Gesundheit: Demokratie in der Sackgasse

Jerzy Macków, Professor für vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Regensburg, hatte seine „Sackgassen-Theorie“ Ende der 90er Jahre erst einmal zurück in die Schublade gelegt. Zu unpopulär war damals sein Ansatz, dass der Demokratisierungsprozess in einigen postkommunistischen Ländern des ehemaligen Ostblocks gescheitert sein könnte. „Nach dem Zusammenbruch des Sowjetreiches waren Historiker und Politologen gleichermaßen beflügelt vom Ende des Kalten Krieges und der Vorstellung, dass nun lauter junge Demokratien entstehen würden“, sagt Macków.

Zwar habe zu Beginn der 90er Jahre niemand erwartet, dass sich die totalitär geprägten Systeme über Nacht in freiheitliche, pluralistische und marktwirtschaftlich orientierte Staaten verwandeln würden. Es stand jedoch außer Frage, dass die Transformation gelingen würde, erinnert sich Macków.

Seit dem offiziellen Ende der Sowjetunion sind 15 Jahre vergangen – und die Ostblockländer haben einen sehr unterschiedlichen Demokratisierungsgrad erreicht. Damit sei die Zeit für einen politikwissenschaftlichen Diskurs reif, findet Macków. Er ist Initiator des mehrjährigen Forschungsprojektes „Profile postkommunistischer Autoritarismen“, bei dem Politologen und Historiker verschiedener Länder bis zum Jahr 2010 untersuchen wollen, ob demokratische Strukturen eine realistische Chance haben, sich dauerhaft zu etablieren.

Eine zentrale These Mackóws ist: Die politische Nomenklatura der meisten ehemaligen Sowjetrepubliken hat dem Westen die schrittweise Demokratisierung nur vorgegaukelt. In Wirklichkeit hat sie auf die Verfestigung ihrer autoritären Strukturen hingearbeitet. Fest gefügte Autoritarismen gebe es in Russland, in der Republik Moldova (Moldavien) und in der Republik Belarus (Weißrussland).

Andere am Projekt beteiligte Forscher teilen Mackóws These nicht uneingeschränkt. Was die ehemaligen Sowjetrepubliken anbelangt, gibt es in der Transformationsforschung zwar einen breiten Konsens darüber, dass es noch deutliche Demokratiedefizite gibt. Allerdings seien diese in den zentralasiatischen Republiken gravierender als in der Ukraine oder Georgien. Zu klären bleibe jedoch, ob der Autoritarismus in diesen Staaten noch als Phase innerhalb der Transformation angesehen werden kann, die einfach länger dauert als ursprünglich angenommen, oder ob damit schon der Endzustand erreicht ist. So könne man in Russland beobachten, dass sich weite Teile der Bevölkerung von der demokratischen Idee abgewandt haben, sagt Leonid Luks, Osteuropahistoriker an der Katholischen Universität Eichstätt.

Im vergangenen Jahrzehnt wurde der Begriff Demokratisierung für viele Russen fast ein Schimpfwort. Es schien gleichbedeutend mit dem Verlust von territorialer Integrität, einer rapiden Verschlechterung des Lebensstandards und der Kriminalisierung der Gesellschaft. Präsident Wladimir Putin gilt den meisten Russen deshalb heute als jemand, der mit seiner „gelenkten Demokratie“ dem begonnenen Zerfallsprozess ein Ende gesetzt und das Land stabilisiert hat. Russland sei aber durch zahlreiche Kanäle mit den „offenen Gesellschaften“ des Westens verbunden, betont Luks. Über diese Verbindungen sei ein erneuter demokratischer Aufbruch möglich.

Ein weiteres typisches Beispiel für einen postkommunistischen, autoritären Staat ist die Republik Belarus. Präsident Alexander Lukaschenko habe dort hinter einer demokratischen Fassade eine „präsidiale Machtvertikale“ errichtet, erklärt Heinz Timmermann von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Das Land gilt als „letzte Diktatur Europas“. Dennoch handele es sich um ein autoritäres und nicht um ein totalitäres Regime, betont Timmermann. Alternatives Handeln und Denken werde in Belarus immerhin geduldet, solange dies nicht die Herrschaftsbasis des Präsidenten unterminiere.

Timmermann glaubt nicht daran, dass Belarus mittelfristig eine Demokratie wird. Lukaschenko sei nicht bereit auf Macht zu verzichten und die Opposition habe keinen charismatischen Führer, wie die Ukraine mit Viktor Juschtschenko. Alexander Motyl, Politikwissenschaftler an der Rutgers-Universität New Jersey, bleibt dennoch zuversichtlich. Die „orangene Revolution“ in der Ukraine sei das beste Beispiel dafür, dass man die demokratischen Kräfte in diesen Ländern nicht unterschätzen dürfe. Noch vor zwei Jahren hätten Experten in der Ukraine ebenso wenig mit einer Revolution gerechnet, wie heute in Belarus.

Juliane Inozemtseva-Schoenherr