Nicht die Sparpolitik ist die Ursache der griechischen Probleme, sondern die Korruption
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Troika
Wieder wird über eine Pleite Griechenlands spekuliert. Dieses Mal wegen des Reformstaus der vergangenen Monate. Dabei liegt Griechenland bei den Einsparungen vor dem Plan.
Gerüchte über einen Rückzug des IWF aus dem Hilfsprogramm für Griechenland haben am Montag die europäischen Aktienmärkte erschüttert. Der Euro schwächelt. Und auch Spanien gerät immer tiefer in den Sog der Krise.
Bei den Grünen gibt es mit Claudia Roth, Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt nun drei Kandidaten für das Spitzenduo.
Der Generalsekretär der CSU will Griechenland auf Gesundungskur außerhalb der Euro-Zone schicken. Laut einem Zeitungsbericht hat das Land von rund 300 Sparvorgaben 210 nicht erfüllt.
Gute Nachrichten sind rar in der Eurokrise – ganz abgesehen davon, dass die Meinung darüber, was wirtschaftspolitisch „gut“ ist, auseinander gehen. So kam es, dass die Finanzexperten der Troika von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds Griechen land das Bemühen bestätigen, nicht eingehaltene Vorgaben nun wieder umsetzen zu wollen.
Das griechische Parlament hat der Regierung Samaras das Vertrauen ausgesprochen. Griechenland muss sich nun beeilen: Privatisierungen, Steuerreformen und Sparanstrengungen sollen die Geldgeber besänftigen und das Land aus der Krise bringen.
Schwarz-Gelb streitet wieder einmal, dieses Mal über die Griechenland-Hilfen. Die FDP signalisiert Athen die Möglichkeit eines Zeitaufschubes, die Union ist strikt dagegen. Und die SPD? Die droht mit einem Nein zu den Spanien-Hilfen.
Er ist nicht unterzukriegen, gibt nicht so leicht auf. „Geht nicht“ sei etwas, das es für Ioannis Stournaras nicht gebe, sagt ein früherer Mitarbeiter.
Er ist nicht unterzukriegen, gibt nicht so leicht auf. „Geht nicht“ sei etwas, das es für Ioannis Stournaras nicht gebe, sagt ein früherer Mitarbeiter.
Griechische Wirtschaft fällt tiefer als befürchtet.
In der kommenden Woche will die Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB erstmal nach dem griechischen Regierungswechsel nach Athen reisen. Im Vorfeld zeigen IWF und nun auch EZB Bereitschaft, die ein oder andere Auflage nachzuverhandeln.
Kanzlerin Merkel hat nachgegeben: Am Ende des EU-Mammutgipfels standen eine große Niederlage und nur ein kleiner Sieg. In Bundestag und Bundesrat setzte sie sich dann trotzdem durch. Doch das letzte Wort wird nun in Karlsruhe gesprochen: Die angekündigten Klagen gegen die Euro-Rettung wurden eingereicht.
Nach dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel ist klar: Euro-Bonds wird es vorerst nicht geben, dafür aber direkte Bankenhilfen und den Aufkauf von Staatsanleihen. Spanien und Italien profitieren vom EU-Gipfel. Was sind die wichtigsten Ergebnisse?
Europarat fordert Abkehr vom Sparkurs.
In Griechenland gibt es die erste unplanmäßige Regierungsumbildung. Der Stellenabbau im griechischen Staatsdienst kommt indessen nicht voran - trotz gegenteiliger Versprechungen.
Die neue griechische Regierung geht mit einem langen Wunschzettel in die am heutigen Montag beginnenden Verhandlungen mit der Troika. Doch Zugeständnisse gibt es nur gegen Reformen - und da gibt es Nachholbedarf.
Und nun? Die Griechen haben gewählt – ein paar Parteien. Aber auch den Euro? Das wissen sie vermutlich selber nicht.
Erst im Frühjahr kommenden Jahres will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Immer wahrscheinlicher wird, dass dieser Sigmar Gabriel heißen wird. Die Zeit spielt für ihn.
Der knappe Wahlsieg der konservativen Nea Demokratia bereitet nicht nur den Griechen Kopfzerbrechen. Partei-Chef Samaras wendet sich mit einem verzweifelten Angebot an den politischen Gegner.
Nach einem Jahr unter dem Rettungsschirm hat das Land sein Defizit halbiert.
Die SPD-Troika stärkt Hollande den Rücken.
Berlin -Unmittelbar nach der Verhandlungsrunde mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Fiskalpakt reisen die drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten am heutigen Mittwoch nach Paris. Der französische Präsident François Hollande empfängt Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wie Staatsgäste im Élysée-Palast.
Macht die SPD-Troika gemeinsame Sache mit Frankreichs Präsident François Hollande? Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier müssen aufpassen, denn wer Deutschland schwächt, um Europa zu retten, kann nicht rechnen.
Im nächsten Euro-Land bricht die Wirtschaft ein. Um 0,8 Prozent ist die italienisch Wirtschaft im ersten Quartal 2012 geschrumpft. Brüssel drängt Berlin derweil zur Eile beim Fiskalpakt.
Zwischenruf: „Hannelore Kraft und Angela Merkel“ vom 27. Mai Endlich!
Der deutsche Wähler setzt auf starke Kandidaten. Die Parteien dagegen entpersonalisieren sich zusehends. Da laufen zwei Entwicklungsstränge dramatisch auseinander, meint Malte Lehming und fordert Konsequenzen für die Bundestagswahl 2013.
Wähler personalisieren, Parteien entpersonalisieren
Mit zusätzlichen Hilfen wollen die Staaten der Euro-Zone verhindern, dass Griechenland aus der Gemeinschaftswährung austritt. Der britische Premier dagegen verliert langsam die Geduld. Beim Thema Euro-Bonds zeigen sich Merkel und Hollande unversöhnlich.
IW-Chef Hüther sieht keine Gefahr für die Euro-Zone, selbst wenn Griechenland den gemeinsamen Währungsraum verlässt. Für das neue Werk von Thilo Sarrazin hat der Ökonom wenig übrig.
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Bundestagswahlkampf begonnen. Merkel demonstriert nach dem Wahldesaster eiskalt ihre Macht. Die SPD-Troika hingegen wirkt trotz Wahlsiegs in Düsseldorf ratlos. Vielleicht wünschen sich die Sozialdemokraten irgendwann, sie hätten in NRW nicht gewonnen.
Die SPD-Troika und der französische Präsident Hollande haben dieselbe Botschaft: Wachstum in Europa stärker fördern. Wie soll das funktionieren?
Offiziell wollten SPD-Chef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück nur ihre Forderungen zu einem "Ja" beim Fiskalpakt vorstellen. Tatsächlich aber wollten sie vor allem sich selbst präsentieren.
Polizei rätselt über Motiv der Brandstiftung: Zusammenhang mit Uferstreit oder mit Tätigkeit ihres Manns in der Griechenland-Krise?
Sigmar Gabriel träumt nach der NRW-Wahl vom politischen Klimawandel. Aber Prognosen für die Bundestagwahl sollte noch niemand wagen, immerhin ist sie noch anderthalb Jahre hin - da kann noch viel geschehen, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt.
Die NRW-Wahl ist ein Debakel, finden manche Christdemokraten. Sie werden das Gefühl nicht los, dass die Schlappe auch Merkels Macht bedroht - ein Gefühl, das die SPD dagegen ziemlich sympathisch findet. Und Merkel? Die hat ganz andere Dinge im Kopf.
Der Wahlsieg von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen lässt die Machtoption Rot-Grün auch für die Bundestagswahl 2013 wieder wahrscheinlicher erscheinen. Intern fordert sie die SPD-Troika heraus.
Es ist der erste gemeinsame Auftritt der SPD-Troika um Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Das heikelste Thema versuchen sie zu umschiffen, nur einer hält sich nicht ganz dran.
Das Land erfüllt die EU-Vorgaben, doch das würgt das Wachstum ab.
Die Bewerber der SPD um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl suchen ihre Chancen - mit wechselndem Erfolg. Wie lange hält die Troika?