„Vollkommen absurd“: Scholz weist Vorwurf der NS-Verharmlosung zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf zurückweisen lassen, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Das sei „vollkommen absurd“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Scholz vorgeworfen, er habe am Freitag beim Katholikentag in Stuttgart Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Scholz hatte bei einer Diskussionsveranstaltung Zwischenrufe mit den Worten kommentiert: „Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.“

Regierungssprecherin Hoffmann beantwortete die Frage nicht, welche Zeit Scholz gemeint hat. „Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren“, sagte sie. „Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt.“

Hoffmann bekräftigte aber die Kritik des Kanzlers an den Störern der Veranstaltung. „Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs.“

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Scholz habe die NS-Herrschaft relativiert, „und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit“, schrieb Neubauer am Sonntagabend bei Twitter. „Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.“

Scholz hatte die Zwischenrufe mit Hinweis auf gezielte Störaktionen in der Vergangenheit kritisiert, dabei aber keinen direkten Nazi-Vergleich gezogen, sondern offen gelassen, worauf er sich bezog.

Mir kommen beide Seiten sprachlos und hilflos vor. Die Klimaschützer verrennen sich in den aggressiven Aktivismus, der offensichtlich nur wenig Konstruktives bringt. Und die etablierte Politik kriegt es absolut nicht hin, sich inhaltlich und kommunikativ den neuen Zeiten zu stellen.

schreibt NutzerIn urbi_et_orbi

Verstanden werden konnten seine Worte etwa ebenso als Anspielung auf die Sprengung von Veranstaltungen durch radikalisierte Studentengruppen in den 1970-er Jahren, deren Spätzeit er selbst noch erlebt hatte.

Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut „Schwachsinn“, als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.

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Scholz warf den Aktivist:innen einen „schauspielerisch geübten Auftritt“ vor, „bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert“. „Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder“, äußerte sich der Bundeskanzler weiter.

Das sei keine Diskussion. „Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen.“ (dpa)