Wirtschaft: Antrieb für die Faulpelze

Dass die EU die Ziele der Lissaboner Agenda zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Steigerung der Produktivität und der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit schwerlich erreichen wird, ist kaum überraschend. Die Ziele von Lissabon, die im März 2000 mit großem Trara verkündet wurden, hatten den Sinn, Europas bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Von den Mitgliedsstaaten wurde dieses Ziel jedoch nicht ernst genommen. In Brüssel beginnt schon die Grummelei, dass die Ziele von Lissabon ein Anachronismus seien, eine Phantasie aus der Zeit des InternetBooms, die Europa sich besser abgewöhnen sollte.

Zweifellos sind einige Details der Lissabon-Strategie Kinder ihrer Zeit. Insgesamt sollte der Einsatz für die Senkung der Arbeitslosigkeit und die Steigerung der Produktivität dennoch ein wichtiges Ziel bleiben, wenn Europa den Fortschritt will. Apropos Fortschritt: Neuesten Zahlen zufolge summieren sich die Kosten der EU-Erweiterung bis 2006 auf 27 Milliarden Euro, was deutlich unter früheren Schätzungen liegt. Und in der Realität könnte sich auch diese Schätzung als hoch gegriffen herausstellen, wenn man den Handelszuwachs zwischen den 15 alten und den zehn neuen Mitgliedern in Betracht zieht, der neue Jobs schaffen wird.

Was das mit Lissabon zu tun hat? Nach der Erweiterung könnten die Arbeitssuchenden von Osten in den Westen ziehen – oder aber die Arbeitsplätze könnten vom Westen in den preiswerteren Osten umsiedeln. Anhaltende Investitionen und Transfers von Arbeitsplätzen in die neuen Mitgliedsstaaten dürften die Faulpelze unter den jetzigen Mitgliedern aufrütteln. Während viele die Erweiterung als Ablenkung von wirtschaftlichen Reformen bezeichnet haben, sind wir guter Hoffnung, dass es den Politikern der Alt-Mitglieder zu neuer Entschlusskraft verhelfen wird, wenn sie sehen, dass die neuen Mitglieder sie bei der Arbeitsplatzschaffung und Investitionsstärke ausstechen.

Nichts davon wird automatisch geschehen. Die Beitrittsländer müssen dazu erzogen werden, ein wachstumsförderndes Steuer- und Regulierungsumfeld zu schaffen. Dann würden nicht nur die Erweiterungskosten schnell sinken. Auch das „alte Europa“ würden lernen, wie man die Ziele von Lissabon erreichen könnte.

-