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Thema

Steffi Lemke

Basisdemokratischer Stil, amateurhafter Auftritt. Manches bei der Piratenpartei erinnert an die Frühphase der Grünen.

So manchem Grünen erscheint eine Koalition mit den Piraten im Bund verlockender als eine Ampelkoalition mit der FDP. Andere halten solche Gedankenspiele für "Kaffeesatzleserei". Doch selbst die Piraten wissen, warum die Koalitionsverhandlungen mit ihnen anstrengend werden würden.

Von
  • Sabine Beikler
  • Matthias Meisner
Für ihren Umgang mit rechten Mitgliedern stehen die Piraten in der Kritik.

Bei der Piratenpartei ist der Versuch gescheitert, ein Mitglied in Rheinland-Pfalz nach zweifelhaften Äußerungen zum Holocaust auszuschließen. Das rügt jetzt der Zentralrat der Juden.

Von Matthias Meisner
Andrea Nahles

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke hatten gemeinsam die Idee einer Denkfabrik. Jetzt steigt der Verein in die inhaltliche Arbeit ein. Linkspartei und Piraten bleiben bis auf weiteres außen vor.

Von Matthias Meisner

Podcasts, Facebook, Twitter - die Parteien rüsten online auf. Jeder halbwegs motivierte Kandidat muss seinen Wahlkampf 2009 auch im Internet führen. Denn das Netz ist längst zum Kommunikations- und Informationszentrum der jüngeren Generationen geworden. Aber oft scheitern die Parteien noch am fehlenden Verständnis für das Medium.

Von Matthias Meisner

Berlin - Die Grünen wollen im wichtigen Wahljahr 2009 nicht nur auf die Überzeugungskraft von Politikern setzen, sondern in bisher nicht gekannter Form auch die eigene Basis für den Wahlkampf mobilisieren: „Wir werden sowohl Mitglieder wie Freiwillige in neuer Dimension in den Wahlkampf einbeziehen“, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Tagesspiegel. Sie kündigte für die Bundestags- und Europaparlamentswahlen einen „modernen Grassroots-Wahlkampf“ an.

Die FDP stößt mit ihrer Idee, die Bundestagswahl 2009 um rund vier Monate vorzuverlegen, auf den Unmut der anderen Parteien. Die CDU wendet sich mit Verweis auf das Grundgesetz gegen den Vorschlag. Auch von Grünen und Linkspartei kommt ein klares Nein. Der FDP-Plan sei ein Sommerlochthema, das auch noch verfassungswidrig ist.

Die grüne Parteiführung erlebt auf dem Sonderparteitag zur Afghanistan-Politik eine schwere Niederlage

Von Hans Monath

Die grüne Parteiführung erlebt auf dem Sonderparteitag zur Afghanistan-Politik eine schwere Niederlage. Die Basis stimmt gegen den Leitantrag und verlangt von ihren Abgeordneten, weder für die Tornados noch für den Isaf-Einsatz zu stimmen.

Von Hans Monath

Die Basis der Grünen will gegen den Willen der Parteiführung einen Sonderparteitag zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr erzwingen. Bereits mehr als 30 Kreisverbände haben sich für eine solche außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ausgesprochen, bestätigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Tagesspiegel.

CSU-Generalsekretär Markus Söder fordert Kürzungen bei "Hartz IV"-Leistungen - und erntet dafür harsche Kritik von SPD und Grüne. Einen gesetzlichen Mindestlohn hält er daneben für "ökonomischen Unsinn".

Berlin - Die Grünen wollen auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Köln ihr Profil als Klimaschutzpartei schärfen. Dazu schlägt der Parteivorstand unter anderem ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen vor.

Kurz vor dem CDU-Parteitag hat der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) mit einem umstrittenen Vergleich zum Vorschlag einer altersabhängigen Auszahlung des Arbeitslosengeldes für Aufregung gesorgt.

Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla zur Unterhaltspflicht gut verdienender Kinder für ihre arbeitslosen Eltern hat offenbar keine Chance auf Umsetzung. SPD und Opposition kritisierten die Forderung scharf.

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