Dass der Mensch aus Erfahrungen lernt, ist eine Eigenschaft, die das Überleben der Art gesichert hat. Angela Merkel und Sigmar Gabriel haben versucht, diese Erkenntnis auf die Politik zu übertragen.
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Sigmar Gabriel
Dass Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen in die Ewigkeit ziehen, galt im Oktober noch als Witz - nun kann man hoffen, die Parteien einigen sich bis Weihnachten. Dass die Gespräche so lange dauern, ist ein schlechtes Omen.
Nach dem Schaulaufen ist vor dem Schaulaufen. Jetzt wird in großer Runde und auf höchster Ebene verhandelt. Aber der Bayer sagt plötzlich: Vor Neuwahlen sei ihm auch nicht bange. Und es kommen neue Rufe nach Schwarz-Grün. Alles auf Anfang?
Die Union empört sich über den forschen Kurs von SPD-Chef Gabriel und will den Eindruck der Basis entkräften, sie verkaufe sich in den Koalitionsgesprächen unter Wert– und muss doch flexibel bleiben.
Die Sozialdemokraten wollen doch keine rot-rot-grüne Koalition ausschließen. Doch über die erste Annäherung hinaus sind die alten Wunden zwischen SPD und der Linken nicht verheilt. Nun muss die Linkspartei zeigen, dass sie für eine Regierungsbildung bereit wäre.
Das Erstaunliche am Politiker Sigmar Gabriel ist seine unterschiedliche Wahrnehmung innerhalb und außerhalb der SPD. In Leipzig hielt er eine ähnlich nachdenkliche Rede wie beim Parteitag 2009 in Dresden.
Die Strategie der SPD-Führung könnte am Ende anderen Parteien nutzen. Denn das Mitgliedervotum entpuppt sich als großes Risiko. Am Ende könnte es zum Ventil für die Basis werden, den Unmut über die eigene Führung loszuwerden.
Die Strategie der SPD-Führung könnte am Ende anderen Parteien nutzen
Bundeskanzlerin Angela Merkel akzeptiert offenbar die SPD-Pläne für Mindestlohn und doppelte Staatsbürgerschaft. Linken-Chef Bernd Riexinger meint dennoch: "Niemand sollte darauf wetten, dass diese Zweckehe vier Jahre hält."
Basisdemokratisch soll entschieden werden, ob die SPD in eine große Koalition eintritt. Dies könnte ihr nun zum Verhängnis werden, wenn Sigmar Gabriel nicht treu zu Angela Merkel steht.
Bei den Vorstandswahlen der SPD schneiden die Befürworter einer großen Koalition eher schlecht ab. Generalsekretärin Andrea Nahles und Parteivize Olaf Scholz bekamen ähnlich wie am Vortag Parteichef Sigmar Gabriel einen ordentlichen Dämpfer verpasst. Nur ein Sozialdemokrat kann sich jetzt wirklich freuen.
Am Vormittag wurden bereits Olaf Scholz und Generalsekretärin Andrea Nahles mit einem schlechten Wahlergebnis abgestraft. Am Nachmittag eskalierte die Situation dann und viele Bewerber scheiterten im ersten Wahlgang. Darunter auch der Berliner SPD-Chef.
Update
SPD-Parteitag in Leipzig: Große Koalition und Öffnung zur Linken - Sigmar Gabriel wagt Spagat
Mit überragender Mehrheit verabschiedete die SPD auf ihrem Parteitag am Donnerstagabend einen Leitantrag zu möglichen rot-rot-grünen Koalitionen ab 2017. Am Freitag geht es weiter mit der Wahl von Sigmar Gabriels Stellvertretern.
Das Erstaunliche am Politiker Sigmar Gabriel ist seine unterschiedliche Wahrnehmung innerhalb und außerhalb der SPD. In Leipzig hielt er nun eine ähnlich nachdenkliche Rede wie beim Parteitag 2009 in Dresden.
Die Sozialdemokraten arbeiten ihre Niederlage bei der Bundestagswahl auf. Sigmar Gabriel wird als SPD-Chef bestätigt. Und die Parteispitze versucht, die Delegierten für eine große Koalition mit der Union zu gewinnen. Es gibt aber auch Gegenwind.
SPD-Chef Sigmar Gabriel zielt in seiner Rede nicht auf das Herz seiner Partei, sondern den Kopf. Das brachte ihm ein schlechteres Ergebnis als vor zwei Jahren, das er aber selbst als "ehrlich" bezeichnete.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat eigentlich alles richtig gemacht: Fehler eingestanden, den Rahmen für eine große Koalition gesetzt und Perspektiven aufgezeigt. Aber die entscheidende Frage lässt er offen und vagabundiert lieber.
Die nächste große Koalition wird ähnlich ideenlos werden wie viele der vergangenen Koalitionen: Etwas Neues und Mutiges will nach einer Wahl einfach nicht entstehen. Das sagt viel über unsere Parteien aus - und noch einiges mehr über die Kanzlerin.
Mindestlohn, Frauenquote, Rückkehrrecht – klingt alles besser, als es ist
Mindestlohn, Frauenquote, Rückkehrrecht – Union und SPD befinden sich in den Koalitionsverhandlungen im Regulierungswahn und gefährden dabei den größten wirtschaftspolitischen Erfolg der letzten Dekade.
Ohne Plan gehe die CDU in die Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD, klagen Kritiker. Doch vielleicht hat Angela Merkel nur besser verstanden, dass die Parteien sich wandeln müssen, wenn sie überleben wollen.
Die Koalitionsverhandlungen brachten bisher eher kleine Ergebnisse. Doch wer will schon Revolutionen? Oft genügt es schon, den Handelnden mit einem kleinen Gesetz auf die Sprünge zu helfen.
Wie der Strommarkt funktionieren soll, bleibt zwischen Union und SPD umstritten. Unklar bleibt auch, wo die Grenze für den maximalen Ausbau erneuerbarer Energien pro Jahr liegen soll. Und ob die Stromsteuer sinkt, ist auch noch nicht raus.
Die Parteichefs treten auf die Kostenbremse. Vor allem in der CDU wächst die Furcht vor einem Fehlstart.
Beide wollten das nicht, was sie jetzt tun. Aber was hilft es? Regiert muss werden. Und weil man sich ja schon ganz gut kennt, geht es beim Verhandeln schnell voran. Noch zwei, drei solche Runden, eine lange Nacht, dann werde man fertig sein. Wenn der große Streit es nicht verdirbt.
Der geschäftsführende Finanzminister und CDU-Politiker spricht im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag über die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten, die Aufgaben der großen Koalition und die Zukunft Europas - und bleibt bei seinem Nein zu Steuererhöhungen.
Nie wieder will SPD-Landeschef Jan Stöß Verhandlungen mit der Linkspartei im Bund ausschließen. Auf dem Parteitag stellte sich auch Sigmar Gabriel der Debatte – und der Kritik an einer großen Koalition.
Wolfgang Schäuble hat in den Koalitionsverhandlungen einen guten Eindruck von SPD-Chef Sigmar Gabriel gewonnen. Im Interview mit dem Tagesspiegel sprach der Finanzminister auch über die PKW-Maut - einen der größten Zankäpfel in den Verhandlungen.
Die Berliner SPD ist am Sonnabend zu ihrem Landesparteitag zusammen gekommen. Dabei wird auch das Ergebnis der Bundestagswahl ausgewertet. Sigmar Gabriel warnt vor einer Selbstdemontage der SPD.
Die Kanzlerin braucht die große Koalition – für noch größeren Einfluss in Europa
Fehlverhalten auf Seiten der Bundesregierung? Fehlanzeige. Weder habe man die NSA-Affäre unterschätzt, noch sei es ein Problem, dass Merkel ein ungesichertes Handy benutze. Das Thema wird zu einer zentralen Frage in den Koalitionsverhandlungen.
Das Klima war gut, sagen Union und SPD über den Auftakt ihrer Koalitionsgespräche. Aber zu einer Koalition ist es ein weiter Weg.
An diesem Freitag treffen sich SPD, Grüne und Linke zum Gespräch über eine mögliche Regierungsbildung in Hessen. Linke-Fraktionschefin Janine Wissler erläutert im Interview den Reiz der Konstellation.
Nur rund 90 Minuten dauerte das erste Treffen von Union und SPD zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Der Marathon mit zwölf Arbeitsgruppen, vier Unterarbeitsgruppen, großer und kleiner Runde beginnt erst jetzt. Klar ist nur so viel: Es werden viele mitreden.
Die zehn Forderungen der SPD für Koalitionsgespräche mit der Union ermöglichen vor allem eines: Flexibilität. Was wollen die Sozialdemokraten?
Die Parteilinke der SPD zerbröckelt. Für die Koalitionsverhandlungen mit der Union könnte das der Partei nutzen.
Der Parteikonvent der SPD hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union ausgesprochen und dabei auch einen Forderungskatalog der Parteiführung an eine große Koalition noch einmal verschärft - vor allem beim Betreuungsgeld und den Finanzierungsplänen.
Der SPD-Vorstand empfiehlt dem heutigen Parteikonvent die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Gleichzeitig stellte die Führung zehn unverzichtbare Forderungen für eine große Koalition zusammen - zwei wichtige Wahlkampfthemen sind nicht darunter.
Sigmar Gabriel muss heute die Parteibasis von einer großen Koalition überzeugen. Auf der Facebookseite des SPD-Chefs tobt die Debatte schon vorher - äußerst kontrovers.
Sie werden zustimmen. Natürlich werden die 200 Genossen des SPD-Konvents an diesem Sonntag ihrer Parteiführung das „Go“ für Koalitionsverhandlungen mit der Kanzlerin geben. Was denn sonst! Erst die Backen aufblasen und dann kneifen?