Die neue SPD-Vize Schwesig auf Vorstellungstour. Daheim wirft man ihr vor, die Ministerin sei zu wenig anwesend.
Thema
Nina Warken
Die Praxisgebühr wird von allen Seiten kritisiert – allerdings aus widersprüchlichen Gründen.
Potsdam/Herzberg - In Brandenburg ist erstmals ein Mensch an den Folgen von Schweinegrippe gestorben. Ein 56 Jahre alter Mann, dessen Immunsystem nach einer Herztransplantation geschwächt war, sei im Elbe-Elster-Klinikum einer Infektion mit dem H1N1-Virus erlegen, erklärte Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) am Dienstag in Potsdam.
Impfung von Kindern und Jugendlichen in der Poliklinik und in einigen Kinderarztpraxen möglich
Die Bundesregierung hat Vorwürfe zurückgewiesen, für Kabinettsmitglieder einen besseren Impfstoff gegen die sogenannte Schweinegrippe als für den Rest der Bevölkerung bestellt zu haben. Es gebe keine Zwei-Klassen-Impfung, betonte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.
Die Verwaltung der Institute ist zu teuer81991 gab es noch mehr als 1200 Krankenkassen – heute ist ihre Zahl unter dem Druck des Wettbewerbs auf gut 180 geschrumpft. Der Ausleseprozess geht weiter, Noch-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) findet, dass ein Bruchteil davon vollauf genügen würde.
Bundesgesundheitsministerin Schmidt hält auch den Impfstoff mit Wirkungsverstärkern für einen sicheren Schutz vor Schweinegrippe.
Beim World Health Summit an der Berliner Charité treffen sich Politiker, Mediziner und Ökonomen.
Nach der verlorenen Wahl versucht die SPD im Bundestag einen personellen Neuanfang. Einige der künftigen Stellvertreter von Fraktionschef Steinmeier sind jünger als 40. Dennoch: Einige Posten sind für Altgediente vorgesehen.
Der gesetzlichen Krankenversicherung fehlen 2010 knapp 7,5 Milliarden. Wie wird das Defizit ausgeglichen?
Häuser in Schutt, unpassierbare Straßen – viele Menschen im Erdbebengebiet von Sumatra sind von Hilfe abgeschnitten. Ein weiteres schweres Beben erschütterte die Region.
Die privaten Krankenversicherer hoffen auf Unterstützung durch Schwarz-Gelb. Ulla Schmidt hat der Branche das Leben schwer gemacht.
Kleine Meldungen zur Wahl: Über neue Mehrheiten, verpasste Direktmandate und große Siege.
Ein Impfstoff würde das Aids-Virus HIV endlich aus der Welt schaffen
Rainer Woratschka erwartet von Ulla Schmidt mehr Selbstironie
Ergebnis der thailändischen Studie: Ein Impfstoff würde das Aids-Virus HIV endlich aus der Welt schaffen
Über die von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für Kassenpatienten geforderte „Termingarantie“ bei Arztbesuchen ist ein heftiger Streit entbrannt. Spitzenvertreter der Ärzteverbände lehnten den Vorstoß unter Hinweis auf die Unterfinanzierung und schlechte Rahmenbedingungen ab. Die Krankenkassen zeigten sich über die Ärzte-Reaktion empört.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will gesetzlich Versicherten garantieren, dass sie künftig nicht mehr länger auf einen Arzttermin warten müssen als Privatpatienten. „Ich möchte eine Termingarantie“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin.
Mit mehr als 1,3 Millionen Versicherten nunmehr die größte Krankenkasse der Region
AOK hat ihre Landesverbände fusioniert Die Zentrale Berlin-Brandenburg ist in Potsdam.
In Spanien wird trotz gesetzlichen Verbots munter weitergeraucht – jetzt will die Regierung durchgreifen.
50 Millionen Impfdosen gegen die sogenannte Schweinegrippe haben die Bundesländer bereits geordert. Das reicht für etwa 30 Prozent der Bevölkerung – und für die besonders gefährdeten Risikogruppen, die auf Regierungs-Geheiß zuerst geimpft werden sollen.
Die Finanzierung der Schweinegrippenimpfung ist weiterhin ungeklärt. Nach Tagesspiegel-Informationen haben es die Länder-Finanzminister einhellig abgelehnt, sich an den Kosten der Impfaktion zu beteiligen.
Mit Ulla Schmidts Dienstwagenaffäre, Ackermanns Geburtstagsessen und zu Guttenbergs Aufträgen an eine Anwaltskanzlei stehen heute im Haushaltsausschuss drei brisante Themen auf der Agenda.
Ministerien erarbeiten Informationspaket
Rechtzeitig vor Beginn des neuen Schuljahres haben die Brandenburgischen Ministerien für Gesundheit und für Bildung ein Informationspaket rund um die Schweinegrippe zusammengestellt.
SPD-Politiker fürchten den Schaden im Wahlkampf, doch SPD-Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier steht zu Ulla Schmidt. Die Gesundheitsministerin soll Mitglied seines Wahlkampfteams bleiben, auch wenn sie sich in der sogenannten Dienstwagenaffäre in Widersprüche verwickelt hat.
Nachdem bekannt wurde, dass die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt nicht für frühere Urlaubsfahrten mit Dienstwagen bezahlt hat, melden sich die Kritiker zu Wort. Auch Rücktrittsforderungen sind zu hören.
Es ist erst ein paar Tage her, dass SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier Fairness für Ulla Schmidt eingefordert hat. Es gebe Wichtigeres als die Spanien-Trips der Gesundheitsministerin, mahnte er.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihren Dienstwagen auch in den vergangenen drei Jahren an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt. Anders als in diesem Jahr hat Schmidt nach Tagesspiegel-Informationen die Kosten für Hin- und Rückfahrt des Dienstwagens jedoch in den Vorjahren nicht selbst übernommen - sondern den Steuerzahler bezahlen lassen.
Die Kritik war heftig und zeigt Wirkung: Erstmals ist die US-Regierung bereit, auf Teile der staatlichen Krankenversicherung zu verzichten – und damit auf den Kern des Reformwerks.
Die Dienstwagen-Affäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat auch deshalb einen so großen Wirbel verursacht, weil in Deutschland ein Millionenheer von Angestellten entweder über einen Dienstwagen verfügt, einen solchen ersehnt – oder den Kollegen darum beneidet. Wobei der Witz des „Dienst“-Wagens in den Fahrten außerhalb des Dienstes besteht.
Die Dienstwagen-Affäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat auch deshalb einen so großen Wirbel verursacht, weil Millionen von Angestellten über einen Dienstwagen – oder den Kollegen darum beneidet. Wobei der Witz des "Dienst"-Wagens in den Fahrten außerhalb des Dienstes besteht.
Nun ist entschieden, wie die Kosten für die Impfaktion verteilt werden. Der Experte Kekulé rät Schwangeren zum Schutz vor der Schweinegrippe. Die Kassen rechnen mit Kosten von 30 Euro pro Patient.
Sie heißen "Mallorca Magazin", "Costa Blanca Nachrichten", "Deutsche Rundschau" oder "Atka-Express" - warum sich deutsche Zeitungen im Ausland kaum um Deutschland kümmern
Bis zu einer Milliarde könnte die erste Impfwelle gegen die Schweinegrippe in Deutschland kosten. Das wollten die Krankenkassen nicht allein finanzieren müssen. Nun haben sie sich mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geeinigt: Die Kassen zahlen für die Schweinegrippen-Impfung - allerdings mit einer Obergrenze.
Nach Ulla Schmidts formaler Entlastung durch den Bundesrechnungshof müsse endlich Schluss sein mit der Debatte um Fahrtkosten und Dienstwagen-Richtlinien, verlangt die SPD. Die FDP beeindruckt das wenig. Der Chef der Haushälter im Bundestag will mehr Details.
Erst sollten die Fahrten mit dem Dienstwagen in Spanien dienstlich gewesen sein, nun sind sie doch privat. Weil Ministerin Schmidt zahlte, entging sie einer Überprüfung
Personalpolitik im Wahlkampf: Parlamentsredakteur Stephan Haselberger über Steinmeier und Ulla Schmidt.
Spitzenkandidat Heiko Maas über Verschuldung, die Bundes-SPD, Linke im Saarland – und Umfragen.