Ottmar Schreiners Tod löste am Wochenende in allen Parteien Betroffenheit aus. SPD-Chef Sigmar Gabriel würdigte Schreiner als „engagierten und großen Kämpfer für Arbeitnehmerrechte“.
Thema
Sigmar Gabriel
Falls sie die Wahl gewinnen, wollen SPD und Grüne eine „gerechtere Gesellschaft“ formen. Die gibt es nicht umsonst. Wer wird zahlen?
Berlin - Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnen SPD und Grüne einander davor, ihrem erklärten Wunschpartner untreu zu werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte am Osterwochenende die Sorge, dass die Grünen im Herbst ein Bündnis mit der CDU eingehen könnten.
Warum SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grünen zu „Liberalen des 21. Jahrhunderts“ macht
Warum SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grünen zu „Liberalen des 21. Jahrhunderts“ macht.
Die frühere PDS-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann, zeitweilig Vizepräsidentin des Europaparlaments, will wieder nach Straßburg. In ihrer neuen Partei, der SPD, ist das umstritten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rüstet sich für den Bundestagswahlkampf. Im Exklusiv-Interview mit dem Tagesspiegel fordert er eine neue sozial-liberale Koalition nach Brandtschem Vorbild. Allerdings ist es längst nicht mehr die FDP, die er als liberale Partei betrachtet.
SPD und Grüne ergänzen sich, meint SPD-Chef Sigmar Gabriel. Eine neue sozial-liberale Koalition will er mit den Grünen schmieden, denn das tue Deutschland gut. Ein Blick in die Vergangenheit zeige das.
Gegen Ende der Veranstaltung wurde Sigmar Gabriel pampig. Er finde das scheiße, sagte der SPD- Chef, diese akademische Überheblichkeit, zu sagen, die Leute verstünden Europa nicht.
FAULstinkend, verfault, morsch..
Mindestlohn von 8,50 Euro, Solidarrente, bezahlbare Mieten: Das Wahlprogramm der SPD setzt auf Gesellschaftspolitik - und ist damit weiter links positioniert als bisher.
Der Altkanzler redet am Jahrestag der Agenda 2010 vor der Fraktion – seine SPD steht heute weiter links.
Berlin - Nach mehreren Pannen in der Kampagne von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird die Wahlkampfmannschaft in der SPD-Zentrale Generalsekretärin Andrea Nahles auch faktisch unterstellt. Nahles begründete die „einvernehmliche Vereinbarung“ mit Steinbrück und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Worten, man wolle „ in den Angriffsmodus umschalten“.
Nach dem Bürgerkonvent muss die SPD-Spitze ihr Wahlprogramm nun um überraschende Forderungen ergänzen. Etwa in der Bildungspolitik.
Eigentlich wollte SPD-Chef Sigmar Gabriel das Programm für ein Jubeljahr präsentieren. Schließlich wird die SPD in diesem Jahr 150 Jahre alt. Doch die Gegenwart holt ihn ein.
Die Äußerung des hessischen FDP-Ministers Hahn über Parteichef Rösler erregt die Gemüter. Hat Deutschland ein Rassismus-Problem? Die Türkische Gemeinde sagt Ja und fordert eine Grundsatzdebatte. In der SPD rechnet man schon mit Hahns Rücktritt.
Die Entscheidung zwischen zwei Staatsbürgerschaften sorgt bei Betroffenen für emotionale Belastung. Auch deshalb wollen Union und SPD die doppelte Staatsbürgerschaft zum Wahlkampfthema machen. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Aber warum?
Potsdam - Der Vorstoß der brandenburgischen SPD-Fraktion für eine neues Kohlekraftwerk in der Lausitz wie auch das Festhalten des Wirtschaftsministeriums an den Plänen für den neuen Tagebau Welzow Süd II sorgt bei der Linken für Irritationen. Zwar gab sich der parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Landtagsfraktion, Thomas Domres, betont gelassen und sieht keinen Koalitionskonflikt mit der SPD-Fraktion.
Jan Müller und Dirk von Lowtzow schwärmen unisono für Franz-Josef Degenhardt, Neil Young und Hugh Grants weiße Hemden – doch nur einer geht gern auf Demos
Seit ihrem Amtsantritt im Juni haben die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger SPD und Grünen immer wieder Angebote für eine "handfeste Zusammenarbeit" gemacht - auch im Bund. Nach dem Wahldebakel der Partei in Niedersachsen gibt's jetzt ein Umdenken.
Berlin - Die SPD will im Bundestagswahlkampf 2013 auf das Thema soziale Gerechtigkeit setzen. Dies kündigten Parteichef Sigmar Gabriel und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Abschluss einer Klausur der Parteiführung am Montag in Potsdam an.
Ob Ehegattensplitting oder Rente mit 67: Die Wunschpartner sind sich in vielem einig, doch in manchem gar nicht. Ein Überblick.
Microsoft-Gründer Bill Gates war am Montag bei Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Potsdam zu Gast. Dort stellten Gates und SPD-Chef Gabriel ein neues Finanzierungsmodell für die Entwicklungshilfe vor.
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sieht Brandenburgs Koordinaten so: Die Linken seien „eher rechte Sozialdemokraten“, Platzeck buchstabiere Wirtschaftsminister Ralf Christoffers den Mindestlohn. Die Linken keilen zurück: Wo steht denn die SPD?
Sigmar Gabriel klang am Dienstag schon vorsichtiger, auch die Grünen schütteten ein wenig Wasser in ihr Triumphweinchen: Man will die neue Oppositionsmehrheit im Bundesrat (an der via Brandenburg auch die Linke ein bisschen beteiligt ist) nicht nutzen, um alles und jedes zu blockieren. SPD und Grüne wollen sich vernünftig, staatstragend und damit letztlich grundgesetzkonform verhalten.
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sieht Brandenburgs Koordinaten so: Die Linken seien „eher rechte Sozialdemokraten“, Platzeck buchstabiere Wirtschaftsminister Ralf Christoffers den Mindestlohn. Die Linken keilen zurück: Wo steht denn die SPD?
Haarscharf gewonnen, knapp verloren – und irgendwie hatten sich alle alles anders vorgestellt. Es regiert der Konjunktiv.
Stimmungsumschwung nach Wahl in NiedersachsenRösler bleibt FDP-Chef,Brüderle wird SpitzenkandidatRot-Grün will Mehrheitim Bundesrat nutzenMcAllister lässtseine politische Zukunft offen.
Ausgerechnet der als spröde und ein bisschen langweilig geltende Stephan Weil hat der SPD mit dem Sieg bei der Niedersachsen-Wahl in letzter Minute die ersehnte Vorlage für das anstehende Superwahljahr geliefert.
Rot-Grün hat die Landtagswahl gewonnen und damit die Verhältnisse im Bundesrat verändert. Wie will die Opposition den Sieg im Bund strategisch nutzen?
So eng wie in Niedersachsen ging es selten zu bei einer Landtagswahl. Lesen Sie nach, wie der Tag nach der Landtagswahl in Niedersachsen lief - und welche Auswirkungen die Wahl auf die Bundespolitik hat.
Es war knapp, aber am Ende hatten die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen gewonnen. Wahlsieger Stephan Weil und SPD-Chef Sigmar Gabriel feierten den Erfolg als Aufbruch zum Machtwechsel im Bund.
Ständig wechselten die Mehrheiten, am Ende stand die knappe Mehrheit für Rot-Grün fest. Niedersachsen steht damit vor einem Regierungswechsel. Hier unser Blog zur Niedersachsen-Wahl zum Nachlesen.
SPD-Kandidat Stephan Weil kann David McAllister als Ministerpräsident ablösen / FDP mit Rekordergebnis hilft Schwarz-Gelb nicht.
Über Twitter kommentieren die Nutzer die Landtagswahl in Niedersachsen im Sekundentakt. Vor allem das überraschend hohe Ergebnis der FDP wird - ebenso wie die schwere Niederlage der Piraten - sowohl süffisant als auch kritisch aufgegriffen.
Am Ende hat es für Rot-Grün in Niedersachsen doch noch gereicht. Das ließ fast vergessen, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, alles andere als ein Wahlhelfer war. Die SPD schaut mit ihrem Spitzenmann nun nach vorn.
Über Twitter kommentieren die Nutzer die Landtagswahl in Niedersachsen im Sekundentakt. Vor allem das überraschend hohe Ergebnis der FDP wird - ebenso wie die schwere Niederlage der Piraten - sowohl süffisant als auch kritisch aufgegriffen.
Der BER-Aufsichtsrat hat einen Neuanfang beim Flughafenprojekt versprochen. Was erwartet die Politik nun von den Akteuren?
Das Flughafen-Desaster wird zum parteipolitischen Zankapfel. Am Dienstag traf es den Bundesverkehrsminister. Was ist an den Vorwürfen dran?
Im Bundestag kam es am Dienstag zum Eklat. Eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu Flughafen Schönefeld wurde vorzeitig abgebrochen, weil Berlins Regierender Bürgermeister und Brandenburgs Ministerpräsident nicht erschienen. Bundestag zankt über Schönefeld - Gabriel attackiert Ramsauer.