Verhörmethoden: Was ist Folter?

Folter definiert der Jurist Rainer Bielefeldt vom Berliner Institut für Menschenrechte als "die Brechung des Willens bei Aufrechterhaltung des Bewusstseins". Ziel der Folter sei es, dem Befragten das letzte Moment der Herrschaft über sich selbst zu nehmen, ihn dies aber miterleben zu lassen. Zwar seien Menschen unterschiedlich verletzbar, ein junger durchtrainierter Mann weniger empfindlich als eine alte Frau. Prinzipiell beginne die Folter aber "an dem Punkt, an dem Menschen keinesfalls mehr Nein sagen können", stellt Bielefeldt fest.

Ist Folter rechtlich definiert?

Rechtlich festgelegt ist ein Verbot der Folter in der UN-Anti-Folter-Konvention von 1984. Sie bestimmt, dass kein Mensch vorsätzlich gefoltert oder auf andere Weise grausam, unmenschlich oder entwürdigend behandelt oder bestraft werden darf. Es gibt Foltermethoden wie Schläge, Elektroschocks oder Verstümmelungen. Zur "Weißen Folter" gehören Methoden, die keine offensichtlichen Spuren hinterlassen, zum Beispiel Schlafentzug, extreme Temperaturunterschiede oder das Fesseln in schmerzhaften Positionen.

Was versteht man unter Waterboarding?

Eine besonders umstrittene Methode ist das so genannte Waterboarding. Dem Gefolterten wird vorgetäuscht, er würde ertrinken. Dabei wird das Opfer auf einem Tisch festgebunden, sein Kopf in ein Tuch gewickelt und Wasser über das Tuch geschüttet. Der Kopf des Gefolterten hängt tiefer als der Körper, sodass kein Wasser in seine Lunge fließen kann. Durch den Würgereflex gerät die Person sehr schnell in Panik. Berichten zufolge sind die meisten Opfer einer solchen Behandlung in weniger als einer Minute völlig willenlos und lassen alles mit sich machen. Auch der Einsatz von Hunden und die demütigenden Positionen, in die sich Gefangene im US-Gefangenenlager Abu Ghraib begeben mussten, kann als Folter betrachtet werden.

Wie ist die Praxis in den USA?

In der Zeit nach dem 11. September 2001 genehmigte der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld für mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder und Taliban-Kämpfer eine Reihe von Verhörmethoden. Im September 2002 erlaubte er unter anderem leichte körperliche Misshandlungen, Dunkel- und Isolationshaft und stundenlanges Stehen. Das Verteidigungsministerium zog diese Erlaubnis kurze Zeit später wieder zurück, weil sie internationalem Recht widersprach. 2005 kam allerdings ans Licht, dass der Geheimdienst CIA vom US-Justizministerium trotzdem grünes Licht für schmerzhafte Verhörtechniken hatte. Sie umfassten Schläge auf den Kopf, Kälte und das Waterboarding - auch in Kombination. Als das das Oberste Gericht der USA feststellte, dass auch Gefangene auf Guantanamo unter die Genfer Konventionen fielen, wurde das Waterboarding eingestellt. Trotdem gehen Insider davon aus, dass der CIA außerhalb der USA an schmerzhaften Techniken wie dieser festhält.

Gibt es Ausnahmen vom Folterverbot?

Rainer Bielefeldt hebt hervor, dass selbst außerordentliche Situationen wie eine terroristische Bedrohung oder ein Krieg das grundsätzliche Folterverbot nicht aussetzen können. Dafür stehen die Genfer Konventionen und die Anti-Folter-Konvention. Das internationale Recht kennt beim Folterverbot keine Ausnahmen, es gilt für Polizei, Militär, in der Innen- und Außenpolitik. "Das Verbot ist in diesem Punkt einfach, es ist kategorisch", stellt Bielefeldt fest. Die USA hätten lange Zeit die Linie vertreten, dass das Folterverbot nur auf ihrem Boden gelte. In der Folge versuchten Ermittler einen rechtsfreien Raum zu schaffen, indem sie auf dem US-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba ein Gefangenenlager errichteten. Inzwischen hat jedoch das Oberste Gericht der USA festgestellt, dass amerikanisches Recht auch dort gelte. Praktische Auswirkungen für die Inhaftierten dort hatte das bislang nicht.

Michael Hörz