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Thema

Armin Laschet

Bei Anne Will wurde am Mittwoch über Flüchtlingspolitik diskutiert.

Die Begegnung zwischen der Kanzlerin und dem Flüchtlingsmädchen Reem hat weit über Deutschland hinaus Aufsehen erregt. Anne Will nimmt den Fall zum Anlass für eine Grundsatzdebatte zur deutschen Flüchtlingspolitik.

Von Richard Weber
SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Die Bundesregierung erwägt einen Euro-Austritt der Griechen für fünf Jahre. Ein entsprechendes Papier ist zwischen Schäuble, Merkel und auch Gabriel abgestimmt, wie der SPD-Chef am späten Abend bestätigte. Die Verhandlungen in Brüssel wurden auf Sonntagvormittag vertagt. Hier unser Ticker zum Nachlesen.

Von
  • Albrecht Meier
  • Markus Hesselmann
  • Ruth Ciesinger
  • Sven Lemkemeyer
Armin Laschet

Klausuren verschollen, Noten wahllos verteilt: Der CDU-Chef in NRW ist kein Lehrbeauftragter an der Universität mehr. Ämter hat er aber noch genug - und das wird zum Problem. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Jürgen Zurheide
Um 22 Millionen Tonnen soll der CO2-Ausstoß älterer Kraftwerke bis 2020 gedrückt werden

Im Streit um Kohlekraftwerke vermisst die SPD eine klare Haltung der Kanzlerin. Und auch sonst weiche sie Zukunftsfragen aus, moniert der Koalitionspartner.

Von Hans Monath

Das schafft der nie, haben alle gesagt. Aber dann hat Minister Alexander Dobrindt doch einen Gesetzentwurf zustande gebracht. Und Kritiker der Pkw-Maut stimmen zu. Trotzdem sieht der Sieg nicht wie ein Triumph aus. Weil auch jetzt noch viele Fragen offen sind.

Von Robert Birnbaum
Ein Mann, der Säle füllen kann. Friedrich Merz, der Erfinder der Steuererklärung auf dem Bierdeckel, hat in der CDU noch immer glühende Verehrer.

Der einstige Fraktionschef Friedrich Merz zieht in eine CDU-Programmkommission ein – zu einem Zeitpunkt, da es in der Partei gärt. Was könnte das für die Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel bedeuten?

Von Robert Birnbaum
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

Eine Schwindelei über mangelnden Handy-Empfang wird für NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zum größeren Problem. Die Opposition kritisiert ihre Amtsführung scharf.

Von
  • Jürgen Zurheide
  • Elisa Simantke
Strittige Verkehrsfinanzierung.

In der SPD gibt es grundsätzliche Bedenken gegen Dobrindts Mautmodell, in der CDU wachsen die Zweifel. Die CSU reagiert auf Kritik immer harscher. Gabriel sucht die Wogen zu glätten.

Von Albert Funk
Hat gut Lachen: EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker könnte der neue Kommissionspräsident werden.

CSU-Chef Horst Seehofer bleibt was er ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Giovanni di Lorenzo. Angela Merkel macht klar, wer aus ihrer Sicht die Wahl gewonnen hat. Und die AfD sucht den Schulterschluss mit den Briten. Wichtige Ereignisse und ausgewählte Kommentare am Tag nach der Europawahl im Blog.

Von
  • Lutz Haverkamp
  • Ruth Ciesinger
NRW-CDU-Politiker (von rechts) Armin Laschet, Karl Josef Laumann und Peter Hintze

Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, die zeitgleich mit der Europawahl stattfindet, legen Armin Laschet und Karl Josef Laumann alte Konflikte bei.

Von Jürgen Zurheide

Die Pkw-Maut ist einer der letzten großen Streitpunkte in den Koalitionsgesprächen. Bayern will sie, NRW fürchtet sie. Die Maut könnte eine Kettenreaktion auslösen.

Von
  • Rolf Brockschmidt
  • Jürgen Zurheide
  • Elisa Simantke
  • Christopher Ziedler
Foto: dpa

In dem Punkt tut sich Armin Laschet schwer. Der CDU-Vize, Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken und ehemaliger Messdiener, will sich nicht in die Angelegenheiten der Kirche einmischen, aber er kommt nicht umhin an diesem Sonntag in der Katholischen Akademie in Berlin.

Von Christian Tretbar
Ein Herz und eine Seele: Horst Seehofer und Angela Merkel zeigen sich bei der ersten Fraktionssitzung in Berlin demonstrativ einträchtig. Foto: Reuters

Die Union tut so, als wollten nur SPD und Grüne höhere Steuern. Dabei kämen ihr Steuererhöhungen gerade recht. Denn wirklich auf die Staatsausgaben geachtet hatte schon die schwarz-gelbe Regierung nicht. Im Zweifelsfall holt sich die Regierung das Geld lieber von den Bürgern.

Von Fabian Leber

Zwei führende Unionspolitiker, Wolfgang Schäuble und Armin Laschet, stellen Steuererhöhungen in Aussicht – und tun dabei so, als sei dies einzig und allein dem Entgegenkommen an SPD oder Grüne geschuldet. In Wirklichkeit aber hat auch die Union ein Interesse daran, dass die Staatseinnahmen steigen.

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