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Wirtschaft: Anti-amerikanische Instinkte

Die deutsche Regierung hat den Beschluss über das Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) auf unbestimmte Zeit verschoben – ein Schritt, der den Ruf Deutschlands als zuverlässigen Bündnispartner kaum verbessert. Die Partner USA und Italien haben das Projekt bereits abgesegnet und müssen nun den deutschen Anteil der Entwicklungskosten tragen, bis Berlin sich entschließt, zu seinen Verpflichtungen zu stehen.

Die deutsche Regierung hat den Beschluss über das Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) auf unbestimmte Zeit verschoben – ein Schritt, der den Ruf Deutschlands als zuverlässigen Bündnispartner kaum verbessert. Die Partner USA und Italien haben das Projekt bereits abgesegnet und müssen nun den deutschen Anteil der Entwicklungskosten tragen, bis Berlin sich entschließt, zu seinen Verpflichtungen zu stehen.

Auslöser der Krise sind die Grünen, die die militärische Notwendigkeit und die Finanzierbarkeit des Projekts in Frage stellen. Dabei gründen sich die Ängste, dass die Beschaffungskosten die von Berlin veranschlagten drei Milliarden Euro übersteigen könnten, auf allzu hoch geschraubte Berechnungen. Das am häufigsten genannte Argument gegen MEADS ist jedoch dessen Reichweite von nur 1000 Kilometern, was für Deutschland wenig nützlich ist, da es in diesem Umkreis von NatoPartnern umgeben ist. Klingt plausibel. Das System war jedoch nie zur heimischen Verteidigung vorgesehen, es dient vielmehr dem Schutz von Truppen im Ausland. Die Fadenscheinigkeit der Argumente deutet darauf hin, dass die Grünen eher von anti-amerikanischen Instinkten getrieben sind als von realen militärischen oder haushaltspolitischen Bedenken.

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