Lausitzer Kommunen warnen : Demografie und Zuzug müssen neu gedacht werden

Die Kommunen in der Lausitz haben davor gewarnt, in der aktuellen Krise den Strukturwandel hintenanzustellen. „Man muss aufpassen, dass das nicht untergeht“, sagt die Sprecherin der Lausitzrunde für die Brandenburger Kommunen, Christine Herntier, der Deutschen Presse-Agentur. Alle seien mit der Energiewende beschäftigt, aber die Lausitz sei am meisten vom Wandel betroffen.

„Wir müssen die Energiewende schaffen, brauchen durch langwierige Genehmigungen eine rechtssichere Grundlage und bei allem ist das große Thema Zuzug noch nicht gelöst“, zählte sie auf. Vor allem das Thema Demografie und Zuzug müsse neu gedacht werden. Investitionen gebe es, wie etwa in Guben, aber keiner wisse, woher die Arbeitskräfte kommen sollen, stellte sie dar. Die Bundesregierung müsse sich damit beschäftigen. Die Lausitzrunde hatte unter anderem dazu im September einen Brief an Kanzler Olaf Scholz (SPD) übergeben.

An diesem Donnerstag tagt die Lausitzrunde beim Energieunternehmen Leag in Cottbus. Auch der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) hatte sich als Teilnehmer angekündigt und wollte in seiner Rede auf Fragen der Kommunen eingehen. Das freiwillige Bündnis der Lausitzrunde vereint länder- und parteiübergreifend in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz gewählte Bürgervertreter von der kleinen Gemeinde bis hin zum Landkreis.

Wenn die vielen Millionen Euro für die Lausitz nicht verpuffen sollen, dann müsse auch Geld aus einem Fördertopf in die Bildungsinfrastruktur fließen, forderte Herntier, die auch parteilose Bürgermeisterin von Spremberg (Spree-Neiße) ist. „Die Kommunen werden mit dem Bau von Schulen allein gelassen“, kritisierte sie. Man müsse aufhören, über Investitionen in Infrastruktur nur im Zusammenhang mit großen Ansiedlungen nachzudenken. (dpa)