Brandenburg: Pläne für Chipfabrik „undurchsichtig“ Bundesministerium richtet schwere Vorwürfe an Land und Betreiber

Die Entscheidung für den Bau einer Chipfabrik in Frankfurt (Oder) ist aus Sicht des Bundesforschungsministeriums von vorneherein fragwürdig und nicht ausreichend begründet gewesen. Lediglich mit Rücksicht auf die Arbeitsmarktsituation in Ostbrandenburg habe der Bund dem Land keine Steine in den Weg gelegt, sagte Referatsleiter Manfred Dietrich am Dienstag vor dem ChipfabrikUntersuchungsausschuss des Landtags.

Communicant-Vorstandschef Abbas Ourmazd sei den Beweis für die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Konzepts schuldig geblieben, sagte Dietrich: „Für uns war das undurchsichtig.“ In jedem Fall hätte die Chipproduktion in Frankfurt Konkurrenz gehabt. Die Behauptung von Ourmazd, eine kostengünstige und wirtschaftlich tragfähige Lösung gefunden zu haben, sei für den Bund allerdings „interessant“ gewesen. „Es bestand eine Chance, dass es klappt“, sagte der Referatsleiter.

Als am 6. Februar 2001 die entscheidenden Weichenstellung vereinbart worden war, hätten im Aufsichtsrat die Vertreter von Bund und Wirtschaft gefehlt. Aus Sicht der Bundesvertreter seien nicht alle Bedingungen erfüllt gewesen, auf deren Grundlage man hätte Verträge schließen können. Die Repräsentanten des Landes hätten jedoch dafür gestimmt. Allerdings habe niemand der Landesvertreter Fachkenntnisse gehabt.

Dietrich bezeichnete es als „merkwürdig und völlig unüblich“, dass mit dem Bau der Fabrik vor dem Abschluss der Finanzierung begonnen wurde. Es sei zu keinem Zeitpunkt daran zu denken gewesen, dass die benötigten 600 Millionen Euro zusammen kommen. Nun seien in Frankfurt „23 000 Kubikmeter Beton verbaut, die niemand so leicht aus der Welt schaffen kann“. ddp

-