Wirtschaft: Blick über den Teich

Von Dieter Fockenbrock

Brauchen die Vereinigten Staaten ein Konjunkturprogramm? Präsident George W. Bush meint „ja“ und plant ein 600 Milliarden Dollar dickes Paket. Führende Ökonomen aus den USA meinen „nein“. Das habe die USWirtschaft gar nicht nötig. Stattdessen werfen sie dem US-Präsidenten vor, unnötigen Aktionismus zu entfalten, nur um seine Wiederwahl im nächsten Jahr zu sichern.

Wie die Dinge sich gleichen. Braucht Deutschland etwa auch ein Konjunkturprogramm? Um die gerade erst gewählte rot-grüne Bundesregierung zu stützen, sicherlich nicht. Vielleicht aber, um der flauen Konjunktur endlich auf die Beine zu helfen und der Lethargie ein Ende zu bereiten?

Konjunkturprogramme zu fordern, ist völlig out. Zu Recht. Schließlich haben wir damit keine guten Erfahrungen gemacht. Allzu sehr erinnert das an Geld-Verprassen und Staatskassen-Plündern. Erst danach wird über die Frage nachgedacht: Wie finanziert man Konjunkturspritzen – wenn überhaupt darüber nachgedacht wird.

Aber es geht auch anders. Vor allem aber geht es in Deutschland nicht darum, mit zusätzlichen Ausgaben der Baubranche oder dem Handel auf die Sprünge zu helfen. Das beste Konjunkturprogramm für Deutschland sind massive Steuersenkungen. Damit die Löhne und Gehälter wieder da bleiben, wo sie hingehören: In den Taschen der Konsumenten, nicht in den Kassen des Staates.

Präsident Bush will Steuern massiv senken. Wie genau, das soll erst am Dienstag verraten werden. Trotz aller Kritik im Vorfeld: Kanzler Gerhard Schöder sollte sich die Details genauer ansehen.

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