Waffen: USA wollen Deutschland offenbar Drohnen liefern

Die US-Regierung könne vier unbewaffnete Drohnen des Typs MQ-9A Predator B samt Bodenstationen liefern, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochsausgabe unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach besteht die Möglichkeit, die Fluggeräte so umzurüsten, dass sie Waffen tragen und abfeuern können. Der Grund, warum die Lieferung unbewaffneter Drohnen angeboten werde, liege darin, dass die deutsche Seite auch nur nach unbewaffneten Drohnen gefragt habe. Für eine Umrüstung müsste demnach eine neue Anfrage an die US-Regierung gestellt werden. Der sogenannte Letter of Offer and Acceptance sei bereits am 13. Juni übermittelt worden, heißt es laut „SZ“ in der Antwort des Ministeriums weiter.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich in der Vergangenheit mehrfach dafür ausgesprochen, Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, die Entscheidung aber in die nächste Legislaturperiode verschoben.

Das US-Angebot sei „noch nicht abschließend bewertbar“, heißt es laut „SZ“ im Schreiben des Ministeriums. Dies gelte auch für die „zulassungsrelevanten“ Aspekte. Die Frage der Zulassung rückte durch die Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk in den Blickpunkt. Der Euro Hawk war wegen fehlender Freigabe für den deutschen Luftraum im Mai gestoppt worden - nachdem bereits millionenschwere Investitionen getätigt worden waren. Der Untersuchungsausschuss zu dem Drohnen-Debakel hatte am Montag nach zwei Monaten seine Arbeit beendet. Während Union und FDP den Minister entlastet sehen, fordert die Opposition den Rücktritt de Maizières.

Neben dem nun von der US-Regierung offiziell angebotenen Modell ist auch die israelische Drohne Heron TP im Gespräch. Das US-Angebot sei „noch nicht abschließend bewertbar“, heißt es im Schreiben des Ministeriums. (AFP/dpa/Reuters)