Politik: Weltekes Nachfolge überrascht

Berlin (Tsp). Einer der Wirtschaftsweisen soll neuer Präsident der Bundesbank werden. Das Bundesfinanzministerium bestätigte am Dienstagabend, dass die Regierung sich auf den 47jährigen Wirtschaftswissenschaftler Axel Weber als Nachfolger des zurückgetretenen Ernst Welteke geeinigt habe. Weber lehrt an der Universität Köln und ist seit 2002 Mitglied im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ („Fünf Weise“), der die Regierung berät.

Die Nominierung Webers kam überraschend. Bis Dienstag waren neben dem Vizepräsidenten der Bundesbank Jürgen Stark vor allem die Staatssekretäre Alfred Tacke und Caio Koch-Weser als mögliche Nachfolger für Welteke genannt worden. Deren Berufung hätte allerdings mit einer Tradition gebrochen, derzufolge kein Politiker übergangslos an die Spitze der Bundesbank berufen wird. Auch Welteke, der zuvor hessischer Finanz- und Wirtschaftsminister gewesen war, amtierte danach zunächst als Präsident der Landeszentralbank Hessen. Das Bundesbankgesetz schreibt vor, dass sowohl der Bundesbankpräsident als auch sein Stellvertreter fachlich besonders geeignet sein müssen. Der designierte neue Präsident Weber gilt als Geldexperte und ist außerdem seit Oktober 2000 Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesbank. In Regierungskreisen hieß es, mit der Berufung von Weber wolle man die politische Unabhängigkeit der Bundesbank unterstreichen.

Vertreter der Opposition begrüßten die Entscheidung der Bundesregierung am Dienstag. Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, nannte Webers Nominierung eine „fachlich in jeder Hinsicht überzeugende Lösung“. Es müsse sich allerdings noch erweisen, ob Weber auch imstande sei, den schwierigen Umstrukturierungsprozess der Bundesbank zu bewältigen. Auch CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte, Weber erfülle zwei wichtige Kriterien: Er sei parteiunabhängig und fachlich kompetent. Der Bundesbankvorstand kann keinen Einspruch gegen die Entscheidung erheben; er hat aber ein Recht, den Kandidaten anzuhören.

Der bisherige Amtsinhaber Welteke war am vergangenen Freitag zurückgetreten. Zuvor war bekannt geworden, dass er mit seiner Familie mehrere Tage auf Kosten der Dresdner Bank im Berliner Hotel Adlon logiert hatte. Eine der Aufgaben der Bundesbank ist es, das Bankwesen zu kontrollieren.

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