"Unruhe in der JU": Junge Union beharrt auf Wahlanalyse

Augsburg - Trotz des zunehmenden Widerspruchs aus der CDU-Spitze beharrt die Junge Union auf einer sofortigen Analyse der Bundestagswahl. Unmittelbar vor dem Beginn des Deutschlandtages der Jungen Union (JU) in Augsburg sagte deren Vorsitzender Philipp Mißfelder am Freitag, die Debatte erst Anfang nächsten Jahres zu führen, bedeute eine «Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleinstag». Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation wolle ihr dreitägiges Treffen in Augsburg nutzen, die Diskussion jetzt zu führen. «Es herrscht Unruhe in der Jungen Union.»

Zum Deutschlandtag wird am Sonntag die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet, am Samstag kommt CSU-Chef Edmund Stoiber. «Wir wollen Merkel und Stoiber in der Diskussion stellen», kündigte Mißfelder an. Die Junge Union habe den «programmatischen Anspruch» sich mit dem unerwarteten Abschneiden bei der Wahl zu befassen. «Wir waren im Wahlkampf loyal, jetzt wollen wir diskutieren. Die Junge Union ist kein Jubelclub», sagte Mißfelder.

Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Thüringen, Christian Wulff und Dieter Althaus (beide CDU), hatten dagegen im Sender N24 erklärt, sie seien dafür, erst die Regierungsbildung in einer großen Koalition zu betreiben und dann eine Fehleranalyse über die Wahl anzustellen. Der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erklärte, es wäre ein großer Fehler, jetzt schon eine Fehleranalyse zu machen, bevor die Koalitions- und Regierungsbildung abgeschlossen sei.

Mißfelder kritisierte auch die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD. Die Verärgerung an der Basis sei «riesig groß», dass die Verhandlungen fast nur als Personaldebatte geführt und weniger über Inhalte gesprochen worden sei. Er bemängelte, dass im Wahlkampf der Union die Emotionalisierung gefehlt habe und sowohl die Wahlkampfauftritte von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wie auch die Zweitstimmenkampagne der FDP unterschätzt worden seien. Die Union habe im Wahlkampf einen Themenwechsel zugelassen und sei am Ende in die Defensive geraten, sagte Mißfelder. Dem Wähler sei nicht klar gemacht worden, dass eine Reform kein Selbstzweck sei.

Mißfelder, der Stoiber wegen dessen Wahlkampfaussage über die «frustrierten Ost-Wähler» am schwachen Abschneiden der Union eine Mitschuld gegeben hatte, kritisierte in Augsburg auch den CDU-Steuerexperten Friedrich Merz, der an diesem Samstag als Redner beim Deutschlandtag auftreten wird. Dieser hätte seine «persönlichen Animositäten» im Wahlkampf nicht derart öffentlich zur Schau stellen sollen.

Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel stehe für die Junge Union für den Reformkurs, sagte Mißfelder. Auch wenn es im Wahlkampf Vermittlungsschwierigkeiten der Inhalte gegeben habe, stimme der Kurs. Die Junge Union will einen Leitantrag «Politik neu begründen» vorlegen, um die Situation nach der Bundestagswahl eingehend zu diskutieren. Der Deutschlandtag dauert bis Sonntag (23. Oktober). (tso/dpa)