Treffen in Jerusalem: Olmert und Abbas treten auf der Stelle

Am kommenden Freitag werden 250 palästinensische Häftlinge aus israelischer Haft ins Westjordanland freigelassen. Diesen Schritt hatte Israels Ministerpräsident Ehud Olmert dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas bereits Ende Juni in Aussicht gestellt. Nun nannte die israelische Seite ein Datum für die Freilassung – das ist auch schon das magere Ergebnis eines Treffens zwischen Olmert und Abbas am Montag in Jerusalem. Mit der Geste will Israel die Stellung von Abbas insbesondere gegenüber der radikalislamischen Hamas stärken.

Bei den Häftlingen, die freigelassen werden sollen, handelt es sich in erster Linie um Angehörige von Abbas’ Fatah-Bewegung sowie Anhänger meist linker Gruppierungen – aber um keinen einzigen Hamas-Islamisten. Olmert wird die Namensliste der 250, darunter elf Jugendliche, an diesem Dienstag seinen Ministern zur Bewilligung vorlegen.

Im Vorfeld des Treffens hatte Israels Regierungssprecherin Miri Eisin hohe Erwartungen an die Begegnung zwischen Olmert und Abbas gedämpft. Friedensverhandlungen hingen von der Bereitschaft der Palästinenserregierung ab, ihren Willen zur Terrorismusbekämpfung zu beweisen, hatte sie bekräftigt. Sonst könne es keine langfristigen Verhandlungen geben.

Mit einer diplomatischen Offensive will US-Präsident George W. Bush unterdessen den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang bringen. Bush kündigte am Montag in Washington an, im Herbst eine internationale Friedenskonferenz einzuberufen, an der neben den beiden Konfliktparteien auch andere Länder des Nahen Ostens teilnehmen sollen. „Die Welt kann noch mehr tun, um die Bedingungen für den Frieden zu schaffen“, sagte Bush. Die Palästinenser rief er zur Abkehr von der radikalislamischen Hamas auf. Nur der gemäßigte Präsident Abbas könne den Traum eines eigenen Palästinenserstaats verwirklichen. Eine Parteinahme der Palästinenser für die Hamas würde die Aussichten auf einen Friedensschluss „zunichte machen“, warnte Bush. (mit cal/AFP)