Brandenburg: Dämpfer für Stolpe

Potsdam. Wenn am Sonntag in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt würde, müsste die SPD eine herbe Niederlage hinnehmen. Sie käme nach einer neuen Umfrage nur noch auf 35 Prozent der Stimmen, der Koalitionspartner CDU käme auf 30 Prozent. Vor genau einem Jahr hatte die SPD noch bei 45 Prozent, die CDU hingegen nur bei 25 Prozent gelegen. Der damalige große Abstand von 20 Prozentpunkten zwischen den beiden Koalitionsparteien hat sich nach der neuesten Umfrage also auf nur noch fünf Prozentpunkte verringert. Die PDS, die zweitstärkste politische Kraft werden will, würde ihr Ziel verfehlen: Sie liegt jetzt bei 24 Prozent (vor einem Jahr 21). Die FDP - seit 1994 nicht mehr im Landtag vertreten - hätte mit fünf Prozent wieder Chancen auf einen Einzug ins Parlament.

Die Umfrage zur politischen Stimmung im Land, die vom ORB und der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) bei Infratest Dimap in Auftrag gegeben wurde, war schon vor ihrer offiziellen Veröffentlichung Diskussionsstoff. Nicht nur wegen der Ergebnisse der Sonntagsfrage, die Bewegung in der politischen Landschaft nachweist, sondern auch, weil erstmals zur politischen Zukunft von Ministerpräsident Manfred Stolpe – seit dem Rücktritt von Kurt Biedenkopf dienstältester Länderchef Deutschlands – gefragt wurde: Laut Umfrage sind nur noch 45 Prozent der Brandenburger der Ansicht, dass Stolpe zur Landtagswahl 2004 noch einmal antreten sollte. Einen vorzeitigen Rücktritt des 65-Jährigen à la Biedenkopf mitten in der Legislatur befürworten allerdings nur 15 Prozent. 35 Prozent sind der Ansicht, dass er bis 2004 im Amt bleiben, aber dann nicht mehr kandidieren sollte. Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang, dass Kronprinz Matthias Platzeck, der SPD-Landeschef und Oberbürgermeister in Potsdam, in der Popularität gleichauf mit Stolpe liegt. In der Beliebtheitsskala der Landespolitiker nehmen beide mit der Note 2,4 den Spitzenplatz ein. Die Skala reicht von 1 bis 5. PDS-Fraktionschef Lothar Bisky liegt mit 3,0 noch knapp vor CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm, der auf einen Wert von 3,1 kommt. CDU-Fraktionschefin Beate Blechinger schneidet mit 3,2 ab. Schönbohm konnte seinen Bekanntheitsgrad allerdings weiter auf 80 Prozent verbessern. Bei der Bewertung der Umfrage ist zu berücksichtigen, dass sie nur wenige Tage nach der Sachsen-Anhalt-Wahl erhoben wurde. Außerdem wirkt sich der Bundestrend aus, nach dem die SPD derzeit im Tief steckt, Union und FDP im Aufwind sind. Michael Mara

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