten Grenzkontrollen großen Ärger aus. Eine Rekonstruktion der Ereignisse in Berlin, Brüssel und Innsbruck.
Um je 14 Prozent die Zahl der Unfälle in beiden Bundesländern im Pandemie-Jahr zurückgegangen. Zudem gab es weniger Verletzte – dafür aber mehr Tote.
Durch Unterstützung beim Impfen bauen China und Russland ihren Einfluss in Südosteuropa aus. Vor allem Serbien profitiert. Die EU verliert. Ein Gastbeitrag.
Hengameh Yaghoobifarah wurde mit einer Polemik gegen die Polizei bekannt. „Ministerium der Träume“ erzählt von zwei migrantischen Schwestern.
Innenminister Seehofer hat durch die Grenzkontrollen zeitweise Chaos ausgelöst. Aber im Prinzip sind sie richtig. Ein Kommentar.
Die EU-Kommission mäkelt an den deutschen Grenzkontrollen herum. Innenminister Seehofer reagiert scharf und kontert mit Kritik an der Impfstoffbeschaffung.
Die Italiener setzen große Hoffnungen in Mario Draghi. Wenn einer sie erfüllen kann, dann der Ex-EZB-Präsident.
Die Grenzkontrollen zu den beiden Nachbarländern sollen am Sonntag starten. Tschechien riegelt seinerseits Bezirke an der Grenze zu Deutschland ab.
Auf den Innenminister könnten Ermittlungen wegen Geheimnisverrats zukommen. Er hatte exklusiv Informationen an die „Bild“ und andere gegeben.
Winterwetter in Brandenburg. Der Deutsche Wetterdienst hat mehrere Warnungen herausgegeben. Der Verkehr läuft mit Einschränkungen - Rodler und Wintersportler aber freuen sich.
In allen Parteien organisieren sich Menschen mit Migrationshintergrund in eigenen Zirkeln und Initiativen. Ihr Ziel: der Sprung in die Parlamente. Wie stehen ihre Chancen?
Den Regierenden bereiten vor allem die Virusvarianten Sorgen. Und nicht alle finden, dass Schulen zuerst starten sollten. Die Bürger aber wollen Lockerungen.
Rechtsextremisten haben 2020 aller Voraussicht nach so viele Angriffe verübt wie nie zuvor seit 2001. Die Polizei hat bereits mehr als 23.000 Delikte gemeldet.
Libyens Konfliktparteien sollen eine Übergangsregierung bilden. Doch ausländische Söldner gefährden den Friedensplan.
Die Bundesregierung plant offenbar Einreiseverbote und auch Grenzschließungen sind im Gespräch. Andere Länder handeln im Kampf gegen Corona-Mutanten schneller.
Innenminister Seehofer bringt neue Einreisebeschränkungen ins Spiel und verweist auf Israel. Dabei sind sie dort konsequenter und effektiver. Ein Kommentar.