CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Koalitionsverhandlungen an. Darauf einigen sich die Landesvorsitzenden.
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Sahra Wagenknecht
Tagesspiegel Plus
SPD und BSW wollen in Brandenburg koalieren: Ein Gebot der Vernunft, kein Skandal!
In Brandenburg haben Dietmar Woidke und das Bündnis Sahra Wagenknecht erste Pläne für eine gemeinsame Regierung vorgestellt. Ein Verrat an der Ukraine und Kanzler Olaf Scholz?
Nach dem Konflikt zwischen CDU, SPD und BSW kann die Brombeer-Koalition in Sachsen weiter reifen. Thema war ein Abstimmungsverhalten im Landtag. Nun gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.
In Brandenburg wollen SPD und die Wagenknecht-Partei nun offiziell über eine Koalition verhandeln. Bundeswehr, Corona, Ukraine - was steht im Sondierungspapier?
„Wir schauen, wo wir als BSW nächstes Jahr stehen“: Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Sahra Wagenknecht hält sich eine Kanzlerkandidatur für das BSW offen. Eine Zusammenarbeit mit der CDU unter Friedrich Merz lehnt sich aber ab und lobt Ex-Kanzler Helmut Kohl.
Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit. Nach mehreren Sondierungsgesprächen wollen beide Seiten einen weiteren Schritt wagen - wenn die Landesvorstände grünes Licht geben.
Koalitionen von CDU, SPD und BSW in Dresden und Erfurt sind wieder unwahrscheinlicher geworden, Unionsfraktionsvize Spahn fordert eine Klärung der Machtverhältnisse beim BSW.
Längst waren Koalitionsgespräche im Freistaat vereinbart, doch nun soll die BSW-Bundesvorsitzende das Sondierungspapier zurückgewiesen haben. CDU und SPD reagieren empört.
Die Themen der Woche: Scholz in Indien | Putins nordkoreanische Soldaten in der Ukraine | Die Probleme der Umfragen zur US-Wahl | Hochsprung über Bill Gates
Wie kann Rot-Lila in Brandenburg koalieren?: Das sind die Knackpunkte bei Gesprächen von SPD und BSW
Seit drei Wochen sprechen SPD und BSW über eine mögliche Koalition in Brandenburg. Wo liegen inhaltliche Hürden für ein Rot-Lila-Bündnis?
Seit Wochen laufen in Brandenburg Sondierungsgespräche zwischen SPD und BSW. BSW-Landeschef Crumbach setzt dabei auf ein anderes Vorgehen als seine Amtskollegin in Thüringen.
Seine Partei habe unverrückbare Postionen, mahnt der CDU-Generalsekretär mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Thüringen – und warnt vor BSW-Chefin Sahra Wagenknecht.
Bürgergeldempfänger nachhaltig in Arbeit zu bringen, gelingt dem Jobcenter in vielen Fällen nicht. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nennt die Quote „inakzeptabel“.
Viele Christdemokraten glauben, Wagenknecht wolle sie spalten mit der Forderung, dass die Thüringer CDU sich von Merz distanzieren müsse. Nun versuchen sie ihrerseits einen Keil in das Bündnis zu treiben.
Verantwortung oder Totalopposition – dazwischen müsse sich die Wagenknecht-Partei entscheiden, heißt es aus der CDU. Sachsens SPD-Chef fordert ein Ende des „Kasperletheaters“.
Den richtigen Umgang mit Sahra Wagenknecht haben CDU und SPD noch nicht gefunden. Warum das Agieren der Populistin Gefahren birgt, die weit über Thüringen hinausreichen.
Sachsens Ministerpräsident steckt mitten in der Regierungsbildung – und im Konflikt mit der Parteilinie. Michael Kretschmer (CDU) über die Sondierungsgespräche mit BSW und SPD und seinen Dissens mit Merz.
Nach einer Rede von Friedrich Merz zu Taurus-Lieferungen hatte Sahra Wagenknecht die Thüringer CDU aufgefordert, sich von Merz zu distanzieren. Nun wollen 7000 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW.
Sahra Wagenknecht verlangt von der Union für eine Koalition in Thüringen ein Einschwenken auf ihren Kurs gegen eine Unterstützung der Ukraine und fordert eine Distanzierung von Merz. Die Thüringer CDU weist die Forderungen zurück.
Laut SPD-Generalsekretär Miersch könnten einige BSW-Forderungen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gefährden. Auch der CDU-Politiker Frei äußert seine Kritik an der Wagenknecht-Partei.
Bis zur Bundestagswahl will sich die Linkspartei am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Wo ihre Chancen liegen und woran das Unterfangen scheitern könnte.
Grundlage der Koalitionsgespräche ist ein bereits ausgehandeltes Sondierungspapier. Die Partei von Sahra Wagenknecht machte bereits im Wahlkampf den Krieg in der Ukraine zum zentralen Thema.
Ob das BSW in Sachsen und Thüringen künftig mit CDU und SPD regiert, ist weiter unklar. Wagenknecht versucht nun, den Druck zu erhöhen.
Die Gespräche zwischen den Parteien nach den Wahlen in drei Bundesländern im Osten sind nicht einfach. BSW-Gründerin Wagenknecht zeigt sich verhalten und kontert eine Aussage von CDU-Chef Merz.
Die BSW-Chefin kritisiert die deutsche Israelsolidarität. Dabei ist laut einer neuen Umfrage unter BSW- und AfD-Wählern die Kritik am jüdischen Staat besonders groß. Dennoch unterstützten 50 Prozent der Deutschen weitere Hilfen für Israel.
Der Nahostkrieg spaltet den Landesverband der Linken. Teile der Partei leugnen, dass es linken Antisemitismus gibt. Die Risse sind so tief, dass sie daran zu zerbrechen droht.
Das Bündnis von Sahra Wagenknecht kommt der neuen Umfrage zufolge auf neun Prozent. Die AfD bleibt vor der SPD, die Union ist weiterhin mit Abstand stärkste Kraft.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich erstmals öffentlich zu den Sondierungen mit der Wagenknecht-Partei im Land geäußert.
Bei einer Debatte zwischen der AfD-Chefin und der BSW-Gründerin finden die beiden umstrittenen Politikerinnen viele Gemeinsamkeiten. Doch Björn Höcke steht zwischen den beiden Frauen.
Ob das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bald am Kabinettstisch sitzt, ist offen. Die Parteichefin hofft auf Gelingen – aber zieht auch weiter Grenzen.
Am Mittwochabend ist ein TV-Duell mit der AfD-Chefin Weidel und der BSW-Vorsitzenden Wagenknecht geplant. Weidel sagt, man müsse lagerübergreifend über Lösungen diskutieren. Wagenknecht setzt auf eine inhaltliche Auseinandersetzung.
Über die Haltung zum Ukrainekrieg an die Spitze der Landesregierung – das ist das Kalkül von Michael Kretschmer, Mario Voigt und Dietmar Woidke. Dabei ist das ein offener Widerspruch.
728.990 Menschen bezogen Ende des ersten Halbjahres die Grundsicherung im Alter, heißt es in einem neuen Bericht. BSW-Chefin Wagenknecht stellt Arbeitsminister Heil eine „bittere Bilanz“ aus.
Um die gesetzliche Pflegeversicherung vor einer Pleite zu retten, müsste der Beitragssatz offenbar noch stärker steigen als geplant. Die gesetzlichen Krankenkassen und Sozialverbände fordern sofortige Maßnahmen.
Die kanadische Kapitalismuskritikerin Naomi Klein wurde jahrelang mit der verschwörungstheoretisch angehauchten Feministin Naomi Wolf verwechselt. In ihrem neuen Buch stellt sie sich ihrer Schattenfigur.
CDU-Chef Friedrich Merz muss ständig Stellung beziehen zum politischen Preis, den das Regieren in Dresden und Erfurt kosten könnte. Und dann lobt Krenz auch noch die Ost-CDU.
Der einstige SED-Chef Egon Krenz preist Sahra Wagenknecht und hofft auf weitere BSW-Wahlerfolge. Er „beglückwünscht“ Kretschmer, Voigt und Woidke für ihren Aufsatz.
Ukrainische Behörden warnen vor Problemen bei der Wasserversorgung in der Region Donezk, Brände in zwei russischen Tanklagern. Der Nachrichtenüberblick am Nachmittag.
Wagenknecht-Vize Klaus Ernst lobt den Text von Kretschmer, Woidke und Voigt, in dem sie nach „Verhandlungen“ zum Ukraine-Krieg rufen. Er beschwört eine Basis von BSW, CDU und SPD.
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg brauchen CDU und SPD für eine Regierung das BSW und senden Signale der Annäherung. Die werden offenbar gehört, doch es gibt auch Kritik.