Vertriebenenbund: Steinbach will nicht verzichten

Erika Steinbach will nicht auf ihre umstrittene Bestellung in den Beirat der Vertriebenen-Stiftung verzichten. "Wir lassen uns nicht kaufen. Es geht uns um die Sache, nicht ums Geld", sagte Steinbach der Bild am Sonntag.

Seit Wochen wird darum gestritten, ob Steinbach in den Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" berufen werden soll. Die Gründung der Stiftung geht zu großen Teilen auf Steinbach zurück und sie soll ein Dokumentationszentrum aufbauen, in dem unter anderem dem Schicksal der während des Zweiten Weltkrieges Vertriebenen gedacht wird. Längst ist der ganze Fall zum Politikum geworden.

Das Magazin Focus hatte am Samstag über Erwägungen der Bundesregierung berichtet, die Stiftung finanziell stärker als bislang vorgesehen zu unterstützen. Zudem werde diskutiert, im Gegenzug für einen Verzicht Steinbachs den Vertriebenen mehr Sitze im Beirat einzuräumen. Dem Magazin zufolge ist Steinbach zum Rückzug bereit, wenn das Gewicht ihres Verbandes davon profitieren würde und dessen Ideen zu den Arbeitsinhalten der Stiftung weiter gestärkt würden.

Steinbach hatte noch Anfang der neunziger Jahre gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze gestimmt und ist wegen ihrer Politik vor allem in Polen heftig umstritten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sein Veto gegen Steinbach angekündigt und dies mit einer drohenden Belastung des deutsch-polnischen Verhältnisses begründet.

Einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag zufolge unterstützen 38 Prozent der Deutschen die Berufung Steinbachs in den Rat der Stiftung. 34 Prozent sind dagegen, 28 Prozent wollten keine Stellung nehmen. Besonders stark ist die Unterstützung für Steinbach der Umfrage zufolge mit 52 Prozent bei den Jüngeren (14 bis 29 Jahre) und mit 45 Prozent bei den Senioren (über 65). Befragt wurden dafür am vergangenen Donnerstag insgesamt 500 Personen.
 

Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters