Wahldebakel für SPD in Bremen: Regierungschef Jens Böhrnsen tritt zurück

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten seiner SPD bei der Landtagswahl nicht wieder als Regierungschef an. Das teilte der Politiker am Montag in einer Erklärung mit.

Sie hat folgenden Wortlaut: „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015. Ich habe mich daher entschlossen, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats in der neugewählten Bürgerschaft zu kandidieren, damit die SPD durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen kann. Ich danke den Wählerinnen und Wählern, die mir über so viele Jahre die Möglichkeit gegeben haben, für Bremen zu arbeiten. Und ich danke meiner Partei für die großartige Unterstützung.“

Der SPD-Vorstand verkündete den Rücktritt von Böhrnsen per Twitter - allerdings mit dicken Fehlern beim Namen des Bremer Bürgermeisters. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte zu Böhrnsens Mitteilung: "Diese Entscheidung aus persönlichen Gründen verdient höchsten Respekt." Nach dem Rücktritt Böhrnsens bot die CDU den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit an. Rot-Grün sei am Sonntag abgewählt worden, die SPD brauche nach Böhrnsens Rückzug nun eine "Selbstfindungsphase", sagte die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann in Berlin. Sie fügte hinzu: "Unser Angebot steht."

Schon am Wahlabend hatte Böhrnsen nach der Verkündung des Ergebnisses gesagt, dass die heftigen Verluste auch Aufforderung sei, genau zu hinterfragen, woran es gelegen habe. „Wir werden uns das in den nächsten Tagen genau anschauen und gucken, wo die Fehler lagen, wo die Menschen uns nicht mehr so viel zutrauen, wie in der Vergangenheit“, sagte er.

Am Montag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor allem die SPD für die niedrige Wahlbeteiligung verantwortlich gemacht. Viele Wähler der SPD und der Grünen seien "zu Hause geblieben, weil sie enttäuscht waren", sagte sie in Berlin. Mit Blick auf Böhrnsen und seinen zurückhaltenden Wahlkampf sagte sie, es wäre besser gewesen, "man gibt sich ein bisschen mehr Mühe zu mobilisieren".

Laut amtlicher Hochrechung des Landeswahlamts reichte es für SPD und Grüne am Sonntag zwar für eine Mehrheit von 44 der insgesamt 83 Sitze in der Bürgerschaft. Bisher hatten beide zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit.Aber die SPD hatte mit 32,9 Prozent der Stimmen 5,7 Prozentpunkte gegenüber der vergangenen Wahl verloren. Das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis in der Stadt. Die Grünen waren größte Verlierer aus der Wahl hervorgegangen und hatte mit 15,3 Prozent gar 7,2 Prozentpunkte verloren.

Der 1949 in Bremen geborene Böhrnsen ist seit 2005 Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen. Zugleich ist er Senator für kirchliche Angelegenheiten. Er ist damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland.