Die deutsche Außenpolitik ist vollkommen ahnungslos, wenn es um Afrika geht. Das war selten anders. Aber Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) brauchen dringend etwas Nachhilfe.
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Ursula von der Leyen
Wie kann es sein, dass Spitzenpolitiker ihre Ressorts wechseln wie andere Menschen ihre Urlaubsziele? Fachwissen stört nicht, aber wichtiger sind andere Qualitäten.
Die EU steht vor einem Kampfeinsatz in der Zentralafrikanischen Republik Deutschland soll dabei den Lufttransport organisieren – und wird wohl auch in Mali verstärkt helfen.
Die Bundesregierung bereitet sich nach Presseinformationen zusammen mit Frankreich auf umfassendere Militäreinsätze in zwei afrikanischen Krisengebieten vor. "Die EU kann Frankreich nicht alleine lassen", sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Im BMW-Haus am Kurfürstendamm hängen die einflussreichen Frauen Deutschlands zusammen rum: Regine Sixt, Nina Ruge, Liz Mohn, Ursula von der Leyen, Christiane Arp und Gabriele Henkel lachen dem Betrachter aus großformatigen Porträts entgegen, die Liste ließe sich noch fortsetzen. Zusammengebracht hat die illustre Damenrunde die Künstlerin Nahid Shahalimi.
Das war ja klar. Kaum steht zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums, geht es bei der Armee nur noch um eines – Familienfreundlichkeit.
Mit einem Interviewmarathon hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Der Kampf um die Deutungshoheit über die Politik der großen Koalition hat begonnen. Schon haben sich die ersten Pärchen gebildet, die uns die kommenden vier Jahre unterhalten werden.
Die Verteidigungsministerin will den Dienst in der Truppe familienfreundlicher machen. Das bringt ihr viel Lob, aber auch einige erhebliche Zweifel.
Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Arbeitgeber umbauen. Kann das gelingen?
Nach seiner wenig glücklichen Zeit als Verteidigungsminister versucht sich de Maizière jetzt im Innenministerium in Position zu bringen: als starker Mann der CDU, womöglich gar als nächster Kanzlerkandidat. Wäre da nicht Ursula von der Leyen. Denn sie ist die stärkste Waffe gegen die SPD.
Familienministerin Manuela Schwesig sprach mit dem Tagesspiegel über ihren Spagat zwischen Amt und Familie, den Umbau der Arbeitswelt und Forderungen der SPD. Für sie persönlich ist am Sonntag Politik tabu.
Im ZDF-Zweiteiler "Die Pilgerin" spielt Josefine Preuß die Kaufmannstochter Tilla. Wir sprachen mit ihr über starke Frauen, Hosenrollen und ihre Abneigung gegen Ursula von der Leyen.
Montags reise ich in diesen Wochen immer nach Paderborn.
Alexander Dobrindt ist der erste Internetminister. Er will für Deutschland und Europa die digitale Souveränität zurückgewinnen. Das kann teuer werden.
Es ist noch sehr fremd, dieses neue Milieu. Früher hat Ursula von der Leyen Kitas besucht, bei ihrer Visite in Afghanistan salutieren Uniformierte zwischen Radpanzern. Die Bundeswehr bereitet der neuen Verteidigungsministerin einen warmen Empfang, fühlt sich von ihr sogar gestärkt. Die Probleme lauern woanders.
Dem neuen Außenminister Frank-Walter Steinmeier von der SPD traut er nicht so richtig. Dennoch ist der stellvertretende Linken-Vorsitzende Jan van Aken davon überzeugt, dass seine Partei mit SPD und Grünen auch in außenpolitischen Fragen auf einen Nenner kommen wird.
Fünf Tage nach ihrem Amtsantritt stattet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der Bundeswehr in Afghanistan einen Besuch ab. Sie wolle damit zeigen, dass sie für die Soldatinnen und Soldaten da sei, sagte die CDU-Politikerin in Masar-i-Scharif.
Die Bundeswehr hat einen beispiellosen Reformprozess hinter sich, sie verteidigt das Land am Hindukusch, sie kann plötzlich auf den einst als pädagogisch wertvoll erachteten Wehrdienst pfeifen, Frauen haben gelernt zu kämpfen und zu kommandieren. Insofern eilen die Streitkräfte mit Ursula von der Leyen als erster Ministerin an der Spitze des zuständigen Fachressorts einem neuen Höhepunkt in Sachen Modernität und Egalität entgegen.
Verteidigungsministerin Leyen macht einen Vertrauten zum Staatssekretär Für ihn muss die „graue Eminenz“ Rüdiger Wolf weichen.
Trotz Bundestagswahl erlebten die Talks 2013 keinen deutlich höheren Zuspruch. Jauch bleibt Quotensieger, Altmaier und Trittin traten am häufigsten auf. Doch kommt mit der GroKo jetzt die große Kuschelei?
Trotz Bundestagswahl erlebten die Talks 2013 keinen deutlich höheren Zuspruch. Jauch bleibt Quotensieger, Altmaier und Trittin traten am häufigsten auf. Doch kommt mit der GroKo jetzt die große Kuschelei?
RTL will am Antennenfernsehen DVB-T unter bestimmten Bedingungen nun doch festhalten Trotz Bundestagswahl strömen die Zuschauer 2013 nicht zu allen Talks. Und jetzt drohen GroKo-Runden.
Merkel ist gewählt und vereidigt, die Minister sind benannt und ebenfalls vereidigt. Nun kann die große Koalition ihre Arbeit aufnehmen. Der Live-Ticker vom Tag zum Nachlesen.
Nüchtern fängt sie an, die große Koalition. Selbst Horst Seehofer macht keinen Witz. Das ist beachtlich, wenn man bedenkt, wie SPD, CDU und CSU bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben.
Die große Koalition kann loslegen. Der Vertrag ist unterzeichnet, alle Posten sind verteilt, morgen wird Merkel im Amt bestätigt, die Minister werden vereidigt. Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen.
Früher galt in der Politik nach der Wahl das Motto: Grausamkeiten sofort, Wohltaten später. Doch die klassische Regel der Machtpolitik gilt nicht mehr, weil der Wähler nicht mehr mitspielt.
Sigmar Gabriel hat mit dem Ergebnis des Mitgliedervotums ein politisches Bravourstück vollbracht. Doch machtpolitische Kämpfe im Kabinett sind vorprogrammiert - und der Wettstreit ist bereits eröffnet. Und das ist gar nicht mal so schlecht.
Die Entscheidung von Angela Merkel, Ursula von der Leyen als erste Frau zur Verteidigungsministerin zu machen, ist ein Zeichen über dieses Amt hinaus. Und es zeigt deutlich von der Leyens Ambitionen.
Die Talk-Runde von Günther Jauch am Sonntagabend hat vor allem gezeigt, wie schnell sich frühere politische Gegner lieb haben, wenn sie gemeinsam regieren. Und es stellten sich fundamentale Fragen.
Die Talk-Runde von Günther Jauch am Sonntagabend hat vor allem gezeigt, wie schnell sich frühere politische Gegner lieb haben, wenn sie gemeinsam regieren. Und es stellten sich fundamentale Fragen.
Am Sonntag wurden neben den Namen der neuen Minister auch die Besetzung vieler anderer Posten bekannt - unter anderem wird EZB-Direktor Jens Asmussen Staatssekretär unter Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Entscheidungen der Tages zum Nachlesen hier in unserem Blog.
Knapp drei Monate nach der Wahl ist die große Koalition bereit zum Regieren. Das schwarz-rote Kabinett birgt einige Überraschungen. Unter anderen wechseln vier Minister ihr Ressort.
Mit dem Basis-Votum hat SPD-Chef Sigmar Gabriel alles auf eine Karte gesetzt - und am Ende gewonnen. Die fast 76 Prozent Zustimmung der Genossen zum Koalitionsvertrag stärken ihn enorm. Jetzt muss die SPD zeigen, dass sie die Zukunft wirklich gestalten will.
Es gibt einige Überraschungen bei den Kabinettsmitgliedern der Union und ihren Ressorts. Ursula von der Leyen soll Verteidigungsministerin werden. Ronald Pofalla scheidet auf eigenen Wunsch aus. Ihm folgt Peter Altmaier.
Bundespräsident Joachim Gauck hat es nicht getan, EU-Kommissarin Viviane Reding aber spricht Klartext: Sie will nicht zu den Olympischen Spielen nach Sotschi fahren, twittert Reding. Und sie begründet das auch.
2700 Gäste feierten am Freitagabend den Bundespresseball. Sowohl die alte als auch die Regierung in spe waren geladen. Bundespräsident Gauck eröffnete den Abend schwarz-grün.
Die zweite Sitzung des neuen Bundestags ist auch die der neuen Koalition. Schwarz-Rot versucht, schon einmal durchzuregieren. Doch den neuen Super-Ausschuss finden alle andern gar nicht super.
Alles deutet darauf hin: Die 8,50 Euro kommen, darauf haben sich die Koalitionäre offenbar verständigt. Das ist richtig und auch an der Zeit. Dass der Mindestlohn erst jetzt kommt, hat seine Gründe - dass er noch nicht sofort eingeführt wird, allerdings auch.
Die Freie Szene braucht eine bessere Förderung. Doch können sich kleinere Kulturbetriebe sich die Vergütung ohne den Staat überhaupt leisten?
Nur rund 90 Minuten dauerte das erste Treffen von Union und SPD zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Der Marathon mit zwölf Arbeitsgruppen, vier Unterarbeitsgruppen, großer und kleiner Runde beginnt erst jetzt. Klar ist nur so viel: Es werden viele mitreden.