Wirtschaft: Blockiert Finanzminister Eichel den Bau des Airbus A3XX?

Die Münchner DaimlerChrysler Aerospace (Dasa) AG wirft Finanzminister Hans Eichel (SPD) vor, den Bau des neuen Riesenairbusses A3XX in Deutschland zu blockieren. Durch die anhaltende Weigerung des Finanzministeriums, der Dasa zinsvergünstigte Kredite einzuräumen, würden die Chancen für einen Bau in Deutschland weiter sinken, sagte Dasa-Sprecher Rainer Ohler in München. Im Bundeswirtschaftsministerium bekommt die Dasa dagegen Unterstützung. Im Haus von Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hieß es am Dienstag, die Entscheidung darüber, in welcher Form der Airbus gefördert werden soll, sei noch völlig offen.

Die britische Regierung hatte dem britischen Airbus-Partner British Aerospace Systems (BAe) am vergangenen Montag einen Kredit von umgerechnet 1,6 Milliarden Mark zur Verfügung gestellt. Berlin hat der Dasa bis jetzt dagegen nur eine Staatsbürgschaft zugesagt. Wenn es dabei bleibe, entspreche das einem Fördernachteil von 650 Millionen Mark, sagte Ohler. Auch Frankreich habe seiner Airbus-Industrie bereits einen Kredit von 2,5 Milliarden Mark zugesagt.

Spekulationen, der Milliarden-Kredit der britischen Regierung könnte bei der EU-Kommission auf Probleme stoßen, wurden am Dienstag in Brüssel zurückgewiesen. In der Vergangenheit hätten Hilfen für das europäische Airbus-Konsortium keinen Widerspruch in der EU-Wettbewerbsbehörde ausgelöst, hieß es aus Kommissionskreisen.

Ähnlich hatte sich bereits ein Sprecher des britischen Handelsministeriums geäußert, wonach der Kredit für das Projekt der Airbus Industrie nicht der Zustimmung der EU-Kommission bedürfe. Es handele sich nicht um eine wettbewerbsverzerrende Staatshilfe, da das Airbus-Projekt keine Konkurrenz habe.

Die Airbus-Anteilseigner wollen Mitte April eine endgültige Entscheidung über den Bau des 555-sitzigen Flugzeugs treffen.

Im Jahr 2005 sollen die ersten Maschinen fliegen. Beim Bau des A3XX geht es nach Schätzungen aus der Branche um eine hohe dreistellige bis vierstellige Zahl von Arbeitsplätzen.

tmh, kvo