
Das Kenia-Kabinett in Brandenburg formiert sich: Die CDU will den Staatssekretär von Andreas Scheuer als Minister holen. Auch eine weitere Personalie überrascht.

Das Kenia-Kabinett in Brandenburg formiert sich: Die CDU will den Staatssekretär von Andreas Scheuer als Minister holen. Auch eine weitere Personalie überrascht.
Das künftige Kenia-Kabinett in Brandenburg nimmt Gestalt an. Nun kristallisiert sich auch bei der CDU heraus, wer die Ministerposten besetzen soll. Ein Schwergewicht aus dem Bund ist dabei.

Sylvia Beckers ist die beste Protokollantin der Welt. Die 31-Jährige arbeitet im Brandenburger Landtag und muss ganz genau hinhören, was die Abgeordneten und Minister im Plenarsaal sagen.

Am Dienstag soll Tesla-Chef Musk die Milliardeninvestition, die 10.000 Jobs in die Region bringen soll, mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) besiegelt haben.
Mehr als 1000 Besucher trafen sich am Sonntag auf Potsdams berühmtestem Symbol der deutschen Teilung. Für viele ein emotionaler Moment, auch wenn einige vom Programm enttäuscht waren.

Das Steuergesetz im Rahmen des Klimapakets ist ein Hebel für die Grünen, um Änderungen zu verlangen. Der Clinch mit der Koalition im Bundestag beginnt.
Nach einem Brandbrief von Flüchtlingshelfern verbessert sich die Situation in Potsdam-Mittelmarks Ausländerbehörde langsam.
Überraschend schnell haben sich in Brandenburg SPD,CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Doch bevor der gilt, fragen Grüne und CDU ihre Mitglieder. Besonders bei den Grünen gilt die Entscheidung noch als offen.

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke leitet ab dem 1. November den Bundesrat. Nun will er auf besondere Ereignisse im Präsidentschaftsjahr blicken.

SPD-Vorsitzende will die Familienministerin nicht werden – vorerst. Doch ihr stehen andere Optionen offen.

In Thüringen wiederholt sich, was in Sachsen und Brandenburg zu sehen war: Hohe Mobilisierung wegen der AfD hilft der Partei des Regierungschefs. Eine Analyse.
Brandenburgs künftige Kenia-Koalition demonstriert Harmonie. Aber wie gut verstehen sich SPD, CDU und Grüne wirklich?
In Brandenburg haben SPD, CDU und Grüne den Koalitionsvertrag vorgestellt. Für das Kabinett werden erste Namen gehandelt.

Das Kenia-Bündnis geht mit ambitionierten Zielen an den Start – mit einer Extra-Milliarde für Investitionen wird auch Vertrauen erkauft. Ein Kommentar.
Die Kenia-Koalition ist der Versuch eines Neuanfangs - kein schlechter, wohlgemerkt. Es stehen aber Herausforderungen an: So muss gerade die CDU stärker werden, um AfD-Wähler zurückzuholen, meint Redakteur Thorsten Metzner.

Brandenburg wird zukünftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert. Knapp sieben Wochen nach der Wahl sind die Koalitionsverhandlungen beendet.
SPD, CDU und Grüne haben ihre Koalitionsverhandlungen beendet. Der Vertrag steht, auch die Verteilung der Ressorts ist klar. Demnach wird ein Ministerium neu zugeschnitten: Zu Wirtschaft kommt der Bereich Arbeit dazu, der bislang zum Sozialministerium gehörte.

SPD, CDU und Grüne haben sich Ende Oktober auf eine gemeinsame Regierung für Brandenburg geeinigt. Die wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrages im Überblick.

Die Koalitionäre verhandeln jetzt über die Ministerien. So könnte die neue SPD-CDU-Grünen-Regierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke aussehen.
Für Investitionen in den nächsten zehn Jahren will die künftige rot-schwarz-grüne Koalition eine Milliarde Euro Schulden aufnehmen.
Das Programm zum 30. Jahrestag des Mauerfalls - und der Öffnung der Glienicker Brücke steht fest. Es wird gemeinsam gesungen, Videoinstallationen präsentiert und eine Fotoausstellung gezeigt.
Zunächst stand das Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalt, doch am Sonntag haben SPD, CDU und Grüne beschlossen, dass in Brandenburg für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren künftig keine Kitagebühren mehr erhoben werden. Auch der Betreuungsschlüssel soll verbessert werden.
Die Ziele und Vorhaben der künftigen Brandenburger Landesregierung sind beschlossen. Jetzt geht es um die Finanzierung. Die Koalitionäre beraten darüber, welche Pläne als erstes realisiert werden und welche Vorhaben erstmal weiter hinten stehen werden.
Die künftige Kenia-Koalition in Brandenburg hat sich zu Themen wie Tierschutz, Klimaschutz und BER verständigt. Ein Überblick.

Eigentlich wollten SPD, CDU und Grüne in Brandenburg ihre Koalitionsverhandlungen bereits in dieser Woche zu Ende bringen. Doch nun geht es in die Verlängerung.
Wie kann die Energieversorgung in Brandenburg nach dem Ende der Kohle gesichert werden? Wie werden Arbeitsplätze geschaffen? Das verhandelten die künftigen Regierungspartner am Mittwoch bis zum späten Abend.

SPD, Grüne und die CDU haben sich in Sachen Energie- und Kohlepolitik in Brandenburg geeinigt. Alle Beteiligten zeigten sich zufrieden.

Zwischen SPD, CDU und Grünen hakte es am Mittwoch bei den Gesprächen um Kohleausstieg und Windkraft. Die Verhandlungen zogen sich länger hin als geplant.
Die Agrar- und Umweltpolitik hatte schon bei den Vorbereitungen zu den Koalitionsverhandlungen von Rot-Schwarz-Grün in Brandenburg zu heftigem Streit geführt. Nach der Koalitionsrunde bemühen sich die Verhandler um ein harmonisches Bild.
Dass erst der Anschlag in Halle passieren musste, bevor für das neue jüdische Zentrum am Neuen Palais ernsthaft über dauerhafte Sicherheitsvorkehrungen gesprochen wird, ist traurig, sagt unsere Redakteurin.
Die dauerhafte Kennzeichenerfassung sorgt bereits in den Sondierungsverhandlungen von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für heftigen Streit.
Der Bundesrat bekommt eine neue Spitze. Am Freitag wurde Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt.

SPD, CDU und Grüne handeln einen Koalitionsvertrag für eine „Kenia“-Regierung aus. Dietmar Woidke will bald fertig sein. Wo man sich einig ist und wo es noch knirscht – ein Überblick.

In Potsdam gehen die Koalitionsverhandlungen nun richtig los. Auf einiges haben sich SPD, CDU und Grüne schon geeinigt.

Der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt sollen weitere in Sachsen und Brandenburg folgen. Das sind die Chancen und Risiken dieses Bündnisses.

Die Koalitionsverhandlungen gehen Montag in die erste große Runde. Schon jetzt gibt es gegen die Lausitz-Pläne für das Kulturministerium Widerstand. Doch das ist nicht das einzige Problemfeld.

Ostdeutsche in Führungspositionen, die Soli-Abschaffung und eine Angleichung von Renten und Löhnen: Ein Interview mit Brandenburgs Ministerpräsident.
Ein höheres Tempo bei der Digitalisierung, eine bessere Förderung des ländlichen Raumes und eine effektivere Ausländerbehörde - das und noch mehr erwartet die Wirtschaft von der neuen Kenia-Koalition.

Heute gehen die Koalitionsverhandlungen für eine rot-grün-schwarze Landesregierung in Potsdam weiter. Die Parteien wollen ein Ergebnis bis Mitte Oktober.

Kann aus Kenia etwas werden? „Muss ja“ kann nicht die Antwort sein. Brandenburg muss sicherer, moderner, nachhaltiger werden. Ein Kommentar.
öffnet in neuem Tab oder Fenster