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Thema

Winfried Kretschmann

Mir san mim Radl do. Als Fraktionsvorsitzender hat Anton Hofreiter Anspruch auf die Fahrbereitschaft des Bundestags. Er fährt jedoch lieber Rad.

Zurück zu den Wurzeln! Das war die Hoffnung, die viele Grüne an Anton Hofreiter knüpften. Seit 2013 führt der Bayer die Bundestagsfraktion. Doch an der Basis fragen sich inzwischen viele: Warum greift er nicht stärker an?

Von Cordula Eubel

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich im Grundsatz auf die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum ZDF-Staatsvertrag geeinigt. Wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), am Donnerstag im Anschluss an die Verhandlungen in Berlin mitteilte, sollen sowohl die Zahl der Sitze für Staatsvertreter reduziert als auch die Gremien selbst verkleinert werden.

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich im Grundsatz auf die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum ZDF-Staatsvertrag geeinigt. Wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), am Donnerstag im Anschluss an die Verhandlungen in Berlin mitteilte, sollen sowohl die Zahl der Sitze für Staatsvertreter reduziert als auch die Gremien selbst verkleinert werden.

Strom-Soli. Wer eine Solaranlage auf dem Dach hat, soll künftig 40 Prozent der Ökostromumlage je Kilowattstunde entrichten. Das wären derzeit rund 2,5 Cent.

Auch wer sich selbst mit Strom versorgt, soll Geld in den EEG-Umlagetopf geben – die Kritik ist heftig.

Von Henrik Mortsiefer
Die Reform des Finanzausgleichs soll bis zum Herbst in einer Arbeitsgruppe vorbereitet – und damit auch weitgehend festgelegt – werden.

Jetzt beginnen die Verhandlungen über den Finanzausgleich. Es geht darum, den bestehenden Finanzausgleich, der noch bis Ende 2019 gilt, neu zu ordnen. Welche Interessen verfolgen die Länder und welche der Bund? Ein Überblick.

Von Albert Funk
Der Grünen-Parteitag in Berlin: Die Grünen suchen ihr neues Profil.

Die Grünen analysierten am Auftaktabend ihres Parteitages die Gründe für ihr schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl. An diesem Wochenende wollen sie Lehren aus dem Debakel ziehen, konkrete Beschlüsse fassen. Jedoch - Beschlüsse gab es schon vorher.

Von Cordula Eubel
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