Brandenburg: 27 Millionen Euro für Kommunen in Finanznot

Potsdam - Brandenburg hat im vergangenen Jahr 27,2 Millionen Euro für Kommunen in finanzieller Notlage bereitgestellt.

Insgesamt hätten 17 Gemeinden und zwei Landkreise Geld aus dem Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen erhalten, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Dienstag in Potsdam. Mit dem 2001 eingerichteten Fonds wolle das Land existenzbedrohende Situationen der Gemeinden abwenden und die kommunale Selbstverwaltung stützen.

2006 erhielt Potsdam mit acht Millionen Euro den höchsten Betrag aus dem Ausgleichsfonds. Mit dem Geld sollen finanzielle Probleme bewältigt werden, die infolge der Eingemeindung des hoch verschuldeten Ortes Fahrland entstanden waren. Cottbus erhielt fünf Millionen Euro, um die finanzielle Schieflage infolge der wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Stadtwerke abzumildern.

Das seit der Kommunalwahl 2003 zu Potsdam gehörende Fahrland ist der bislang größte Hilfeempfänger des Fonds. Seit 2001 bekam der Ort fast 27,8 Millionen Euro zur Bewältigung der finanziellen Schieflage. ddp

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