Brandenburg: Experten: Rechte wollen Ausländer ruinieren

Rheinsberg - Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass Rechtsextreme im Ausflugsstädtchen Rheinsberg gezielt versuchen, ausländische Gewerbetreibende „finanziell zu ruinieren“ und aus der Stadt „zu vertreiben“. Dies sei der Hintergrund der Welle von Brandstiftungen und Sachbeschädigungen gegen einen kurdischen Imbissstand sowie Asia-Restaurants, heißt es in einem dem Tagesspiegel vorliegenden Vermerk des Verfassungsschutzes. Danach gehören die Täter mit großer Wahrscheinlichkeit der rechtsextremistischen Jugendszene an. Aufgefallen sind dem Verfassungsschutz Gruppen mit den Namen „Freie Nationalisten Rheinsberg“, „Heimatfront Ostprignitz-Ruppin“ und „Division 18 Rheinsberg“. Näheres ist nicht bekannt.

16 Personen sind laut Verfassungsschutz als Angehörige der rechtsextremistischen Szene in Rheinsberg bekannt, sieben von ihnen als Gewalttäter. Sie treten gewöhnlich mit Angehörigen der Neuruppiner und Wittstocker rechtsextremistischen Szene auf. Insgesamt werden der rechten Szene in Rheinsberg allerdings 50 Personen zugerechnet. Dem Vermerk zufolge ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Rheinsberg von sechs auf 31 im Jahr 2005 gestiegen.

Der kurdische Imbissstand wurde seit 2003 viermal in Brand gesteckt und mehrmals beschädigt. Die Brandanschläge sind bis auf einen bisher nicht aufgeklärt. Wie berichtet, hat das Innenministerium aufgrund neuer Sachbeschädigungen am Wochenende einen verstärkten Einsatz von Polizei und Verfassungsschutz in Rheinsberg angeordnet. ma.

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