In ihrer Rede zur Lage der Union verfolgt von der Leyen eine sinnvolle Doppelstrategie – mit langem Atem im Ukraine-Krieg und Schritten gegen mögliche soziale Krisen in der EU.
Thema
Ursula von der Leyen
Der Ukraine-Krieg und hohe Energiepreise setzen Wirtschaft und Verbraucher unter Druck. Gegenmaßnahmen stellte die Chefin der Europäischen Kommission nun vor.
Nach den BA.1-Impfstoffen ist nun ein weiteres Präparat in der EU in greifbarer Nähe. Damit sollen Geimpfte gegen die aktuell vorkommenden Omikron-Sublinien BA.4/BA.5 geschützt sein.
Robert Habeck und seine EU-Amtskollegen suchen nach Wegen zur Drosselung der hohen Energiepreise. Dabei wirbt der deutsche Ressortchef für eine Modifizierung bestehender EU-Regelungen.
Erst am Mittwoch hatte Elizabeth II. einen Termin absagen müssen. Sie soll weiter unter ärztlicher Beobachtung bleiben.
Die EU-Kommission mahnt Deutschland zum besseren Schutz seiner Flüsse und Seen. Die Nitratbelastung ist durch intensive Düngung hoch.
Preisdeckel für russisches Gas, russische Ökonomen warnen Kreml, USA arbeiten an Langzeitanalyse zum Krieg. Der Überblick am Abend.
Präsidentin Ursula von der Leyen präsentierte den Vorschlag in Brüssel. Auch für eine Deckelung auf Gewinne von Stromunternehmen macht sich die Kommission stark.
Das russische Ölgeschäft soll durch die Strategie empfindlich geschwächt werden. Der Kreml warnt vor Vergeltung und Lieferungstopps.
Politiker versprechen eine Reform des Strommarktes, um die Verbraucher zu entlasten. Experten warnen jedoch vor vorschnellen Markteingriffen.
Der ehemalige Sowjet-Staatschef gilt als einer der Väter der deutschen Wiedervereinigung. Politiker aus Deutschland und der Welt sprechen ihre Anteilnahme aus.
Von der Leyen und Habeck wollten die Klimawende einleiten, nun müssen sie sich vor allem um fossile Energie kümmern. Und hadern mit Preisexplosionen.
Die EU-Kommissionspräsidentin will den Strommarkt strukturell verändern. Die aktuellen Bedingungen seien damals „für andere Umstände“ entwickelt worden.
Die Europäische Union entlässt Griechenland aus der Überwachung.
Stromverbrauch im Land sinkt. Von der EU gibt es Lob.
Am 17. September findet wieder eine weltweite Aufräumaktion statt – auch in Berlin im Rahmen der Freiwilligentage „Gemeinsame Sache“.
Kanzler Scholz hat angesichts der Gas-Knappheit das MidCat-Projekt in Südeuropa ins Spiel gebracht. Aus Spanien und Portugal kommt Zustimmung.
Der Kanzler will den Bürgern zeigen: Niemand wird in der Krise alleine gelassen. Doch dann holt ihn ein anderes Thema ein: Der „Cum-Ex“-Skandal.
Im Konflikt mit Brüssel um die Justizreform will die Regierungspartei PiS „alle Geschütze auffahren“ und EU-Entscheidungen per Veto blockieren. Eine Analyse.
Nach rassistischen Äußerungen und Holocaust-Anspielungen wird Orban von fast allen EU-Fraktionen verurteilt. Er würde auf den Werten der EU „herumtrampeln“.
Die Mechanismen des verbreiteten Emissionshandels tragen kaum zur Minderung des CO2-Austoßes bei. Diese Aufgabe muss die Politik schon selbst übernehmen. Eine Analyse.
Vier Jahre war der Regent geächtet wegen seiner Rolle beim Mord des Journalisten Khashoggi. Das ist endgültig vorbei. Bittere Realpolitik. Ein Kommentar.
Die EU-Staaten einigen sich auf einen Plan für den Winter. Wegen vieler Ausnahmen wird Deutschland den Gasverbrauch wohl um mehr als 15 Prozent drosseln müssen.
Russland könnte die Gaszufuhr kappen. Für diesen Notfall plant die EU-Kommission. Doch es gibt gute Gründe, wenn dabei nicht alle mitziehen. Ein Kommentar.
An diesem Dienstag wird in Brüssel über eine mögliche Verpflichtung zum EU-weiten Gassparen beraten. Etliche Staaten sehen den Plan der EU-Kommission skeptisch.
Am Donnerstag könnte wieder Gas aus Russland fließen – aber weniger als zuvor. Die Lage spitzt sich zu. Deutschland und die EU bereiten sich auf harte Schritte vor.
Die Behörde schlägt vor, die EU solle ihre Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken. Zuerst setzt sie allerdings auf Freiwilligkeit.
Der Deal soll der EU helfen, sich von fossilen Energien aus Russland zu lösen. Aserbaidschan habe hier „enormes Potenzial“, so Kommissionschefin von der Leyen.
Aufgrund der Verschärfung russischer Angriffe wird in Brüssel auch über einen Importstopp für russisches Gold nachgedacht. Was darüber hinaus geplant ist.
Ungarn muss sich zweimal vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten. Es geht um die Rechte von Minderheiten und die Medienfreiheit im Land.
Der Chef der EVP, Manfred Weber, hält es für falsch, Putin mit Appeasement zu begegnen. Zudem warnt er Kanzler Scholz vor einem historischen Versagen.
Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) feierte sein 30-jähriges Bestehen, auch Ursula von der Leyen gratulierte.
Der Präsident des Inselstaats vermittelt in Kiew und Moskau, während der Westen ihn an sich binden will. Seine Einladung an Putin steht.
Bei einem Foto-Termin witzeln die Regierungschefs über Putins Auftreten. Auch Ursula von der Leyen gibt ihren Senf dazu.
Die G7-Gruppe will China mit einer globalen Infrastruktur-Initiative Konkurrenz machen. Der US-Präsident soll sie angestoßen haben.
Russische Gaslieferungen könnten noch weiter gedrosselt werden. Auf dieses Szenario stellt sich die Gemeinschaft der 27 Staaten schon jetzt ein.
Das Beitrittsverfahren kann beginnen: Die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten befürworten den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.
Wie sehr wollen Europa und insbesondere Deutschland helfen? Eine erstaunliche Debatte bei „Anne Will“.
Mit dem Kandidatenstatus für Kiew würde die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht beeindrucken lässt. Aber auch der Kremlchef sendet Signale. Ein Kommentar.
Die Ukraine und Moldau sollen unter Bedingungen Kandidaten für den EU-Beitritt werden. Selenskyj spricht von Schritt, „der Sieg näher bringen werde“.