Brandenburg: Schönbohms langer Abschied

Potsdam - Lange Abschiede bergen Risiken. Das muss jetzt Jörg Schönbohm erfahren, der am Montag auf dem CDU-Bundesparteitag nicht mehr ins Präsidium gewählt worden ist. Er sei enttäuscht, gibt Schönbohm am Tag danach zu, aber nicht verbittert, auch wenn ihm vorher anderes signalisiert worden sei. Er müsse akzeptieren, dass es für konservative Positionen, wie er sie vertrete, in der CDU derzeit keine hinreichende Mehrheit gebe.

Das allein allerdings dürfte den Ausschlag nicht gegeben haben. „Warum soll ein Politiker ins Präsidium gewählt werden, der seinen Abschied verkündet hat?“, stellt ein CDU-Bundespolitiker fest. Tatsächlich hat Schönbohm seinen Abschied vor über einem Jahr eingeleitet: Er werde 2007 nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Im sofort einsetzenden Kampf um die Nachfolge sind ihm dann Teile der Partei entglitten: Es ist offen, ob der von ihm auserkorene Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns das Rennen machen wird – oder der von Schönbohm wegen der E-Mail-Affäre gefeuerte Ex-Generalsekretär Sven Petke, dem Schönbohm Illoyalität vorgeworfen hat.

Schönbohm hatte wohl auch ein bisschen Pech, dass aus taktischen Gründen die Rolle des Berliner CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger gestärkt werden sollte, ganz besonders nach dem schlechten Start des rot-roten Senats: Hätte es den nicht gegeben, hätte es Schönbohm sogar schaffen können, meinen manche.

In Brandenburgs CDU wird Schönbohms Niederlage bedauert: „Das hat er nicht verdient“, hieß es gestern häufig. „Ich bedaure das, weil wir eine wichtige Brandenburger Stimme im Präsidium verlieren und weil der wertkonservative Flügel nicht mehr angemessen vertreten ist“, sagt auch die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche. Im Vorfeld gab es Spekulationen, sie habe unter Kollegen Stimmung gegen Schönbohm gemacht, um so ihren Ehemann Sven Petke im Nachfolgekampf zu unterstützen. Selbst auf dem Parteitag tauchten solche Gerüchte auf. Reiche weist das von sich: „Ich wollte so viel Brandenburger Gewicht wie möglich in der Parteispitze.“

Auch wenn in Brandenburgs CDU niemand mit spektakulären Auswirkungen rechnet, sehen nicht wenige Schönbohm als geschwächt an: Für Junghanns sei das nicht gut, heißt es. Andererseits wird betont, dass sich Schönbohms immer noch große und von niemandem sonst in der Landespartei erreichte Autorität nicht aus der Mitgliedschaft im Präsidium speise. Das werde sich im Januar bei seiner Wahl zum Ehrenvorsitzenden zeigen.

Schönbohm selbst will sich weiter in die Bundespolitik einmischen. „Ich bin jetzt freier. Und ich werde noch freier sein, wenn ich nicht mehr Landesvorsitzender bin.“

Michael Mara