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Bush

© AFP

US-Politik: Bush verteidigt seine Politik

Nach Ansicht von George W. Bush sind die USA unter seiner Führung sicherer geworden. In der letzten Fernsehansprache an die Nation zog der scheidende Präsident ein Resümee seiner Amtszeit und räumte dabei auch Fehler ein, ohne jedoch ins Detail zu gehen.

"Die USA sind mehr als sieben Jahre ohne einen terroristischen Anschlag geblieben", sagte Bush am Donnerstagabend (Ortszeit) vor 50 handverlesenen Gästen im Weißen Haus. Dennoch sei die Bedrohung immer gegenwärtig. "Unsere Feinde sind geduldig, aber entschlossen, wieder zuzuschlagen."

Bush, der sich betont gelöst zeigte und während seiner Rede viel lächelte, übte auch verhaltene Selbstkritik. "Es hat Dinge gegeben, die ich, wenn ich könnte, anders behandeln würde", sagte er ohne nähere Angaben. Er habe auch Rückschläge einstecken müssen. "Ich bin meinem Gewissen gefolgt und habe getan, was ich für richtig gehalten habe", sagte Bush. Er hoffe, dass ihm auch jene den guten Willen nicht absprechen, die andere Ansichten als er selbst haben.

Am Dienstag wird Obama vereidigt

Seit den terroristischen Anschlägen vom 11. September 2001 hätte die US-Regierung mit neuen Maßnahmen für die innere Sicherheit, der Reform des Militärs und der Sicherheitsdienste erfolgreich die Herausforderung des Terrorismus angenommen. Weltweit habe sich seine Regierung für die Verbreitung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten eingesetzt, sagte Bush vor zahlreichen Kabinettsmitgliedern, engen Mitarbeitern und seiner Familie im Weißen Haus. Diese Politik der Demokratisierung in der Welt sei der besten Schutz vor Extremisten und Terroristen.

Zur Amtseinführung seines Nachfolgers Barack Obama kommende Woche sagte Bush: "Dies ist ein Moment der Hoffnung und des Stolzes für unsere ganze Nation." Der Demokrat Obama wird der erste schwarze Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Zugleich erinnerte Bush an die schweren Aufgaben, die Obama angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen habe. "Zusammen, mit Entschlossenheit und harter Arbeit, werden wir unsere Wirtschaft auf den Weg des Wachstums zurückführen."

Bereits am Montag hatte Bush zum letzten Mal in seiner Amtszeit in einer Pressekonferenz den Journalisten Rede und Antwort gestanden. Bush scheidet als einer der unbeliebtesten US-Präsidenten aus dem Amt. In Umfragen ist sein Zustimmungswert unter 30 Prozent gesunken. Sein Nachfolger Obama wird am Dienstag vereidigt. (rf/AFP/dpa)

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