Wahl in Portugal: Silva bleibt Präsident

Lissabon - Portugals konservativer Staatschef Anibal Cavaco Silva ist am Sonntag bei der Präsidentenwahl ersten Prognosen zufolge wiedergewählt worden. Der 71-jährige Wirtschaftsprofessor habe mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten und sei damit gleich im ersten Durchgang als Staatschef bestätigt worden, berichteten die Fernsehsender des Landes am Sonntagabend. Sein sozialistischer Herausforderer, der bekannte Poet Manuel Alegre (74), kam nur auf knapp 20 Prozent. Der Sieg des neoliberalen Cavaco Silva dürfte in der tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise des Landes die Zusammenarbeit mit der sozialistischen Minderheitsregierung von Regierungschef Jose Socrates schwieriger machen. Die hohen Haushaltsschulden und schlechten Konjunkturaussichten des Landes hatten auch den Wahlkampf bestimmt. Portugal gilt zusammen mit den Pleitestaaten Griechenland und Irland als eines der Sorgenkinder der Europäischen Union.

Ministerpräsident Socrates hatte den elf Millionen Portugiesen ein Anti-Krisen-Programm mit Steuererhöhungen und sozialen Einschnitten verordnet. Doch auch dieser harte Sparkurs, der erst nach langem Ringen mit der konservativen Opposition beschlossen wurde, konnte bisher nicht die Sorge der internationalen Finanzwelt vertreiben, dass Portugal auf den Bankrott zusteuert und in diesem Jahr unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen muss.

Cavaco Silva, welcher der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, war von 1985 bis 1995 portugiesischer Ministerpräsident. Er sorgte damals, nach dem EU-Beitritt Portugals, für einen großen wirtschaftlichen Aufschwung des Landes. Im Jahr 2006 wurde er mit 50,6 Prozent der Stimmen erstmals zum Staatspräsidenten gewählt und drängt die Sozialistenregierung seitdem zu einem noch konsequenteren Sanierungskurs. Der Staatschef hat zwar überwiegend nur repräsentative Aufgaben, kann aber auch Einspruch gegen Gesetze erheben. Und er verfügt über das, was die Portugiesen „die Atombombe“ nennen: das Recht, bei politischer Instabilität und im Krisenfall das Parlament aufzulösen und vorgezogene Neuwahl anzusetzen. Dieser Krisenfall könnte, wenn sich Portugals wirtschaftliche Lage weiter zuspitzt, durchaus eintreten. Ralph Schulze