Gesundheit: Mehr Forschung für Schavan

Die neue Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) behält die Zuständigkeit für wichtige Zukunftstechnologien. Schavan und der zukünftige Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erklärten gestern in Berlin, dass die Referate für Nano- und optische Technologien, Produktionssysteme und Mikrosystemtechnik beim Forschungsministerium bleiben. Diese Technologien hatte ursprünglich der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber für das Wirtschaftsministerium beansprucht. Jetzt bekommt Glos 900 Millionen Euro aus Schavans Haushalt, 200 Millionen weniger als Stoiber verlangte.

Glos erklärte den Streit um die Kompetenzen – angeblich ein Grund für Stoibers Rückzug aus Berlin – für beendet. Das Wirtschaftsministerium erhält jetzt die Bereiche Raumfahrt, Verkehrstechnologie, Schifffahrts- und Meerestechnologie sowie die Patentpolitik und ein für die Förderung von Unternehmensgründungen zuständiges Referat.

Die neue Bundesregierung wolle so Grundlagenforschung und industrielle Anwendungsforschung stärker bündeln, sagten Glos und Schavan. Sie hätten eine „sinnvolle Aufteilung“ gefunden, die nicht zu tief in den Bestand des Forschungsministeriums einschneide.

Glos bekräftigte das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel, die staatlichen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Die neue Regierung kommt damit einer Selbstverpflichtung der EU-Staaten nach. asi

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