zum Hauptinhalt
Thema

Wolfgang Schäuble

Trotz der schweren Wahlniederlagen will die SPD an ihrem Kurs festhalten. Am Montagnachmittag ist das SPD-Präsidium zusammengekommen, um über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen zu beraten.

Von
  • Tissy Bruns
  • Robert Birnbaum

An solchen Tagen hat es schon eine besondere Qualität, dass sich die Christdemokraten und Christsozialen als die besseren Sozialdemokraten darstellen wollen. Wenn man da an die Zeiten vor der Wahl zurückdenkt: Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble als drängender Reformer, der die Rente mal so richtig anpacken wollte, damit sie wirklich sicher werde .

Von Stephan-Andreas Casdorff

Für den Bundestag beginnt am Donnerstagt der Ernst des Lebens wieder. "Sparpaket, erster Teil" lautet die inoffizielle Überschrift über Punkt eins der Tagesordnung in der ersten Arbeitssitzung des Parlaments nach dem Umzug in Berlin.

Von Robert Birnbaum

HAMBURG / BERLIN (Tsp).Der Absturz des Euro-Kurses auf einen historischen Tiefstand nach der Entscheidung der EU-Finanzminister, Italien einen größeren Verschuldungsspielraum einzuräumen, hat zu einer Debatte über die Ursachen der Euroschwäche und die finanziellen Risiken für Deutschland geführt.

Mit Verwunderung hat die Bundesregierung auf Äußerungen von CDU-Fraktionschef Wolfgang Schäuble reagiert, Kulturstaatsminister Michael Naumann möge aufgrund seiner Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal zurücktreten."Bisher war es Konsens aller Parteien und Politiker, Wahlkampf und Parteienstreit aus der Debatte herauszuhalten", erklärte ein Regierungssprecher.

TAGESSPIEGEL: Herr Ministerpräsident, CDU-Chef Wolfgang Schäuble hat mit Blick auf den CDU-Parteitag in der kommenden Woche in Erfurt gesagt, wegen des Kosovo-Krieges müsse der Ablauf des Parteitages, auf dem es um Programmatisches gehen soll, in allen seinen Elementen verändert werden.Deuten Sie uns doch mal Ihren Vorsitzenden.

BERLIN .Wegen des Kosovo-Krieges kann nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble derzeit die "innenpolitische Auseinandersetzung nicht in der gewohnten Schärfe geführt werden".

Der CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble hat sich für die Verwirklichung eines Holocaust-Mahnmals in Berlin ausgesprochen.Sollte die Bundesregierung nicht in der Lage sein, eine Position zum Mahnmal einzunehmen, plädiere er nicht für eine schnelle Abstimmung, sondern für eine ausführliche Diskussion im Bundestag.

Im Wetterbericht gibt es seit ein paar Jahren den "Windchill-Faktor".Dank des Windchill-Faktors unterscheidet der moderne Mensch zwischen der tatsächlichen Temperatur und einer "gefühlten" Temperatur.

Von Harald Martenstein

DRESDEN (rah/AP).Nach Auffassung von SPD-Kanzlerkandidat Gerhard Schröder müsse der deutsche Mittelstand durch Steigerung der Innovationsfähigkeit gestärkt werden.

BDI-Vizepräsident Tyll Necker: Am Ende werden wieder die Unternehmer zur Kasse gebeten / Unklarheiten im SPD-Wahlprogramm TAGESSPIEGEL: Herr Necker, Sie haben dem Kanzler empfohlen, möglichst noch vor dem Jahr 2000 ein Datum für die Amtsübergabe an Wolfgang Schäuble festzulegen.Die Menschen, sagen Sie, brauchen neue Perspektiven.

"Wir reden bei der Kanzler-Nachfolge mit" / Neue Attacken im Streit der Union um Programm und Personen BONN/MÜNCHEN (AP/Tsp).Aus der CSU sind über Ostern so deutlich wie nie zuvor Vorbehalte gegen eine mögliche Kanzlernachfolge von Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble (CDU) gemacht worden.

Schäuble: Jedoch nur im europäischen Rahmen möglich / Wahlprogramm verspricht Umsetzung der SteuerreformVON ROBERT BIRNBAUM BONN.Im Falle eines Wahlsieges im September will die CDU nicht nur die gescheiterte Steuerreform verwirklichen und die Reform der Rente weiter vorantreiben, sondern sich auch um die Verteuerung von Energie durch Umweltsteuern auf europäischer Ebene bemühen.

Von Robert Birnbaum
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })