Der Bundespräsident ist in der Ukraine unerwünscht. Die hochemotionalen Hintergründe reichen von diplomatischer Finesse über NS-Vergleiche bis zum musikalischen Affront.
Thema
Ursula von der Leyen
Karl Nehammer ist der erste Regierungschef eines EU-Landes, der seit dem Angriff auf die Ukraine zu Putin nach Moskau gereist ist. Was hat das Treffen gebracht?
Der ukrainische Präsident hat sich sehr emotional geäußert. Seine Gefühle gegenüber Olaf Scholz haben sich aber ein wenig gebessert.
Die Kampagne "Stand up for Ukraine" sammelt 9,1 Milliarden Euro Spenden, die EU-Kommission legt eine weitere drauf. Stars wie Elton John unterstützen die Initiative.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, Waffen an die Ukraine zu liefern. Das sei wichtiger, als Sanktionen.
Die EU-Kommissionspräsidentin ist am Freitag zu einem Solidaritätsbesuch in der Ukraine eingetroffen. Dabei besuchte sie auch Butscha.
Bei den Beratungen der EU-Staaten stand ein Ölembargo nicht zur Debatte. Ungarn ist der größte Gegner eines solchen Schritts. Aber auch Berlin hat Bedenken.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban spricht sich gegen EU-Sanktionen im Energiesektor aus.
Zwei Tage nach seiner Wiederwahl hat Viktor Orbán neuen Streit mit der EU. Seine rechte Regierung reagiert ablehnend auf die Ankündigung.
Nach dem Willen der EU-Kommission soll es neue Sanktionen gegen Russland geben. Die Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen.
Schockiert beraten Deutschland und die EU, wie sie Putins Feldzug von außen beenden können. Welche Instrumente der Westen noch hat. Eine Analyse.
Um die Abhängigkeit von russischem Gas zu beenden, werden Milliarden in klimaschädliche Infrastrukturen investiert. Das schadet (fast) allen.
Vier Fünftel des Erdgases aus Russland ließen sich einsparen, wenn die EU ausreichend in Wärmepumpen, Effizienztechnik und Wind- und Solarstromproduktion investieren würde. Ein Kommentar.
Für Leonard Novy ist der Media Freedom Act der EU eine wichtige Sache. Noch besser wäre es gewesen, die Online-Bürgerbefragung ausreichend zu bewerben.
Wegen der hohen Energiepreise planen die EU-Länder gemeinsame Einkäufe –„auf freiwilliger Basis“. Auch die USA machen dabei Geschäfte.
Die USA wollen der EU mit internationalen Partnern 2022 zusätzlich 15 Milliarden Kubikmeter Flüssiggas liefern. Das kündigt US-Präsident Biden in Brüssel an.
Seit der Krim-Annexion 2014 wurde Kriegsgerät aus EU-Staaten nach Russland exportiert – auch aus Deutschland. Möglich machte dies die Kennzeichnung „dual use“.
Eine Besteuerung des Hochfrequenzhandels von Öl und Gas würde Spekulation eindämmen, Preissprünge verhindern und sozialen Frieden sichern. Ein Gastbeitrag.
Die Ministerpräsidenten dreier EU-Mitgliedsländer fahren nach Kiew. Der ukrainische Präsident begrüßt sie. Polen verlangt mehr Hilfe für die Ukraine.
Der US-Präsident reist zum Nato-Sondergipfel und Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Er wolle Europa „unverbrüchlichen Beistand“ versichern.
Der modernste US-Kampfjet wird Nachfolger des betagten Tornado-Bombers. Damit ist endgültig klar: Deutschland bleibt Teil der nuklearen Abschreckung.
Die Europäische Union könnte ihre Militärhilfen auf eine Milliarde Euro verdoppeln. Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigte sich trotzdem enttäuscht.
Viele EU-Staaten vergeben „goldene Pässe“ oder Visa. Brüssel soll nach dem Willen des Europaparlaments angesichts von Korruption und Geldwäsche durchgreifen.
Die Kommission nimmt noch mehr Oligarchen aus dem Umfeld von Putin ins Visier. Die von der Ukraine geforderten Sanktionen bleiben aber in der Schublade.
Die EU will unabhängig von russischem Gas werden – sorgt sich aber gleichzeitig um die eigene Energieversorgung. Es gibt verschiedene Vorschläge, um das zu lösen.
Große Tech-Firmen blockieren die Sender Russia Today (RT) und Sputnik bereits ohne Rechtsgrundlage. Daran gibt es erste Kritik.
„Man kann nicht Teil einer solchen Sache sein.“ Ruptly und auch Russia Today verzeichnen nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine viele Selbstkündigungen.
Die Ukrainer verteidigen die Freiheit stellvertretend für Europa. Haben Sie sich deshalb den Platz in der EU verdient? So einfach ist es nicht. Ein Kommentar.
Die Ukraine will durch ein „neues Sonderverfahren“ Mitglied der Europäischen Union werden. Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist für den Betritt.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat um einen beschleunigten EU-Beitritt seines Landes gebeten. Doch wie sähe dieser aus? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wer nachprüfbare Informationen statt Fake News will, der muss nachprüfbare Informationen produzieren - und verbreiten. Ein Kommentar.
Die EU-Kommissionspräsidentin telefonierte mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj. Die Sanktionen gegen die russische Zentralbank sind in Kraft getreten.
Berlin will vermeiden, dass ein Swift-Ausschluss Russlands zu hart auf Deutschland zurückschlägt. Ein wunder Punkt: Überweisungen an Energielieferanten.
Nun doch: Russische Finanzinstitute werden aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift ausgeschlossen. Weitere Sanktionen richten sich gegen Oligarchen.
Der Bundeswehr fehlt es an Personal und Material. Aber auch an einer strategischen Debatte. Ein Kommentar.
Die EU und die USA reagieren mit weiteren Sanktionen auf die Invasion in der Ukraine. Doch das dürfte Kremlchef Putin kaum zum Einlenken bringen. Eine Analyse.
Am 3. April wählt Ungarn. Gegen Viktor Orbán tritt der wertkonservative Péter Márki-Zay an. Hier spricht er über Migration, das LGBTQ-Gesetz und Ungarns Verhältnis zu Russland.
Die Anerkennung der Rebellengebiete ist für Putin womöglich noch nicht der letzte Schritt. Im Westen haben viele Politiker – auch Kanzler Scholz – den russischen Präsidenten falsch eingeschätzt.
Die EU bereitet Sanktionen gegen Russland vor, die sich vor allem gegen Unternehmen und Banken richten. Aber in einer Frage ist sich die Gemeinschaft uneins.
Die Anerkennung der Separatisten-Regionen sei eine „Verletzung internationalen Rechts“, heißt es von der EU. Scholz, Biden und Macron wollen gemeinsam reagieren.