Brandenburg: Bundestagsausschüsse vertagen Abstimmung über Bombodrom

Wittstock/Berlin - Die Beratungen über das Bombodrom, die für gestern in fünf Ausschüssen des Bundestages geplant waren, sind verschoben worden. Das Thema wurde auf Antrag der SPD von den Tagesordnungen der Ausschüsse für Verteidigung, Verkehr, Tourismus, Wirtschaft und Landwirtschaft gestrichen, weil sich nach Tagesspiegel-Informationen in der SPD-Fraktion eine Ablehnung des zugrundeliegenden Gruppenantrages abzeichnet. So hätte die SPD zumindest im Verteidigungsausschuss dem Antrag nicht zugestimmt.

58 Abgeordnete von SPD und Grünen, darunter Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), hatten den Gruppenantrag in den Bundestag eingebracht. Er spricht sich für die zivile Nutzung des 140 Quadratkilometer großen einstigen Truppenübungsplatzes zwischen Wittstock und Neuruppin aus, den die Bundeswehr für Übungsflüge nutzen will. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat dem Antrag bereits zugestimmt.

Während die Bombodrom-Gegner in der SPD-Fraktion noch um eine Mehrheit kämpfen, wächst in der Unions-Fraktion nach Informationen des Tagesspiegel die Zahl der Gegner des Bombodroms in der Wittstocker Heide. Heute will die Landesgruppe der brandenburgischen CDU-Parlamentarier eine Erklärung veröffentlichen, in der sie sich ebenfalls für eine zivile Nutzung ausspricht. Die Grünen wollen geschlossen für eine zivile Nutzung des Bombodroms stimmen.