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Thema

Winfried Kretschmann

Strom-Soli. Wer eine Solaranlage auf dem Dach hat, soll künftig 40 Prozent der Ökostromumlage je Kilowattstunde entrichten. Das wären derzeit rund 2,5 Cent.

Auch wer sich selbst mit Strom versorgt, soll Geld in den EEG-Umlagetopf geben – die Kritik ist heftig.

Von Henrik Mortsiefer
Die Reform des Finanzausgleichs soll bis zum Herbst in einer Arbeitsgruppe vorbereitet – und damit auch weitgehend festgelegt – werden.

Jetzt beginnen die Verhandlungen über den Finanzausgleich. Es geht darum, den bestehenden Finanzausgleich, der noch bis Ende 2019 gilt, neu zu ordnen. Welche Interessen verfolgen die Länder und welche der Bund? Ein Überblick.

Von Albert Funk
Der Grünen-Parteitag in Berlin: Die Grünen suchen ihr neues Profil.

Die Grünen analysierten am Auftaktabend ihres Parteitages die Gründe für ihr schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl. An diesem Wochenende wollen sie Lehren aus dem Debakel ziehen, konkrete Beschlüsse fassen. Jedoch - Beschlüsse gab es schon vorher.

Von Cordula Eubel

Grüne wollen direkt nach zweiter Sondierung mit der Union entscheiden Merkel, Seehofer und Gabriel bereiten schwarz-rote Gespräche vor.

Von
  • Cordula Eubel
  • Hans Monath
Schwarz und grün – man glaubt es ja kaum, aber das ist historisch. Im Bund ist dies der erste Versuch einer Annäherung. Von den Zahlen her würde es passen: 41,5 plus 8,4 Prozente ergeben eine hinlängliche Mehrheit. Nur drei Probleme gibt es, idealtypisch verkörpert in drei Personen: Seehofer, Trittin – und Angela Merkel.

Schwarz und grün – man glaubt es ja kaum, aber das ist historisch. Im Bund ist dies der erste Versuch einer Annäherung. Von den Zahlen her würde es passen: 41,5 plus 8,4 Prozente ergeben eine hinlängliche Mehrheit. Nur drei Probleme gibt es, idealtypisch verkörpert in drei Personen: Seehofer, Trittin – und Angela Merkel.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel
Der Generationswechsel bei den Grünen wurde lange aufgeschoben. Das liegt zum einen daran, dass Trittin (links), Roth und Künast nach dem Ende der rot-grünen Regierungszeit lange hofften, noch mal an die Macht zu kommen.

Sie hatten auf das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte gehofft - eine eklatante Fehleinschätzung, wie sich schnell zeigte: Die Grünen liegen am Boden und müssen sich berappeln. Doch wer sie dabei anführen soll, ist noch unklar. Und der Personalwechsel allein wird ihre Probleme nicht lösen.

Von Cordula Eubel
Die Grünen stecken mitten im Umfragen-Tief. Das weiß auch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin.

Zehn Prozent Zustimmung – die Grünen befinden sich im unaufhaltsamen Umfrage-Absturz. Zum Umsteuern ist es zu spät. Dennoch wollen die Grünen heute, auf ihrem letzten Parteitag vor der Wahl, ihr „100-Tage-Programm“ für den Fall einer Regierungsbeteiligung zu beschließen.

Von Gerd Nowakowski

Zum Umsteuern zu spät – nichts kann den Umfrage-Absturz der Grünen noch bremsen

Von Gerd Nowakowski

Hochwasser in Deutschland: Die Lage spitzt sich weiterhin zu, besonders ernst wird es jetzt in Teilen von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. In unserem Blog informieren wir Sie fortlaufend über die aktuellen Ereignisse.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Sandra Dassler
  • Claus-Dieter Steyer
  • Sara Schurmann
Der Stuttgarter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt in der Provinz Fukushima für erneuerbare Energien. Das findet der Gouverneur auch gut. Nur seine Regierung in Tokio findet Atomkraft immer noch besser.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann besucht die Krisenregion. Er wirbt für die Energiewende, doch Japan hält an der Atomenergie fest.

Von Roland Muschel
Die Suche nach einem Endlager wird zur Zeitenwende in der deutschen Atompolitik.

Vier Fraktionen haben das Endlagersuchgesetz in den Bundestag eingebracht. In der Debatte beschwören alle die Gemeinsamkeiten, einige können sich aber einen Rückfall in den parteipolitischen Alltag nicht verkneifen. Nun äußert Norbert Lammert seine Bedenken.

Von Dagmar Dehmer
Delegierte beim Grünen-Parteitag in Berlin.

Früher diskutierten die Grünen so, dass die ganze Gesellschaft etwas davon hatte. Inzwischen bleibt der Streit auf der Strecke: Die Partei geht kontroversen Fragen einfach aus dem Weg. Damit wird sie beliebig.

Von Cordula Eubel

W enn grüne Spitzenpolitiker sich gegenseitig Briefe zum Wahlprogramm schreiben, dann scheint es um die Stimmung in der Führungsriege nicht allzu gut bestellt zu sein. Dass der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sich vor wenigen Tagen schriftlich an die Parteichefs wandte, um vor einer zu starken Belastung des Mittelstands durch die Einführung einer Vermögensabgabe zu warnen, kam dort nicht gut an.

Von Cordula Eubel
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