Sie sinken und sinken und sinken – die Unionsparteien, und zwar in der Beliebtheit der Wähler. Nicht mehr viel, und sie haben SPD-Niveau, 30 Prozent.
Thema
Sigmar Gabriel
Die Bundestagswahl 2009 endete für die Sozialdemokraten mit einem Desaster. Dank Nordrhein-Westfalen wähnen sie sich wieder obenauf. Dabei sollten sie sich nicht zu früh freuen.
Nicht nur in Nordrhein-Westfahlen regiert ab Mittwoch eine Minderheitsregierung, auch die Bundesregierung ist zukünftig zumindest bei zwei von drei Gesetzen von der Opposition abhängig. Deutschland wird sich daran gewöhnen müssen.
Wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zu einer Minderheitsregierung im Bund kam
Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen "ein Vorbild"? Wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zu einer Minderheitsregierung im Bund kam.
Sechs in Berlin lebende Türken erstatten Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin. Der Bundesbankvorstand und frühere Berliner Senator war wiederholt wegen provokanter Thesen über Migranten in Deutschland aufgefallen.
Nach der Bundespräsidentenwahl sind die Differenzen in der Opposition gewachsen. Junge Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der Ausgrenzungspolitik ihrer Partei gegen die Linke.
SPD und Grüne werfen der Linkspartei vor, einen Bundespräsidenten Gauck verhindert zu haben. Auch in den eigenen Reihen gibt es Diskussionen über den Kurs. Wie geht es mit der Linken weiter?
Die Opposition jubelt: Ihr Kandidat, Joachim Gauck, hat erst im dritten Wahlgang verloren. Doch gefühlte Siege sind eben nur das – gefühlt.
Sie fassen es kaum. Dass es einen Denkzettel geben könnte, damit mussten sie bei Schwarz-Gelb rechnen. Aber dass Christian Wulff bei der Wahl zum Bundespräsidenten erst im dritten Anlauf durchkommt, ist für Angela Merkel ein Misstrauensvotum.
1242 Wahlleute der Bundesversammlung haben ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Koalitions-Kandidat Christian Wulff erreichte erst im dritten Durchgang die erforderliche Mehrheit. So wurde Wulff zum Bundespräsidenten. Kommentieren Sie mit!
Präsidentschaftskandidat Gauck ist für den Afghanistankrieg, für die Vertriebenen und für mehr Verantwortung des Einzelnen. Rot-Grün hat ihn trotzdem nominiert. Malte Lehming über die Taktik der "Öko-Sozen" bei der Präsidentenwahl.
Seit 15 Jahren vertritt die Türkische Gemeinde Deutschland Migranten – die eigene Mitgliederzahl aber kennt sie nicht
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller bleibt zwei weitere Jahre im Amt. Ein Landesparteitag der Sozialdemokraten wählte ihn mit 79,5 Prozent der Stimmen wieder.
Niemand wagt eine Prognose, wie die Delegierten am Sonnabend entscheiden. Bund plant A-100-Ausbau unbeirrt weiter
Niemand wagt eine Prognose, wie die Delegierten am Sonnabend entscheiden. Das Votum wird wohl sehr knapp ausfallen. Unterdessen plant der Bund den A-100-Ausbau unbeirrt weiter.
Essen - Die SPD wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch nach einer Regierungsübernahme in Nordrhein-Westfalen keine Blockadepolitik im Bundesrat betreiben. SPD und Grüne wollten „schlimme Entwicklungen“ verhindern, wie etwa die Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke oder die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, sagte Gabriel am Sonntag beim Juso-Bundeskongress in Essen.
Erst mochten sie nicht und nun muss alles schnell gehen: SPD und Grüne wollen in NRW doch regieren.
Wäre der einstige Herr über die Stasi-Unterlagen wirklich ein Kandidat für Rot-Grün, die Spitzenleute jener Zeit hätten ihn schon 1999 auf den Schild heben und zum Bundespräsidenten wählen lassen können. Warum die Liebe der SPD zu Joachim Gauck verlogen ist
Warum die Liebe der SPD zu Joachim Gauck verlogen ist
In den letzten Tagen haben sich in der Koalition die Stimmen gehäuft, die mehr Ruhe und Disziplin einfordern. Doch auch die Kritik an der Koalition will in den eigenen Reihen nicht abreißen.
Die schwarz-gelbe Koalition plant eine Steuer auf Brennelemente. Weil dadurch Atomkraftwerke teurer werden, sind die Aktienkurse der Energiekonzerne abgestürzt.
Lenas Triumph und das präsidiale Desaster. Die Regierung taumelt in ihre Klausur, und das Volk hofft auf die WM: Ein Gefühl macht sich breit, als könnten nun jederzeit alle Dämme brechen.
Die Stadt ohne Eigenschaften: Warum Hannover Deutschlands geistiger Mittelpunkt ist.
Der von SPD und Grünen nominierte Präsidentschaftkandidat Joachim Gauck will bei allen Parteien um Stimmen werben. Am Freitag hatte er seinen ersten öffentlichen Auftritt. Wie war es?
Joachim Gauck sieht sich als Bewerber "aus der Mitte der Bevölkerung". SPD und Grüne erwarten bei der Wahl trotz der schwarz-gelben Mehrheit in der Bundesversammlung auch Stimmen aus der Koalition für ihren Präsidentschaftskandidaten.
Bundespräsidentenwahlen sind Machtfragen – die Spekulationen über die Nachfolge begannen schon am Tag des Rücktritts. Am 30. Juni soll gewählt werden.
Der Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsident kam für viele überraschend. Politiker zollten Köhler Respekt für seine Entscheidung. Die Reaktionen im Überblick:
Eine Befragung der Basis alarmiert die SPD-Spitze: Die Genossen verlieren den Kontakt zu den Bürgern.
Düsseldorf - Im Koalitionspoker nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Landeschefin Hannelore Kraft der CDU indirekt mit Neuwahlen gedroht. „An Neuwahlen denke ich jetzt nicht.
Die Opposition trägt das gigantische Euro-Rettungspaket nicht mit – und auch die Koalition wackelt.
Bei der Abstimmung über das Euro-Rettungspaket gab es im Bundestag heute auch Nein-Stimmen aus Union und FDP. Es votierten 319 und damit genügend Abgeordnete für das Gesetz.
Bundeskanzlerin Merkel bekennt sich überraschend zur Transaktionssteuer – und die SPD fühlt sich als Siegerin.
Die Spitzen von Union und FDP haben sich nach langem Streit auf eine gemeinsame Linie bei der Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenlasten verständigt. Die Koalition strebt nun auch die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer an.
Es war zu erwarten: Kaum hat die Bundesregierung ihre Mehrheit in der Länderkammer verloren, beginnt die Debatte über den angeblichen Störenfried namens Bundesrat. Was am Ende von Rot-Grün etwa Sigmar Gabriel beklagte (als die SPD auch keine Mehrheit im Bundesrat mehr hatte), gilt nun für die andere Seite.
Nur nicht zucken. Sich nicht bewegen. Abwarten. Schauen, was passiert. Das gilt für Jürgen Rüttgers – aber auch für Hannelore Kraft.
Nur nicht zucken. Sich nicht bewegen.
Warum die SPD sich für eine Koalition mit den Linken und Grünen entscheiden sollte
Ampel, Rot-Rot-Grün oder große Koalition: Die SPD-Chefin Hannelore Kraft steht vor komplizierten Verhandlungen.
Ein Rot-Rot-Grünes Bündnis wäre für Hannelore Kraft zwar riskant, aber die Linke ist mit diesem Wahlerfolg zu einer Größe der deutschen Politik geworden, mit der rechnen muss, wer in Bund und Ländern regieren will.