Homepage: Baustellen beim neuen Hochschulrecht

Bei der Umsetzung des novellierten Hochschulrechts im Land Brandenburg gibt es noch einige Baustellen. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Linke-Fraktion im Potsdamer Landtag hervor. Die Neuregelung des Hochschulrechts des Landes war dort im April 2014 beschlossen worden.

So wurde noch nicht von jeder Hochschule die vereinbarte Ethikkommission eingesetzt, die sich unter anderem kritisch mit militärischen Forschungsprojekten befassen soll. Während an der Universität Potsdam ein solches Gremium bereits seit 2010 besteht, haben etwa die Fachhochschule Brandenburg oder die Filmuniversität Konrad Wolf laut Kunst noch keine Ethikkommission eingesetzt.

Das Studium in Teilzeit ist nach Auskunft des Wissenschaftsministeriums bereits mancherorts in der Mark möglich, soll aber auf mehr Studiengänge erweitert werden. An der Universität Potsdam beispielsweise können mehrere Dutzend Fächer in Teilzeit studiert werden, auch an der Europa-Universität Viadrina sind es über 20. An der BTU Cottbus gibt es dagegen ausschließlich Vollzeitstudiengänge.

Ein weiteres Projekt der Novelle des Hochschulrechts sind mehr Mitbestimmungsrechte für Studierende bei Fragen der Lehre und neue Regelungen für Langzeitstudierende. Laut Hochschulgesetz sind Studierende, die festgelegte Prüfungsfristen um mindestens vier Semester überschritten haben, zur Teilnahme an einer Studienfachberatung verpflichtet. Bei Nichtteilnahme droht die Zwangsexmatrikulation.

Einen Rückgang gab es bei der Zahl der Lehrbeauftragten an Brandenburgs Hochschulen. Laut Wissenschaftsministerium sind im Wintersemester 2014/2015 knapp 1000 Lehrbeauftragte an den Universitäten und Hochschulen des Landes tätig. 2013 waren es über 1150. Ministerin Kunst betonte, dass es sich bei den Zahlen um einen Zwischenstand handele. Die exakte Personalstatistik für das vergangene Jahr sei im zweiten Quartal 2015 zu erwarten.  Haiko Prengel

Haiko Prengel