Die Parteien haben auch eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl noch nicht alle Werbeplakate entfernt. Nun werden Strafen fällig.
Thema
Die Linke
Zu den Wahlgewinnern gehört die Linke dieses Jahr nicht. Die Linken-Politikerin Petra Pau sprach mit dem Tagesspiegel über die Herausforderung durch die Piraten und ihr Werben für eine offene Partei.
Mutmaßlicher Täter ist ein 25-Jähriger mit vielen Kontakten in die linke Szene. Vor zwei Jahren saß er schon einmal in Untersuchungshaft
„Für Populismus und Antisemitismus war Johannes Lepsius’ Horizont einfach zu groß“, sagt Olaf Glöckner vom Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam (MMZ). Zusammen mit dem Historiker Hans-Lukas Kieser von der Universität Zürich und dem Rechtswissenschaftler Manfred Aschke von der Universität Gießen diskutierte Glöckner die Frage, ob der Theologe und Gründer des armenischen Hilfswerks Johannes Lepsius ein Antisemit gewesen sei.
Werder (Havel) - Die Linke in Werder will auch nach dem Bau der Blütentherme einen öffentlichen Uferweg am Zernsee erhalten. Das teilte Werders Ortsvorsitzende Renate Vehlow im Ergebnis der jüngsten Mitgliederversammlung mit.
Noch ist es nur ein Gedankenspiel, aber es hat Charme: Warum sollte Potsdam nicht zwei neue Schwimmbäder bekommen: Ein saniertes Sportbad am Brauhausberg und ein neu gebautes Freizeitbad im Bornstedter Feld? Der Stadt, ihrem sozialen Frieden, würde diese Bad-Variante nützen, und sie würde von einer breiten politischen Mehrheit getragen: Die Linke könnte zufrieden sein, denn sie will den Erhalt der Brauhausberg-Halle; die SPD will Sport- und Freizeitbad, die sich wirtschaftlich rechnen, die CDU will vor allem ein Bad im Norden.
Paris - Sieben Monate vor der nächsten Präsidentenwahl in Frankreich hat Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag bei Wahlen zum Senat eine Niederlage hinnehmen müssen. Zum ersten Mal seit Gründung der V.
Die Debatte um eine mögliche Bewerbung der Kommunistin Sahra Wagenknecht für den Vorsitz der Linken-Fraktion im Bundestag zeigt einmal mehr: Die Reformer in der Partei geraten mehr und mehr ins Abseits – und werden nervös.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, hat davor gewarnt, Sahra Wagenknecht als Ko-Chefin von Gregor Gysi an die Spitze der Linken im Bundestag zu wählen.
Mutmaßlicher Täter ist ein 25-Jähriger mit vielen Kontakten in die linke Szene. Vor zwei Jahren saß er schon einmal in Untersuchungshaft
SPD setzt weiter auf CDU und vertröstet Linke
Für 28 Jahre Mauer hatte sich die linksradikale "Junge Welt" am 13. August bedankt. Anschließend kündigte Fraktionschef Gysi einen Anzeigenboykott an. Den wird es nicht geben.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über die Boykottdrohungen und die Chancen der Rede des Papstes am Donnerstag im Bundestag.
Für 28 Jahre Mauer hatte sich die linksradikale "Junge Welt" am 13. August bedankt. Anschließend kündigte Fraktionschef Gysi einen Anzeigenboykott an. Den wird es nicht geben.
Im neuen Abgeordnetenhaus dominieren wieder Rechtsanwälte und Pädagogen. Die Piraten bringen Computerkompetenzen mit
Im neuen Abgeordnetenhaus dominieren wieder Rechtsanwälte und Pädagogen. Die Piraten bringen Computerkompetenzen mit.
Auf Bezirksebene müssen die Berliner Piraten einige Mandate verfallen lassen – aus Personalmangel
Die Piraten sind in sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Sie werden aber nicht alle 56 Mandate annehmen können. In einem Fall droht ihnen sogar ein besonders schmerzlicher Verlust.
Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt bringt im Interview mit dem Tagesspiegel Klaus Wowereit als möglichen SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch.
In der Linkspartei droht die nächste Führungsdebatte: Ex-Parteichef Oskar Lafontaine will die Kommunistin Sahra Wagenknecht neben Gregor Gysi an der Spitze der Bundestagsfraktion installieren.
Rot-Rot ist Geschichte. Die CDU hat sich regeneriert, die Piraten entern das Abgeordnetenhaus. Wowereit stagniert und kann weitermachen. Doch die Aura des dreifachen Wahlsiegers ist auf Bundesebene kaum präsentabel.
Die FDP ist pulverisiert, die Piraten jubeln. SPD wird stärkste Kraft, kommt aber nur auf eine knappe Mehrheit mit den Grünen. Der Blog zur Wahl in Berlin.
Wie Politikwissenschaftler die Ergebnisse der Parteien und ihrer Spitzenkandidaten beurteilen
Auf den Wahlpartys der Stadt wurden die Siege der Parteien groß- und die Niederlagen kleingeredet Mit der Tendenz hatten wohl viele gerechnet. Aber nicht mit diesen Abstürzen und Höhenflügen
Rot-rote Differenzen in der Brandenburger Energiepolitik zeigen, dass die Dauer der Braunkohleverstromung umstritten ist und nach einer neuen Strategie gesucht wird.
FDP-Chef Philipp Rösler verteidigt bei der Abschlussveranstaltung der Berliner Liberalen zu den Abgeordnetenhauswahlen seine Kritik an den Griechenlandhilfen. Und zumindest die Umfragen im Bund geben ihm recht.
Auf Rügen wirbt die Linkspartei für die Grünen und die CDU für alle anderen
Zehn Jahre hat die Linke Berlin mitregiert. In der ganzen Stadt zu Hause ist die Partei aber noch nicht. Im Osten schrumpft die alte Basis, die Westausdehnung ist auf niedrigem Niveau stehengeblieben.
"Haftungsrechtliche Fragen" zwingen drei- bis 15-jährige Kita- und Schulkinder zu riskanten Umwegen auf dem Schulweg. Die Berliner Schulpolitik erhitzt kurz vor der Wahl die Gemüter der Eltern.
Zum ersten Mal treten die vier großen Parteien in Kreuzberg mit türkischstämmigen Kandidaten an – von ihrer Herkunft wollen die aber am liebsten nichts hören.
Der Wahlkampf im Osten ist für die Parteien mit West-Vergangenheit mühsam bis vergeblich. Trotzdem sind sie präsent - und sie haben Hoffnung, dass es diesmal nicht ganz so schlimm wird.
Nicht nur Friseurinnen, auch andere Berufsgruppen werden zum Teil sehr schlecht bezahlt. Nun wird selbst in der Koalition die Forderung nach einem Mindestlohn stärker.
Linke hetzen über den Katholizismus kaum anders als Rechtspopulisten über den Islam
Die Piratenpartei könnte ins Abgeordnetenhaus einziehen. Am Sonntagabend ist Spitzenkandidat Andreas Baum zu Gast beim Tagesspiegel.
Die Linke will der Rede von Papst Benedikt XVI. Ende September im Deutschen Bundestag demonstrativ fernbleiben. Für Malte Lehming ein klarer Beleg: Linke hetzen über den Katholizismus kaum anders als Rechtspopulisten über den Islam.
Auf seinem viertägigen Deutschlandbesuch wird der Papst eine Rede im Deutschen Bundestag halten. In den Oppositionsfraktionen regt sich von vielen Seiten Kritik – inhaltlich wie grundsätzlich.
Der alte und neue Regierungschef Erwin Sellering (SPD) hat in Schwerin die Wahl, er kann koalieren mit wem er möchte. Welche Kriterien könnten den Ausschlag geben für das eine oder das andere Regierungsbündnis?
Italienisches Feuer für den Berliner Wahlkampf. – Der Regionalpräsident von Apulien, Nichi Vendola, unterstützt die Linkspartei beim gemeinsamen Auftritt mit Klaus Ernst.
Die Linke verordnet sich Zwangsruhe bis zur Berlin-Wahl – Parteiinterne Auseinandersetzungen drohen.
Der sozialdemokratische Regierungschef will sich politisch nicht eindeutig verorten lassen. Jetzt kann er sich zwischen der CDU und der Linkspartei als Koalitionspartner entscheiden.