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Thema

Nina Warken

Ulla Schmidt ist Gesundheitsministerin geblieben – handeln will sie immer noch nicht

Von Ursula Weidenfeld

Alle schimpfen über die aufgeblähte Verwaltung der Krankenkassen – und die sagen, die Konkurrenz sei schuld

Von Ralph Schulze, Madrid Spaniens konservativer Regierungschef José Maria Aznar liebt Überraschungen. Unerwartet feuerte er am Dienstagabend fast die Hälfte seiner Minister, versetzte drei weitere und holte fünf neue Köpfe in sein Kabinett.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Nur noch wenige Stunden, dann beendet Andrea Fischer ihre aktive Arbeit im Bundestag. Dem nächsten Parlament wird die frühere grüne Gesundheitsministerin nicht mehr angehören.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN „Sie sind wieder da.“ Mit Freudentränen in den Augen drückte Andrea Fischer gestern Nachmittag ihre drei kleinen Freunde Jacob, Wolfgang und Sebastian an die Brust.

„Ich sehe was, was du nicht siehst“, ist immer noch ein beliebtes Kinderspiel. Zugleich ist es das Motto des diesjährigen Kindersicherheitstages am 10.

Von Maren Peters Die umstrittene Aut-Idem-Regelung, mit der Bundesgesundheitsministerin Schmidt die gestiegenen Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen zügeln wollte, beginnt Wirkung zu zeigen. Danach soll der Apotheker ein wirkstoffgleiches günstigeres Mittel als das vom Arzt verordnete verkaufen dürfen.

Von Cordula Eubel und Rainer Woratschka Glaubt man den Wahlprogrammen von SPD und CDU/CSU, dann droht der Übergang in eine „Zwei-Klassen-Medizin“ – wenn die jeweils andere große Volkspartei nach den Bundestagswahlen im September das Sagen haben wird. Am kommenden Montag präsentiert die Union ihr Reformkonzept zum Thema Gesundheit.

Die Gewerkschaften haben sich in die Diskussion um eine Gesundheitsreform eingemischt: Sie lehnen eine stärkere finanzielle Beteiligung der Patienten an den Behandlungskosten ab, die von Union und Ärzteorganisationen ins Gespräch gebracht worden waren. Zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sei dagegen die schrittweise Anhebung der Versicherungspflichtgrenze "ein Schritt in die richtige Richtung", sagte die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Ursula Engelen-Kefer.

Von Cordula Eubel

Patienten sollen nach dem Willen von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern stärker zur Kasse gebeten werden. Die Spitzenverbände der Heilberufe fordern in einem gemeinsamen Papier eine stärkere "sozialverträgliche Selbstbeteiligung".

Von Cordula Eubel

Ungeachtet neuer Warnungen vor weiter steigenden Kassenbeiträgen hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Forderungen nach einer weitgehenden Privatisierung von Krankheitsrisiken eine Absage erteilt. Die Techniker-Krankenkasse hält die von Schmidt geplanten Reformen für unzureichend.

Schering-Vorstandschef Hubertus Erlen hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kritisiert. Sie hatte am Donnerstag angekündigt, eine Pharma-Polizei zur Kontrolle der Industrie einzurichten, um die steigenden Pharma-Kosten in den Griff zu bekommen.

Innerhalb der SPD herrscht bisher noch keine klare Linie, wie eine Gesundheitsreform aussehen soll, die man dem Wähler in den kommenden Monaten präsentieren will. Grundlage für das Wahlprogramm liefert nun ein am Donnerstag veröffentlichtes Papier von SPD-nahen Wissenschaftlern, "das mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in verschiedenen Gremien diskutiert wurde und ihre Politik in wesentlichen Zügen unterstützt", sagte der Kölner Gesundheitsökonom Karl Lauterbach dieser Zeitung.

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