Politik: UN-Ermittler prangern Sudan wegen Gräuel in Darfur an

Genf - Die UN-Ermittlerin zu Darfur, Jody Williams, hat die schwache Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Gräuel in Sudans Krisenprovinz scharf kritisiert. Es sei „erbärmlich“, dass die Staatengemeinschaft nichts gegen die anhaltenden Kriegsverbrechen der sudanesischen Regierung unternehme. „Es gibt so viele leere Drohungen gegen Khartum“, beklagte Williams am Montag. Wenn sie an der Stelle der sudanesischen Regierung wäre, würde sie den Drohungen auch keine Aufmerksamkeit geben, sagte sie weiter.

Am Montag präsentierte die Friedensnobelpreisträgerin Williams dem UN-Menschenrechtsrat in Genf ein Gutachten über die massiven Menschenrechtsverletzungen in der umkämpften Provinz: Tötungen, Folter, Vergewaltigung und Vertreibung sind nach den Recherchen von Williams an der Tagesordnung. Auch das sogenannte Friedensabkommen vom Mai 2006 zwischen Regierung und Rebellen habe keinen Wert. „Sogar nach der Unterzeichnung des Darfur-Friedensabkommens geht der Krieg weiter, und die Menschenrechtslage hat sich verschlimmert“, erklärte Williams. Sie legte in ihrem Bericht aber auch den Rebellen in Darfur schwere Menschenrechtsverletzungen zur Last.

Westliche Diplomaten befürchten, dass der Williams-Report in dem obersten UN-Menschenrechtsgremium folgenlos bleiben wird. Die Vertreter der Organisation Islamischer Länder (OIC) wollen eine Debatte über Darfur verhindern. Schon seit der Gründung des Rates im Juni 2006 hintertreiben die OIC-Vertreter erfolgreich eine Verurteilung des OIC-Landes Sudans. Erst nach langem Ringen beschloss die UN-Instanz im Dezember 2006 die Einsetzung der Williams-Kommission.

Der Konflikt zwischen der Regierung und arabischen Milizen auf der einen Seite und den Rebellen brach vor rund vier Jahren aus. Seitdem starben nach dem Williams-Bericht 200 000 Menschen durch Gewalt, Hunger und Erschöpfung.

Jan Dirk Herbermann