Seit Anfang 2015 wird die Antiterrordatei gezielt ausgewertet. Doch für die Strafverfolgung ist diese erweiterte Datennutzung unverhältnismäßig.
Thema
Terrorismus
Ein französisch geprägter Außenminister, eine Finanzministerin, die „französisch“ tickt – wo bleibt da Deutschland? Ein Gastbeitrag.
Ahmet Refii Dener über einen schwerwiegenden Systemfehler in der Türkei. Eine Kolumne.
Der Iran nimmt immer wieder Ausländer in Geiselhaft – auch Deutsche. Die Gefangenen dienen Teheran als politisches Druckmittel. Mit Erfolg.
Seit mehr als fünf Jahren sinkt die Zahl der Terroropfer, wie Zahlen einer australischen Denkfabrik zeigen. Besonders in zwei Ländern hat sich die Lage verbessert.
Ein Gesetz soll US-Firmen verbieten, dass Uiguren aus chinesischen Umerziehungslagern für sie arbeiten. Ein Dilemma für Apple und andere US-Großkonzerne.
US-Präsident Trump setzt ein Wahlversprechen von 2016 bedingungslos in die Tat um. Der Zeitpunkt, kurz vor dem Ende seiner Amtszeit, hat einen Beigeschmack.
Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet ein mutmaßlicher Islamist. Einem ehemaligen NPD-Mitglied hatte das Bamf gekündigt.
EU-Regierungschefs wollen härter gegen den islamistischen Terrorismus vorgehen. Macron und Kurz plädieren derweil für strengere Kontrollen der EU-Außengrenzen.
Die Berliner Polizei hat die Unterkunft eines 15-jährigen Turkmenen durchsucht. Nach dem Anschlag von Wien rücken Gefährder wieder stärker in den Blick.
Deutschland und Frankreich fordern eine engere Zusammenarbeit in der EU gegen den Terrorismus. Doch die Staaten in der Gemeinschaft misstrauen einander.
Die Behörden haben in Nizza zwei Männer in Gewahrsam genommen. Sie sollen Verbindungen zum mutmaßlichen Attentäter gehabt haben. Auch in Tunesien laufen Ermittlungen.
Nach den Anschlägen in Frankreich fordert Guido Steinberg eine harte Linie gegenüber Erdogan. Die Türkei positioniere sich als Schutzmacht für Islamisten in Europa.
Warum Thüringens Ministerpräsident Ramelow mit dem bei Merkel erzielten Kompromiss nicht zufrieden ist - und Corona-Rebellen ihm Angst machen. Ein Interview.
Sie ermittelten gegen den Islamisten Anis Amri. Die Nachricht eines Beamten wurde zum Symbol für rechte Umtriebe in der Polizei. Warum das falsch ist.
Eine Französin hat auf Facebook kommentiert, dass Samuel Paty es „verdient“ gehabt habe, zu sterben. Nicht die einzige Befürworterin der Tat.
In einem Pariser Vorort ist am Freitag ein Lehrer auf offener Straße ermordet worden. Am Sonntag wird mit Solidaritätsdemos in vielen Städten gerechnet.
Bewaffnete wollten eine demokratische Gouverneurin entführen. Es gibt mehrere Hundert Milizen. Wer sind, sie, was wollen sie, wie gefährlich sind sie?
Nach dem Angriff in Hamburg äußern sich die Sicherheitsbehörden. Es handele sich in allen drei Fällen um „rechts motivierten Individual-Terrorismus“.
Sicherheitskreise halten den Täter in Hamburg für ähnlich motiviert wie die Angreifer in Halle und Hanau. Antisemitische Verschwörungsmythen nehmen zu.
Der Schweizer Ex-Botschafter Uli Sigg besitzt eine der weltweit größten Sammlungen chinesischer Kunst. Ein Gespräch über Zensur, die Situation in Hongkong – und die politischen Auswirkungen der Coronakrise.
Bei den Anschlägen 2015 auf das Satiremagazin in Frankreich starben 17 Menschen. 14 mutmaßliche Helfer der Anschlagsserie stehen nun in Paris vor Gericht.
Der Präsident schürt Chaos und Gewalt und empfiehlt sich dann in Kenosha als Garant von Law and Order. Schafft er so die Wiederwahl für eine zweite Amtszeit?
Die Regierung in Belarus entzieht mehreren ausländischen Journalisten die Arbeitserlaubnis. Ein ARD-Team wird über Nacht in einer Polizeistation festgehalten.
Im März 2019 griff ein Rechtsextremer Moscheen in Christchurch an und tötete 51 Menschen. Nun bekommt er lebenslänglich – ohne Chance auf vorzeitige Entlassung.
Gegen die bedrohliche Machtverlagerung ins Technologische hilft nur internationale staatliche Vernetzung. Plädoyer für ein Positivsummenspiel.
Die uigurische Minderheit wird in China verfolgt. Auch Merdan Ghappar wurde inhaftiert. Ihm gelang es, seiner Familie extrem bedrückendes Material zu senden.
Ein Land steht am Rande des Bürgerkrieges - und die USA drei Monate vor der Wahl. Doch das Chaos hat Methode, wie ein Besuch in Portland zeigt.
Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel ist tot. Er starb am Sonntag in München nach langer Krankheit.
Die Krise zwischen China und Großbritannien verschärft sich. Nach dem Huawei-Ausschluss mahnt der chinesische Botschafter die Briten zur Vorsicht.
China und Hongkong belegen einen Korrespondenten der „New York Times“ faktisch mit einem Arbeitsverbot. Weitere Medien denken an eine Verlegung ihres Betriebs.
Schon wer über Protest nur redet, kann im Gefängnis landen. Hier berichten dennoch Hongkonger wie sie dem Zugriff Chinas trotzen. Auch in Deutschland.
Dem CDU-Außenpolitiker Röttgen ist die deutsche Reaktion auf Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong zu lasch. Kritik kommt auch von Grünen-Chefin Baerbock.
Der irakische Politikanalyst Hisham al-Hashemi wird in Bagdad getötet. Er war eine der wichtigsten Stimmen der Reformbewegung. Ein Nachruf.
Seit 2019 lebt Boliviens früherer Präsident Evo Morales im Exil und bereitet sich auf ein Comeback vor. Aber in der Heimat droht ihm ein Prozess.
Die russische Journalistin Swetlana Prokopjewa wurde in einem Verfahren wegen „Rechtfertigung des Terrorismus“ verurteilt.
In den USA gibt es eine Debatte über Erinnerungskultur. Reihenweise stürzen Aktivisten Statuen und Denkmäler. Trump kündigt Konsequenzen an.
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Langsam und methodisch: Warum der „Islamische Staat“ im Irak und Syrien wieder an Schlagkraft gewinnt.
Der Extremismusexperte Stefan Goertz warnt vor rechtsextremen Tätern und Krankenhäusern als Angriffszielen. Auch der IS erstarkt. Ein Interview.