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Wirtschaft: Betriebskassen fusionieren aus Kostengründen

Bundesversicherungsamt rechnet mit Welle von Zusammenschlüssen

Berlin (anw). Die Krise der Betriebskrankenkassen wird zu einer Fusionswelle führen: „Wir gehen davon aus, dass es mehr Fusionen geben wird“, sagte Rainer Daubenbüchel, Präsident des Bundesversicherungsamts, dem Tagesspiegel. In diesem Jahr habe seine Behörde schon sechs Zusammenschlüsse genehmigt, sechs weitere seien in Bearbeitung. Eine der betroffenen Kassen ist die BKK Berlin, die Daubenbüchel zufolge mit der BKK Stadt Hamburg zusammengehen will. Daneben schließen sich die BKK Opel und die BKK Aktiv zusammen. Auch eine Fusion zwischen Taunus BKK und Forum BKK ist im Gespräch.

Für die Versicherten könnten diese Zusammenschlüsse steigende Beiträge bedeuten: Nach fusionsbedingten Erhöhungen besteht nämlich kein Kündigungsrecht. So können sich einzelne Kassen zwar durch die Fusion vor der Pleite retten, doch die Versicherten würden trotzdem nicht profitieren. Der Grund für die Zusammenschlüsse liegt Daubenbüchel zufolge unter anderem in den derzeitigen Schwierigkeiten der Betriebskrankenkassen (BKK).

20 der insgesamt 250 BKK hatten in der vergangenen Woche wegen bestehender oder drohender Schulden ihre Beiträge erhöht. Der Wettbewerb erfordere nun Zusammenschlüsse. „Es besteht noch deutlich Spielraum für mehr Fusionen“, sagte Daubenbüchel. Die Genehmigung für das Verfahren zwischen BKK Berlin und BKK Stadt Hamburg wurde Daubenbüchel zufolge vorläufig zurückgestellt, weil der beantragte Beitragssatz nicht realistisch gewesen sei. Bei der BKK Berlin heißt es, das Verfahren hänge „in der Schwebe“. Auch die BKK Stadt Hamburg bestätigt die geplante Fusion.

Die BKK Opel, die zum 1. Januar 2004 mit der BKK Aktiv zusammengehen wird, plant schon neue Übernahmen. „Das ist Teil unserer Strategie“, sagte der Vorstandsvorsitzende Frank Liedke. Es gebe „vertrauliche Gespräche“ mit weiteren Kandidaten. Langfristig schätzt Liedke, dass von den insgesamt 350 Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung nur 30 bis 50 übrig bleiben werden.

Vor allem regionale Kassen sind auf der Suche nach Partnern. Christine Richter vom BKK Bundesverband sieht hier noch Potenzial für weitere Fusionen: „Kassen, die nicht in allen Bundesländern aktiv sind, möchten ein weiteres Standbein haben.“ Zwar habe die große Fusionswelle schon stattgefunden, als die Zahl der BKK von 743 im Jahr 1993 auf nunmehr 250 zurückging. Doch Richter meint: „Niemand kündigt eine Fusion vorher groß an.“

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