Annette Schavan

Die neue Pisa-Studie kritisiert erneut die mangelnde Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Wanka (Foto) und die designierte Bundesbildungsministerin Schavan sprechen dagegen von einer "falschen Interpretation".

Von Jan Kixmüller Im Kompetenzstreit zwischen der designierten Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) und dem zukünftigen Bundeswirtschaftsministerium war in dieser Woche eine Entscheidung gefallen. Demnach sollte die Raumfahrttechnik sowie vier Referate aus dem Bereich Neue Technologien – Nanotechnologie, optische Technologien, Mikrosystemtechnologie sowie Produktionssysteme und -technologien – ans Wirtschaftsressort gehen.

Bayerns Ministerpräsident ist auch verärgert über Streit um sein Ressort

Die Ressortaufteilung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem zukünftigen Ministerium für Wirtschaft und Technologie ist geklärt. Annette Schavan gibt fünf Bereiche an Edmund Stoiber ab.

Berlin – Im Streit um die Verlagerung von Zuständigkeiten vom Forschungs zum Wirtschaftsministerium deutet sich eine Lösung an. CSU-Chef Edmund Stoiber besteht zwar nach Informationen des Tagesspiegels weiter darauf, dass er als künftiger Wirtschaftsminister die Zuständigkeiten für neue Technologien aus dem künftigen Ministerium von Annette Schavan (CDU) erhält.

Berlin - Der Ressort-Streit zwischen dem designierten Wirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) und der voraussichtlichen Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) ist noch nicht entschieden. Das erfuhr die dpa am Mittwoch aus Parteikreisen.

Annette Schavan will offenbar im Streit mit Edmund Stoiber einlenken. Dem Fernsehsender ntv deutete die zukünftige CDUForschungsministerin gestern die Bereitschaft an, bestimmte Referate aus dem Forschungs- an das Wirtschaftsministerium abzugeben.

Warum die Kultur und ihr Staatsminister weiterhin ins Kanzleramt gehören

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident und designierte Bundeswirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) will offenbar auf die zukünftige Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) zugehen. Über den Zuschnitt der beiden Ressorts werde „selbstverständlich gemeinsam und einvernehmlich gesprochen“, hieß es gestern aus Stoibers Umfeld.

Wo bleibt die Kultur in der neuen Bundesregierung?

Die designierte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan will dafür kämpfen, „dass es ein vernünftiges Profil eines Forschungsministeriums gibt“. Das erfuhr der Tagesspiegel gestern aus dem Umfeld der CDU-Politikerin.

Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Was fordern Sie für die Forschung?

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Führende Wissenschaftler protestieren gegen Pläne, das Bildungs- und Forschungsministerium aufzuspalten und wichtige Forschungsabteilungen ins Wirtschaftsressort zu verlagern. „Eine Aufgliederung wäre sehr unglücklich für die Forschung“, sagt Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, die zu den größten Forschungsorganisationen Europas gehört.

Es war Zufall, dass Maybrit Illner ihr Buch „Frauen an der Macht“ ausgerechnet an jenem historischen Tag vorstellte, an dem sich abzeichnete, dass Deutschland erstmals eine Kanzlerin bekommt. Am Montagabend saß Maybrit Illner bei Dussmann, flankiert von Katrin Göring Eckardt und Annette Schavan.

Wird das Bafög unter einer Unionsregierung wieder zum Volldarlehen wie schon einmal unter Helmut Kohl? Annette Schavan, die Bundesbildungsministerin werden will, sieht im Volldarlehen „keine Lösung für die anstehenden Probleme“.

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Die Bildungspolitikerin Annette Schavan (CDU) über Studienfinanzierung und Machtspiele um Schule und Wissenschaft

Berlin Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Ländern die Einführung von Studiengebühren freizustellen, wollen die Kultusminister der 16 Länder bundesweit gleiche Bildungschancen wahren. Die Kultusministerkonferenz (KMK) will erreichen, dass auch unter den künftigen Bedingungen die Mobilität der Studenten in Deutschland gewahrt bleibt.

Berlin Vor dem Hintergrund mehrerer „Ehrenmorde“ an Frauen aus Migrantenfamilien in Deutschland hat die Kultusministerin in Baden-Württemberg, Annette Schavan (CDU), verlangt, Toleranz nicht mit Ignoranz zu verwechseln. Die in Deutschland begangenen „Ehrverbrechen“ müssten hart geahndet werden, forderte sie am Donnerstag im Deutschlandradio.

Konservative wenden sich der Ganztagsschule zu

Südwest-CDU versöhnt sich – hinter Oettinger

Düsseldorf/Berlin Ursula von der Leyen , niedersächsische Sozialministerin und für den gescheiterten Hermann-Josef Arentz angetretene Kandidatin, erzielte mit 94,1 Prozent das beste, Christoph Böhr , rheinland-pfälzischer CDU- und Fraktionsvorsitzender, als stellvertretender Bundesvorsitzender mit 55,4 Prozent das schlechteste Ergebnis bei der Wahl zum CDU-Präsidium. Außer Jürgen Rüttgers , Landes- und Fraktionschef der CDU in NRW (79,3 Prozent), schnitten auch die anderen Vize-Parteichefs schlechter ab als vor zwei Jahren: Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff erhielt 86,9 Prozent, die Stuttgarter Kultusministerin Annette Schavan , kürzlich beim Mitgliederentscheid in Baden-Württemberg über die Nachfolge von Regierungschef Teufel gescheitert, kam auf 78,5 Prozent.

Stuttgart Nachfolger des Stuttgarter Ministerpräsidenten Erwin Teufel wird der Chef der CDU-Landtagsfraktion, Günther Oettinger. Bei einer Mitgliederbefragung in der baden-württembergischen CDU votierten knapp 61 Prozent für den 51-Jährigen.

Die Südwest-CDU will Oettinger – aber sein Ergebnis macht ihn nicht zum starken Mann

Günther Oettinger setzt sich im Mitgliederentscheid der Südwest-CDU durch

Die CDU und die Sexualmoral: Was für Hamburg gilt, gilt für Baden-Württemberg noch lange nicht

Berlin Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Späth (CDU) und der ehemalige CDU-Bundesvorsitzende Schäuble haben sich für Günther Oettinger als neuen Regierungschef im Südwesten ausgesprochen. Oettinger bringe als langjähriger Landtagsfraktionschef „die besten Voraussetzungen und die breitesten Erfahrungen“ mit, um die Nachfolge von Amtsinhaber Erwin Teufel (CDU) anzutreten, heißt es in einer Erklärung von Späth und Schäuble, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Schwäbisch Gmünd - Christian Bäumler kommt tief aus dem Süden, aus Konstanz, und hätte deshalb eigentlich im nordwürttembergischen Schwäbisch Gmünd nichts verloren, wo die Südwest-CDU gestern Abend zur ersten von sechs Regionalkonferenzen zusammentraf. Erstmals bestimmt die Landes-CDU per Mitgliederentscheid über die Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten und Parteichefs.

Berlin Günther Oettinger, der sich um die Nachfolge von Ministerpräsident Erwin Teufel bewirbt, sieht es als „Ausdruck der Stärke“, dass es in Baden-Württemberg gleich zwei Kandidaten gebe, die „in der CDU und im ganzen Land als hervorragend gelten“. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, der gegen Kultusministerin Annette Schavan antritt, rechnet sich, wie er dem Tagesspiegel am Sonntag sagte, „gute Chancen“ auf einen Sieg aus, weil „die Entscheidung ganz wesentlich mit Blick auf die Wirtschaftskompetenz fallen“ werde.

Baden-Württembergs CDU-Mitglieder entscheiden über die Teufel-Nachfolge