Brandenburg: Schönbohm beruft sich auf SPD

Potsdam CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat seine umstrittenen Äußerungen zur deutschen Leitkultur verteidigt. Er wundere sich über kritische Reaktionen aus der Brandenburger SPD, „denn was ich erklärt habe, unterscheidet sich wenig von dem, was führende SPD-Bundespolitiker sagen“, sagte Schönbohm dem Tagesspiegel. Die Probleme bei der Integration von Ausländern in Deutschland seien unübersehbar.

Schönbohm hatte in einem Interview von in der Bundesrepublik lebenden Ausländern gefordert, die „deutsche Leitkultur“ zu übernehmen. Ein Teil der Ausländer habe „selbst Ghettos gegründet, weil sie uns Deutsche verachten“. Diese Äußerungen hatten im Landtag Entrüstung ausgelöst. SPD und PDS warfen ihm vor, sich bei Rechtsextremen anbiedern zu wollen.

Schönbohm wies das zurück. Er habe die Leitkulturdebatte schon vor sechs Jahren geführt. Vieles von dem, was er seinerzeit als Berliner Innensenator prophezeit habe, sei inzwischen eingetreten. Auch der Kanzler warne vor Parallelgesellschaften, betonte Schönbohm. Ihm selbst sei der Begriff „Leitkultur“ dabei nicht so wichtig, sondern seine inhaltlichen Aussagen, so Schönbohm. Kritik aus der SPD sehe er mit „großer Gelassenheit“. Offenbar hätten nicht alle das entsprechende Interview gelesen.

Schönbohms Äußerungen werden am heutigen Dienstag Thema im Kabinett und morgen im Landtag sein. ma

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