Brandenburg: Arbeitsmarkt: "Situation noch zehn Jahre schwierig"

Der Präsident des Landesarbeitsamtes Berlin-Brandenburg, Klaus Clausnitzer, sieht gegenwärtig keine positivem Signale für eine Trendwende auf dem brandenburgischen Arbeitsmarkt. Die Situation bleibe nach den vorliegenden Prognosen in allen neuen Ländern noch für weitere zehn Jahre angespannt, sagte er am Montag in Potsdam. Auch Arbeitsminister Alwin Ziel (SPD) bezeichnete die Arbeitsmarktförderung noch für lange Zeit als unverzichtbar.

Von 1991 bis 2000 habe das Land dafür 3,8 Milliarden Mark zur Verfügung gestellt, sagte der Minister. 850 000 Brandenburger ohne Beschäftigung wurden gefördert. 20 Milliarden Mark setzte das Landesarbeitsamt in dem Zeitraum für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und Qualifizierungsmaßnahmen in Brandenburg ein. Das habe aber leider nicht zur Schaffung von mehr Arbeit geführt, meinte Clausnitzer. Vor allem bei ABM wäre ein Großteil der Mittel "verpufft." Deshalb würden Land und Arbeitsamt künftig weniger ABM und mehr Qualifizierungsmaßnahmen finanzieren.

Ohne Arbeitsmarktförderung würde die Arbeitslosigkeit inzwischen bei 25 Prozent liegen, sagte Ziel. Im Januar lag die Quote für Brandenburg bei 18,1 Prozent. Nach Angaben von Ziel hat sich trotz des enormen Mitteleinsatzes der Abbau von Arbeitsplätzen weiter fortgesetzt. Im vergangenen Jahr habe es in Brandenburg 1,04 Millionen Erwerbstätige gegeben. Dies sei ein Rückgang um 144 500 seit 1991 gewesen. Allein in der Landwirtschaft seien die Arbeitsplätze um 43 Prozent von damals 108 000 auf inzwischen 46 000 zurückgegangen. Im produzierenden Gewerbe wäre fast jeder zweite Arbeitsplatz verloren gegangen.

Während die Landesregierung 2000 noch 438 Millionen Mark für die Arbeitsmarktförderung bereitstellte, sind es laut Ziel angesichts der angespannten Haushaltslage im laufenden Jahr nur noch 362 Millionen Mark. Ein Drittel der bereit stehenden Mittel fließe in die Erstausbildung von Jugendlichen, sagte der Minister. Inzwischen würden neue Akzente bei der Förderung gesetzt. Dazu gebe es seit Jahresbeginn neue Richtlinien für das Landesprogramm "Qualifizierung und Arbeit." Dazu gehöre die bis 2006 laufende und mit insgesamt über 100 Millionen Mark aus EU-Mitteln finanzierte Kampagne "Innopunkt". Das Geld werde für die Qualifizierung von Frauen in Computerberufen oder zur Schaffung von Netzwerken zwischen kleineren Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie regionalen Akteuren eingesetzt.