Gesundheit: Humboldts Wahltermin wackelt Neuer Präsident wohl erst im Herbst

Der Zeitplan für die Präsidentenwahl an der Humboldt-Universität scheint zu platzen. Eigentlich soll der Nachfolger des amtierenden Präsidenten Jürgen Mlynek, der im September zur Helmholtz-Gemeinschaft wechselt, am 12.Juli in der letzten Sitzung des Konzils vor der Sommerpause gewählt werden. Nur dann könnte der Neue am 1.September sein Amt antreten. Doch offenbar gibt es hinter den Kulissen schwere Konflikte darüber, wer die geeigneten Kandidaten sind.

Eigentlich sollte bereits am 17. Juni der Wahlvorschlag des Kuratoriums mit den Präsidentschaftskandidaten an das Wahlgremium, das Konzil, übergeben worden sein. Jetzt wurde bekannt, dass die Findungskommission erst am 24. Juni die Kandidaten für das Präsidentenamt anhört. Danach muss das Kuratorium entscheiden. Gelingt das nicht sofort, können die Kandidaten am 5. Juli nicht mehr im Konzil, dem Wahlgremium, angehört werden. Ohne Anhörung spätestens eine Woche vor dem Wahltermin wäre die Präsidentenwahl vorerst geplatzt.

Das Konzil hat den 12. Juli gestern ohnehin für ein anderes wichtiges Projekt verplant: Es will an diesem Tag über die Änderung der Reformverfassung und damit auch über eine mögliche Einführung der Viertelparität im satzungsgebenden Gremium abstimmen lassen. Mit der Einführung der Viertelparität wäre die Professorenmehrheit im Konzil gebrochen. Der scheidende Präsident Mlynek warnte, dass dies der Humboldt-Universität beim Exzellenzwettbewerb schaden würde.

Mlyneks Argumente wurden bei der gestrigen Debatte jedoch nicht aufgegriffen. Das Konzil fasste das heiße Eisen Viertelparität gar nicht erst an. Der Noch-Präsident ist eben nur noch eine „lame duck“. Das Konzil beriet sich stattdessen stundenlang über nebensächliche Fragen der neuen Verfassung.

Der Vorsitzende der Verfassungskommission, Hasso Hofmann, betonte lediglich, verfassungsrechtlich stünde einer Viertelparität nichts entgegen. Es gehe allein um die politische Entscheidung des Gesetzgebers, „was man für klug hält“. In den schriftlichen Bemerkungen der Verfassungskommission zur Viertelparität heißt es: Die Studierendenschaft wolle über die Viertelparität „die demokratische Legitimation und Willensbildung“ so stärken, dass die Humboldt-Universität eine Vorreiterrolle als Reformuniversität bekomme. Die Gegner der Viertelparität meinen dagegen, bei einer gegenüber dem Landesgesetzgeber vorauseilenden Entscheidung werde die HU „mit einem negativen Echo innerhalb und außerhalb der Universität zu kämpfen haben“.

Am 12. Juli steht dem Konzil nun eine Einzelabstimmung über die Verfassung bevor – Paragraf für Paragraf. Dieses Prozedere lässt gar keine Zeit mehr für eine aufwändige Präsidentenwahl. Und in den Semesterferien kann das Konzil aus rechtlichen Gründen keinen alternativen Termin für die Wahl anberaumen. Es ist also zu erwarten, dass die Humboldt-Uni erst zu Beginn des Wintersemesters einen neuen Präsidenten bekommt.

Uwe Schlicht