Kein Europäer unter 25 soll länger als vier Monate arbeitslos bleiben. Als die EU-Kommission Ende 2010 die Einführung einer "Jugendgarantie" vorschlug, war der Zuspruch groß. Doch ist das Vorhaben wirklich mehr als nur Symbolpolitik?
Thema
Ursula von der Leyen
Erst sagte die Bundesregierung "Nein" zu Waffenlieferungen an die Kurden im Irak, dann war von nicht-tödlichen Waffen die Rede und schließlich von "deutschen Waffen": Rückblick auf eine aufschlussreiche Woche.
Der UN-Sicherheitsrat hat sich auf Schritte gegen die islamistische Terrorgruppe IS geeinigt. Unterdessen begrüßen die EU-Außenminister die Waffenlieferungen an Kurden. Zudem ist am Freitag die deutsche Hilfe für das irakische Krisengebiet gestartet.
Frank-Walter Steinmeier zeigt sich offen für Waffenlieferungen in den Irak. Der Außenminister bekommt Unterstützung aus der Linken, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt dagegen vor Rüstungsexporten.
Die Bundesregierung will nach den Worten der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Gegner der Terrormiliz IS im Irak nun doch mit Rüstungsgütern beliefern, die nicht tödlich sind. SPD-Chef Sigmar Gabriel schließt für die Zukunft sogar Waffenlieferungen nicht aus.
SPD-Vize Ralf Stegner ist „Talkshowkönig“, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht nur zu "Günther Jauch"
SPD-Vize Ralf Stegner ist „Talkshowkönig“, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht nur zu "Günther Jauch"
Eines der wichtigsten Themen für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Vereinbarkeit von Bundeswehr und Familien. Anfang des Jahres kündigte sie an, die Streitkräfte zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen – auch durch eine Verbesserung der Kinderbetreuung.
Berlin gedachte heute der Widerständler des 20. Juli. Am Abend fand das Gelöbnis junger Bundeswehrsoldaten statt, zuvor gab es eine Feierstunde und Gottesdienste.
Während die Kampftruppen Afghanistan verlassen, tritt Brigadegeneral Kay Brinkmann dort seinen Job an. Er berät den Chef der zivilen UN-Mission. Denn der Aufbau des Landes soll weitergehen.
Das ZDF hat bei der Show „Deutschlands Beste!“ gemogelt. Wurde dabei auch politisch Einfluss genommen?
Das ZDF hat bei der Show „Deutschlands Beste!“ gemogelt. Wurde dabei auch politisch Einfluss genommen?
Update
Verhältnis zwischen USA und Deutschland: Leyen: Die Snowden-Affäre hat uns die Augen geöffnet
Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist es unverständlich, dass die US-Dienste Deutschland ähnlich behandeln wie suspekte Nationen. Sie fordert eine Vorgabe der US-Regierung, keine Spione mehr gegen Berlin einzusetzen. Angela Merkel zweifelt an der Bereitschaft Washingtons.
Gerade in den bibeltreuen Südstaaten der USA sitzen die glühendsten Verfechter der Todesstrafe. Auch Hillary Clinton schließt sich dieser Auffassung von Gerechtigkeit an. Dagegen wettert die Protestantin Margot Käßmann. Zu Recht.
Die Empörung der Politik in der Spionage-Affäre zeigt nur deren Hilflosigkeit. Daher lautet die Empfehlung: verbal abrüsten und digital aufrüsten. Deutschland muss mithalten können.
Günther Jauch – ARD. Vorfreudig twitternd flog Claus Kleber vom ZDF bereits vor drei Wochen zum Interview mit Hillary Clinton in die USA.
Hillary Clinton und Ursula von der Leyen sind zwei Frauen, die an die Macht streben. Doch bei Günther Jauch ließen sie sich kaum aus der Reserve locken. Unerschrocken gab sich die dritte starke Frau der Runde - Margot Käßmann.
Hillary Clinton und Ursula von der Leyen sind zwei Frauen, die an die Macht streben. Doch bei Günther Jauch ließen sie sich kaum aus der Reserve locken. Unerschrocken gab sich die dritte starke Frau der Runde - Margot Käßmann.
Die Bundeswehr gehört keinem Minister, keiner Partei, sie ist eine Parlamentsarmee. Und so sind auch Drohnen gewissermaßen Parlaments-Drohnen
Die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen ist für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine denkbare Option. Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hält den Einsatz bewaffneter Drohnen für möglich - aber SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht ist skeptisch.
Die Industrie hält Drohnen für überfällig, die Politik dagegen will Zeit – es ist die Geschichte eines Missverständnisses. Und eine Lösung drängt sich nicht gerade auf.
Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Seit Jahren wird darüber diskutiert. Jetzt soll eine Entscheidung fallen. Die Opposition fürchtet "mehr Krieg, mehr Tote, mehr Unheil".
Seit Jahren wird über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. Die jetzt anstehende Entscheidung könnte für Ärger in der Koalition sorgen. Ein Pro & Contra.
Das Verteidigungsministerium plädiert nach Medieninformationen dafür, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. Ein Sprecher des Ministeriums dementiert hingegen.
In Kemnitz finden derzeit die Deutschen Meisterschaften für Dressurreiter mit Handicap statt
Pro Quote: Bisher sind für EU-Spitzenposten wenig Frauen nominiert. Wird Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident, nennt sein Umfeld Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als ideale Kandidatin – falls Martin Schulz nicht zum Zuge kommt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Antrittsbesuch in den USA in Aussicht gestellt, dass sich Deutschland künftig öfter und mit mehr Ressourcen in internationalen Einsätzen engagieren wird.
Die deutsche Politik steht vor einer Grundsatzentscheidung: Sie kann dem Wunsch ihrer Bündnispartner folgen oder denen der Bürgerinnen und Bürger.
Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen. Dazu soll sie nicht nur familienfreundlicher sein, sondern auch mehr Komfort bieten. Führen diese Pläne zum Ziel?
Wie kommt die deutsche Armee an guten Nachwuchs? Das von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verordnete Attraktivitätsprogramm allein wird da nicht helfen. Es braucht mehr Impulse aus der Politik.
Im Februar hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Rüstungsstaatssekretär Beemelmans entlassen. Zur Nachfolgerin könnte eine Unternehmensberaterin werden.
Angela Merkel hat in Europa den Kampf ums Geld verloren. Und über den, der die Macht hat, kann am Sonntag niemand abstimmen.
Die Bundesregierung gibt sich an diesem Mittwoch neue „Afrikapolitische Leitlinien“. Berlin will vor allem zivil und mit wirtschaftlichen Mitteln helfen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll beim Besuch in Washington wieder Normalität demonstrieren. Die NSA-Abhöraffäre wird nicht das zentrale Thema sein.
Der Linke-Parteitag wählt einen neuen Vorstand. Große Überraschungen werden nicht erwartet. Die Parteichefs Kipping und Riexinger sollen bleiben. Und Riexinger macht gleich klar, dass es auch beim strikten Nein zu Auslandseinsätzen bleiben soll.
Im November soll die zentrale Gedenkstätte für Bundeswehrsoldaten eingeweiht werden, die im Auslandseinsatz getötet wurden. Doch es gibt Kritik.
Über die Grenzen der Unternehmensberatung im Ministerium bei der Kontrolle der Rüstungsbeschaffung.
Im Osten der Ukraine eskaliert die Gewalt. Günther Jauch fragte seine Gäste deshalb: "Ist Putin noch zu stoppen?" Die Debatte blieb vorsichtig und diplomatisch - bis auf eine gewagte historische Provokation.
Im Osten der Ukraine eskaliert die Gewalt. Günther Jauch fragte seine Gäste deshalb: "Ist Putin noch zu stoppen?" Die Debatte blieb vorsichtig und diplomatisch - bis auf eine gewagte historische Provokation.
Die vier deutschen OSZE-Geiseln sind frei und zurück bei ihren Familien. Doch nun wird Kritik am Vorgehen der Bundeswehr und Verteidigungsministerin von der Leyen laut.